Rechtsextremismus

Josef Schuster: Sicherheitslage seit Halle-Attentat verbessert

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Marco Limberg / Zentralrat der Juden in Deutschland

Zwei Jahre nach dem Anschlag auf die Synagoge von Halle sieht der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, Verbesserungen bei der Sicherheitslage. Nach einer zunächst sehr großen Verunsicherung in den jüdischen Gemeinden sei nun wieder ein Sicherheitsgefühl da, sagte er am Donnerstag im Podcast »Mit Herz und Haltung« der katholischen Akademie des Bistums Dresden-Meißen. »Wir sehen heute, dass in den jüdischen Gemeinden die Situation unter diesem Aspekt wieder so ist wie vor Halle, vielleicht sogar ein bisschen besser.«

Er lobte ausdrücklich die Innenminister von Bund und Ländern, die rasch eine »notwendige Veränderung« der personellen und technischen Sicherheitsmaßnahmen beschlossen und umgesetzt hätten. Seitdem gebe es regelmäßig bei jüdischen Veranstaltungen und Gottesdiensten vor jüdischen Einrichtungen einen sichtbaren Polizeischutz.

HINTERGRUND Am 9. Oktober 2019 hatte ein Attentäter am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur einen Anschlag auf die Synagoge und einen Döner-Imbiss in Halle verübt, dabei zwei Menschen getötet und seine Taten live im Internet gestreamt. Er wurde zu lebenslanger Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.

»Antisemitische Vorfälle sind auch mit der Erkenntnis, dass eine Gefahr von Rechtsextremisten ausgeht, natürlich nicht gebannt.«

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland

Weiter sagte Schuster: »Halle hat Deutschland auch verändert, aber nicht allein.« Zusammen mit dem Mord am Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und dem Anschlag von Hanau sei »in breiten Kreisen in Deutschland viel deutlicher geworden, dass die rechtsextremistische Gefahr gar nicht so klein ist, wie viele gedacht haben«.

Das habe eigentlich schon nach der Aufklärung der NSU-Morde ins Bewusstsein rücken müssen, so Schuster, »aber es hat tatsächlich noch mehrerer Taten bedurft, bis in der Breite der Bevölkerung diese Botschaft angekommen ist, dass der Rechtsextremismus nicht zu unterschätzen ist, sondern eine echte Bedrohung unserer Demokratie darstellen kann.«

WARNUNG Zugleich hob Schuster hervor: »Antisemitische Vorfälle sind auch mit der Erkenntnis, dass eine Gefahr von Rechtsextremisten ausgeht, natürlich nicht gebannt.«

Mit Blick auf die Zwischenfälle unlängst bei einem Fußballspiel im Berliner Olympiastadion forderte er ein konsequentes Vorgehen der Vereine: »Wer meint, antisemitische Parolen in Fußballstadien rufen zum müssen, muss Stadionverbot bekommen.« Und dies nicht nur beim Heimatclub. kna

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