USA

Israels Regierungschef trifft Milliardär Musk auf US-Reise

Foto: picture alliance / REUTERS

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird auf seiner US-Reise auch Tech-Milliardär Elon Musk treffen, der wegen antisemitischer Beiträge auf seiner Online-Plattform X in der Kritik steht. Das Gespräch sei für Montag angesetzt, hieß es aus dem Büro des Regierungschefs am Donnerstag.

Vor seiner Teilnahme an der UN-Vollversammlung in New York Ende kommender Woche legt er Medienberichten zufolge zunächst einen Zwischenstopp in Kalifornien ein.

Unklar war, ob Netanjahu in den USA auch US-Präsident Joe Biden treffen wird. Im Sommer hatten sich beide auf ein Treffen »im Herbst« verständigt.

Es ist Netanjahus erster Besuch in den USA nach seiner Rückkehr ins Amt Ende vergangenen Jahres. Eine direkte Einladung ins Weiße Haus steht offiziell aus. Beobachter werten das als Ausdruck dafür, dass Biden mit der Politik von Netanjahus rechtsreligiöser Regierung unzufrieden ist.

Musk sah sich zuletzt gezwungen, Antisemitismus-Vorwürfe zurückzuweisen. Auslöser waren unter anderem antisemitische Beiträge auf seiner Online-Plattform X (ehemals Twitter) sowie seine Attacken gegen die jüdische Organisation ADL (Anti-Defamation League) und den Philanthropen George Soros.

Musk hatte Twitter im vergangenen Oktober für rund 44 Milliarden Dollar mit der Ansage von mehr Redefreiheit gekauft. Einige große Werbekunden sprangen daraufhin ab, weil sie ein negatives Umfeld für ihre Marken befürchteten. Die Werbeeinnahmen von Twitter sind immer noch nur halb so hoch wie vor der Übernahme.

Unter Musk wurden einige gesperrte Accounts mit rechten Ansichten freigeschaltet und er verfolgt eher den Ansatz, die Verbreitung von Beiträgen einzuschränken als sie zu löschen. Hassrede-Forscher der Organisation CCDH veröffentlichten diese Woche einen neuen Bericht, laut dem von 300 gemeldeten antisemitischen und rassistischen Beiträgen bei X nach einer Woche immer noch 259 online waren.

Musk behauptet, die ADL habe ihn und X mit Antisemitismus-Vorwürfen verleumdet und sei für den Umsatzschwund verantwortlich. Vor einigen Tagen brachte er eine Umfrage darüber ins Gespräch, ob die ADL von der Plattform verbannt werden solle. Beobachter fanden danach viele antisemitische Posts bei dem Dienst.

Die ADL hatte unter anderem Musks andauerne Ausfälle gegen Soros kritisiert, dem der X-Besitzer unter anderem vorhielt, die Menschheit zu hassen. Soros spielt oft eine zentrale Rolle in antisemitischen Verschwörungstheorien. Musk schrieb Anfang September bei X: »Um ganz klar zu sein, ich bin für Redefreiheit, aber gegen Antisemitismus jeglicher Art.«

Berlin

Jüdisches Museum bekommt zusätzliche Förderung

Das Jüdische Museum in Berlin gehört zu den Publikumsmagneten. Im kommenden Jahr feiert es sein 25. Jubiläum und bekommt dafür zusätzliche Mittel vom Bund

 12.12.2025

München

Bayern gibt NS-Raubkunst an Erben von Ernst Magnus zurück

Nach Jahrzehnten geht ein Renaissance-Gemälde an die Erben des jüdischen Bankiers. Warum die Entscheidung erst jetzt fiel und was das Bild mit NS-Verbrecher Hermann Göring zu tun hat

 12.12.2025

Deutschland-Reise

Israels Oberrabbiner besucht Bremen

Kalman Meir Ber trifft Bürgermeister Andreas Bovenschulte und die Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft, Antje Grotheer (beide SPD)

 12.12.2025

Niedersachsen

Moscheen in Hannover mit »Israel«-Schriftzügen besprüht

Unbekannte haben »Israel«-Schriftzüge auf mehrere Moscheen in Hannover geschmiert. Niedersachsens Antisemitismus-Beauftragter und die jüdische Gemeinde reagieren entsetzt

 11.12.2025

Berlin

Erstmals Chanukka-Feier im Bundestag

Zur Feier werden unter anderem der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und Zentralrats-Geschäftsführer Daniel Botmann erwartet

 11.12.2025

Block-Prozess

Mutmaßlicher Entführer-Chef: Aussage gegen sicheres Geleit

Hat Christina Block den Auftrag erteilt, ihre Kinder aus Dänemark zu entführen? Der mutmaßliche Chef der Entführer äußert sich dazu als Zeuge vor Gericht

 11.12.2025

Brigitte Macrons Ausfall gegen Aktivistinnen entfacht eine landesweite Debatte.

Frankreich

First Lady an Abittans Seite – und gegen Feministinnen

Brigitte Macrons Ausfall gegen Feministinnen wirft ein Schlaglicht auf Frankreichs Umgang mit Protest, sexueller Gewalt und prominenten Beschuldigten.

von Nicole Dreyfus  11.12.2025

Parteien

Justiz prüft Äußerungen nach Neugründung von AfD-Jugend 

Nach einer Rede beim AfD-Jugendtreffen prüft die Staatsanwaltschaft Gießen mögliche Straftatbestände

von Janet Ben Hassin  10.12.2025

Debatte

Merz, Trump und die Kritik an der Migration

Deutschlands Bundeskanzler reagiert auf die Vorwürfe des US-Präsidenten

von Jörg Blank  10.12.2025