Am Mittwochabend ist es in Berlin-Neukölln zum wiederholten Mal zu einer israelfeindlichen und antisemitischen Demonstration gekommen. Laut Polizei waren etwa 140 Teilnehmer am Karl-Marx-Platz dabei.

Unter anderem riefen sie die unzulässige Parole »From the river to the sea, Palestine will be free«. Diese bezieht sich auf das Gebiet zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer, in dem sich Israel befindet, und stellt somit die Forderung einer Auslöschung des jüdischen Staates dar. In Berlin und einigen anderen Bundesländern wird ihre Verwendung geahndet.

Ein Redner bezeichnete angebliche israelische »Besatzer« als »Gift für Deutschland« und »Gift für die Welt«. Auch diese Aussagen sind eindeutig antisemitisch.

Sechs Strafermittlungsverfahren

Zudem wurde Israel auf der Kundgebung »Völkermord« vorgeworfen, obwohl sich der jüdische Staat in Gaza gegen den palästinensischen Terror wehren muss, um zu verhindern, dass sich die vom Massaker 7. Oktober 2023 wiederholen. Die Hamas hat bereits weitere Taten dieser Art angekündigt.

Während die israelischen Streitkräfte gegen die Hamas vorgehen – zum Schutz der Bevölkerung Israels –, schützen sie auch die palästinensischen Bewohner in Gaza. Sie warnen die Menschen jeweils vor Angriffen gegen den Terror. Zudem richten sie Fluchtrouten und Schutzzonen ein.

Die Polizei Berlin gab bekannt, sechs Strafermittlungsverfahren seien eingeleitet worden. Wie in vielen anderen Fällen zuvor geht es auch diesmal um Volksverhetzung und Sachbeschädigung. im