Eine Gruppe im iranischen Parlament will mit einem Gesetz die Gründung einer anti-israelischen Militärallianz in Gang bringen. »Der Entwurf für die Verteidigungs- und Sicherheitsallianz der Widerstandsfront wurde von 34 (der 290) Abgeordneten zusammengestellt und soll nun in den parlamentarischen Ausschüssen beraten werden«, sagte der Abgeordnete Abolfasl Abutorabi am Samstag.
Sobald der Entwurf vom Parlament verabschiedet ist, können laut Abutorabi die anderen »Widerstandsgruppen« Mitglied der Allianz werden. Die solle bei einem angeblich bevorstehenden Angriff Israels auf eines ihrer Mitglieder dafür sorgen, dass die Verbündeten umgehend militärisch, logistisch, politisch und wirtschaftlich einschreiten, sagte der Angeordnete laut Nachrichtenagentur Tasnim.
Der Begriff »Widerstandsfront« steht im Iran für Gruppen, die das Existenzrecht Israels nicht anerkennen, zum bewaffneten Kampf gegen den jüdischen Staat und zur »Befreiung Jerusalems von den Zionisten« aufrufen. Zu den »Widerstandsgruppen« zählen unter anderem die schiitische Terrororganisation Hisbollah in Südlibanon, einige palästinensische Terrorgruppen sowie die syrische Regierung.
Das iranische Außenministerium hat sich zu der im Parlament geplanten Allianz noch nicht geäußert. Nach Ansicht von Beobachtern ist es fraglich, ob außer der irantreuen Hisbollah andere Gruppen Mitglied dieser Allianz werden wollen.
Die Auslöschung Israels und die »Befreiung Palästinas« gehören seit über 40 Jahren zur außenpolitischen Doktrin der Islamischen Republik Iran. Besonders diejenigen Kräfte im Iran, die derzeit die Mehrheit im Parlament haben, halten an dieser Doktrin fest und leugnen dabei auch regelmäßig den Holocaust. dpa/ja
