Meinung

Iran: Wahl-Farce auf Farsi

In der kommenden Woche ist es im Iran endlich so weit: Nach acht Jahren unter der Herrschaft des »Irren aus Teheran« wird Mahmud Ahmadinedschad bei den Wahlen nicht erneut antreten. Doch die Tatsache, dass die Zeit Ahmadinedschads vorbei ist, ist noch lange kein Grund zum Aufatmen – im Gegenteil. Schwer zu glauben, aber nach der Wahl-Farce am 14. Juni kann in der Islamischen Republik vieles noch schlimmer werden.

Entsprechend verzweifelt blicken die iranische Gesellschaft, der Westen und allen voran Israel auf die Wahl in der kommende Woche, bei der der Oberste Revolutionsführer Khamenei schon weit im Voraus eine neue Marionette in seinem diktatorischen System installiert hat.

Die Auswahl der Kandidaten versammelt die Radikalsten der Radikalen. Saeed Djalili, zurzeit Chefunterhändler in den Atomverhandlungen, agiert mit heftigsten antisemitischen Äußerungen und kündigt an, den politischen Islam weiter verbreiten zu wollen. Der Bürgermeister von Teheran, Qalibaf, brüstet sich damit, an der blutigen Niederschlagung von Studentenprotesten beteiligt gewesen zu sein. Und der außenpolitische Berater von Khamenei, Velayati, ist maßgeblich für die expansive islamistische Außenpolitik des Regimes verantwortlich.

Atomwaffen Die Wahl ist angesichts dieser Kandidaten eine zwischen Pest und Cholera. Auch für den Atomkonflikt bedeutet dies eine Entwicklung hin zu noch mehr Provokation, noch mehr Tempo bei der Option auf die Atombombe. Khamenei hat sein eigenes politisches Überleben an die Fortführung dieses Atomwaffenprogramms geknüpft.

Wundert es da noch, dass die iranische Zivilgesellschaft aus tiefster Überzeugung diese Farce boykottieren möchte? Es ist daher auch mehr als begrüßenswert, dass US-Außenminister John Kerry jüngst in Israel auf die absurde Funktion des Wächterrates hingewiesen und diesen scharf kritisiert hat.

Ein Gremium, das in totalitärer Weise Kandidaturen genehmigt oder verbietet, offenbart für jeden sichtbar, dass die sogenannten republikanischen Elemente des iranischen Regimes ein Blendwerk sind. Doch es muss nun mehr als bloß scharfe Rhetorik seitens des Westens erfolgen. Die Sanktionen müssen schleunigst massiv verstärkt werden. Ansonsten schließt sich schon bald das Zeitfenster – für die Sicherheit Israels und der gesamten Region sowie für die Demokratiebestrebungen der Iraner.

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