Diplomatie

»Iran dreht an der nuklearen Spirale der Eskalation«

Annalena Baerbock Antony Blinken am Donnerstag in Berlin Foto: imago images/photothek

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat dem Iran vorgeworfen, die Verhandlungen über das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe zu unterlaufen. Die Zeit werde nicht zuletzt deshalb knapp, »weil der Iran parallel zu den Gesprächen leider weiter an der nuklearen Eskalationsspirale dreht«, sagte Baerbock am Donnerstag nach einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken in Berlin.

Der Iran habe eine für einen Staat ohne Atomwaffen beispiellose Urananreicherung von 60 Prozent erreicht. »Dafür gibt es keine plausible Erklärung und dafür liefert der Iran auch keine plausible Erklärung.« Das Ziel sei weiterhin, das Atomabkommen zu erhalten und die Urananreicherung zu stoppen. »Die Verhandlungen in Wien kommen nicht in eine entscheidende Phase, sondern in die entscheidende Phase«, sagte Baerbock.

In Wien versuchen China, Frankreich, Großbritannien, Russland und Deutschland das Atomabkommen von 2015 zu retten. Dafür müssten die USA nach ihrem Ausstieg 2018 zum Deal zurückkehren und Sanktionen gegen den Iran aufheben. Im Gegenzug soll Teheran dann wieder Verpflichtungen aus dem Abkommen einhalten.

Blinken zufolge sind in den Gesprächen in den vergangenen Wochen »einige bescheidene Fortschritte« erzielt worden. »Aber wir sind noch nicht da, wo wir sein müssen.« Auch der US-Außenminister warnte: »Die Zeit läuft ab.« Wenn es nicht bald Fortschritte gebe, müsse man einen anderen Kurs einschlagen. Das sei in Berlin bei einem Vierer-Treffen mit den Außenministern Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs besprochen worden. »Wir haben gemeinsam die Schritte erörtert, die wir unternehmen würden, wenn der Iran sich weigert, das Abkommen zu Bedingungen einzuhalten, die für uns alle akzeptabel sind«, sagte Blinken. dpa

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