Facebook

Impfgegner können für Schoa-Vergleiche bestraft werden

Foto: dpa

Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen eines Facebook-Posts, der die aktuelle Corona-Politik mit der Judenverfolgung des NS-Regimes vergleicht. Dem Beschuldigten wird Volksverhetzung gemäß Paragraf 130 des Strafgesetzbuches zur Last gelegt, wie der Leitende Oberstaatsanwalt und Sprecher Klaus Ruhland dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Montagabend bestätigte. Zunächst hatte die »Süddeutsche Zeitung« über den Fall berichtet.

auschwitz Der Beschuldigte, laut Informationen der Zeitung ein 45-jähriger Münchner, habe ein zweigeteiltes Bild gepostet, auf dessen unterer Hälfte der Eingang des Konzentrationslagers Auschwitz mit den Worten »Arbeit macht frei« zu sehen war, beschrieb Ruhland. Darüber sei eine Zeichnung mit »Impfen macht frei« sowie eine Reihe schwarz Uniformierter mit Spritzen in der Hand zu sehen gewesen. Daneben der Text: »Alles schon einmal da gewesen.« »Dieser Post wurde binnen weniger Tage 52-mal gelikt und 26-mal kommentiert«, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft.

Nachdem am vergangenen Freitag die Wohnung des Beschuldigten durchsucht wurde, würden derzeit die dort sichergestellten Geräte, Handy und Laptop, ausgewertet, sagte Ruhland dem epd. Das Ermittlungsverfahren dauere an, sodass er derzeit keine weiteren Angaben machen könne. epd

Stuttgart

Zentralrat der Juden kritisiert AfD-Teilnahme an Bildungsmesse

Der geplante AfD-Stand bei Europas größter Bildungsmesse didacta in Stuttgart sorgt auch beim Zentralrat der Juden in Deutschland für Kritik

von Norbert Demuth  06.02.2025

Berlin

Prozess gegen mutmaßliche Hamas-Mitglieder

Die Terrororganisation Hamas ist nicht nur im Gaza-Streifen aktiv. Demnächst stehen vier mutmaßliche Mitglieder vor Gericht, die sich laut Bundesanwaltschaft um Waffenlager in Europa kümmerten

 06.02.2025

Raubkunst

Ministerin Roth rechnet im Streit um Welfenschatz mit rascher Klärung

Es geht um die Frage, ob der 1929 von jüdischen Kunsthändlern erworbene Schatz 1935 unter den Nazis verfolgungsbedingt zwangsweise verkauft wurde

 06.02.2025

Horst Köhler

Er hörte zu, er fragte nach

Bei dem kürzlich verstorbenen Altbundespräsidenten war immer zu spüren: Jüdisches Leben in Deutschland war ihm ein Herzensanliegen

von Maram Stern  06.02.2025

Nahost

Trump: »Keine US-Soldaten« benötigt

Der amerikanische Präsident verstrickt sich bei der Erklärung seiner Ideen für Gaza in Widersprüche

 06.02.2025

Schönefeld

Leichnam von Jamshid Sharmahd in der Bundesrepublik angekommen

Die sterblichen Überreste des Deutsch-Iraners sollen in Cottbus einer Autopsie unterzogen werden – sechs Monate nach seiner Exekution in Teheran

 06.02.2025

München

Ludwigs-Maximilian-Universität verweigert Francesca Albanese Hörsaal

Ein Vortrag der umstrittenen UN-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete an der Münchner Universität wurde abgesagt

von Michael Thaidigsmann  06.02.2025

Stuttgart

Schüler, Eltern und Lehrer empört über AfD-Stand bei Bildungsmesse

Der geplante AfD-Stand auf der »didacta« in Stuttgart sorgt für viel Kritik. Nach Gewerkschaften warnen nun auch Schüler-, Eltern- und Lehrerverbände vor »Demokratiefeinden«

 06.02.2025

Bundestag

Gemischte Gefühle

Das gemeinsame Abstimmen von Union und AfD löst heftige Reaktionen aus – auch bei Jüdinnen und Juden

von Michael Thaidigsmann  06.02.2025