Facebook

Impfgegner können für Schoa-Vergleiche bestraft werden

Foto: dpa

Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen eines Facebook-Posts, der die aktuelle Corona-Politik mit der Judenverfolgung des NS-Regimes vergleicht. Dem Beschuldigten wird Volksverhetzung gemäß Paragraf 130 des Strafgesetzbuches zur Last gelegt, wie der Leitende Oberstaatsanwalt und Sprecher Klaus Ruhland dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Montagabend bestätigte. Zunächst hatte die »Süddeutsche Zeitung« über den Fall berichtet.

auschwitz Der Beschuldigte, laut Informationen der Zeitung ein 45-jähriger Münchner, habe ein zweigeteiltes Bild gepostet, auf dessen unterer Hälfte der Eingang des Konzentrationslagers Auschwitz mit den Worten »Arbeit macht frei« zu sehen war, beschrieb Ruhland. Darüber sei eine Zeichnung mit »Impfen macht frei« sowie eine Reihe schwarz Uniformierter mit Spritzen in der Hand zu sehen gewesen. Daneben der Text: »Alles schon einmal da gewesen.« »Dieser Post wurde binnen weniger Tage 52-mal gelikt und 26-mal kommentiert«, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft.

Nachdem am vergangenen Freitag die Wohnung des Beschuldigten durchsucht wurde, würden derzeit die dort sichergestellten Geräte, Handy und Laptop, ausgewertet, sagte Ruhland dem epd. Das Ermittlungsverfahren dauere an, sodass er derzeit keine weiteren Angaben machen könne. epd

Parteien

Rechtsextreme NPD benennt sich um in »Die Heimat« um

Die Heimat-Partei soll den »Widerstand« gegen die Politik der »Etablierten«, wie es hieß, besser vernetzen

 04.06.2023

Fußball

Trotz Rassismusvorwürfen: Marciniak leitet Finale der  Champions League

Szymon Marciniak bleibt Schiedsrichter des Champions-League-Endspiels. Zuvor war die Teilnahme des Polen an einer Veranstaltung mit judenfeindlichen Hintergrund kritisiert worden. Nun zeigt er Reue

von Doris Heimann  04.06.2023

Plön

Umstrittenes Urteil

Der Mediziner Sucharit Bhakdi wurde vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen – viele finden, zu Unrecht

von Michael Thaidigsmann  02.06.2023

Geschichte

Jenseits der Legende

Vor 50 Jahren besuchte Willy Brandt als erster deutscher Bundeskanzler den Staat Israel. Fakten zu einem Jubiläum

von Michael Wolffsohn  02.06.2023

Einspruch

Niemand muss klatschen

Noam Petri hält den Protest junger Juden gegen Claudia Roth auf der Jewrovision für legitim

von Noam Petri  02.06.2023

Erinnerung

»Vorbehalte überwinden«

Rainer Bonhof über einen Besuch in Bergen-Belsen und die Rolle des Sports beim Schoa-Gedenken

von Michael Thaidigsmann  02.06.2023

Bundeswehr

Zweiter Rabbiner verbeamtet

Shmuel Havlin wird in der Hamburger Außenstelle des Militärrabbinats tätig sein

 02.06.2023 Aktualisiert

Parteien

Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf bei 18 Prozent 

Laut ARD ist dies für die AfD der Bestwert in der Sonntagsfrage im »Deutschlandtrend«

 01.06.2023

Fußball

Antisemitische Aussagen: Sportgericht sperrt Hertha-06-Vizepräsident

Ergün Cakir von Oberligist Hertha 06 darf zwei Jahre lang kein Amt in seinem Verein bekleiden. Berlins Antisemitismusbeauftragter begrüßt das Urteil

 02.06.2023 Aktualisiert