Nachrichten

»House of One«, Zentralstelle, Rechtsextremisten

Rund 47 Millionen Euro insgesamt soll das »House of One« kosten. Foto: Chris Hartung

»House of One« und Gülen
Für das geplante »House of One« in Berlin, ein Gotteshaus für Juden, Christen und Muslime, hat der Bund zehn Millionen Euro zugesagt, wenn auch die geplante Kofinanzierung anderer Träger zustande kommt. 43 Millionen Euro insgesamt soll das Haus kosten. Vom Land und vom Bund kommen je zehn Millionen, für zusätzliche zehn Millionen wird auf private Spenden gehofft, weitere acht Millionen wurden bereits gesammelt, und weitere Sponsoren sollen während der Bauphase akquiriert werden. Muslimischerseits gehört der Berliner Imam Kadir Sanci zu den Initiatoren. Sanci gilt als Vertreter der sogenannten Gülen-Bewegung, die vom türkischen Staatspräsidenten Erdogan als terroristisch beschimpft wird. Nach Informationen von »Spiegel Online« soll sich jüngst im Auswärtigen Amt die Einschätzung der Gülen-Bewegung geändert haben. Berlin nähere sich türkischen Einschätzungen an – etwa, dass die Gülen-Bewegung das »Ziel der Unterwanderung staatlicher Stellen« verfolge. ja

Rechtsextremisten untergetaucht
In Deutschland werden aktuell 467 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht. Sie konnten aber nicht verhaftet werden, weil sie untergetaucht sind. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, wie die »Neue Osnabrücker Zeitung« berichtet. ja/dpa

SS-Mann ohne Reue
Ein heute 96-jähriger früherer SS-Mann hat im Interview mit dem ARD-Magazin Panorama geleugnet, dass Millionen Menschen im Holocaust umgebracht worden sind. Ende März waren die Ermittlungen gegen Karl M., der in der Nähe von Hildesheim lebt, eingestellt worden. Er soll 1944 an einem Massaker an der Zivilbevölkerung in Nordfrankreich beteiligt gewesen sein, bei dem 86 Menschen getötet wurden. Das Verfahren war eingestellt worden, weil M. wegen dieser Tat schon einmal verurteilt worden war. In Frankreich war zwar schon 1949 ein Urteil gegen M. ergangen, dies wurde aber nie vollstreckt. Mittlerweile ist es dort verjährt. ja

Zentralstelle weiter nötig
Die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozia­listischer Verbrechen wurde in diesen Tagen 60 Jahre alt. Aktuell sind vor deutschen Gerichten noch fünf Verfahren anhängig, die auf Recherchen der sogenannten Nazijäger aus Ludwigsburg basieren. Der baden-württembergische Justizminister Guido Wolf (CDU) sagte, die Stelle werde weiter existieren: »Solange die potenziellen Täter noch unter uns sind, kommt eine Beschränkung oder gar Schließung der Zentralen Stelle für mich nicht in Betracht.« ja

Portal sucht Rechtsextremisten
Die Künstlergruppe »Zentrum für politische Schönheit« kündigte an, im Internet unter dem Titel »Soko Chemnitz« nach Teilnehmern rechter Ausschreitungen, die Ende August stattfanden, fahnden zu wollen und deren Arbeitgeber zu informieren. An der Aktion gibt es vielfältige Kritik. Für das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) erklärte dessen Sprecher Levi Salomon, auf dem Portal würden unerlaubter Weise Fotos des JFDA verwendet. So aber diskreditiere das Zentrum »nicht nur unsere journalistische Glaubwürdigkeit, es erschwert und gefährdet auch unsere künftige Arbeit im Feld«. Die Website des Zentrums sei ein »Fahndungs- und Denunziationsportal«, das eine sachliche und fundierte Auseinandersetzung mit den Gefahren des Rechtsextremismus unterminiere. ja

Diplomatie

Kulturstaatsministerin Roth reist nach Israel

Grünen-Politikerin besucht Yad Vashem und will Künstler sowie Vertreter deutscher Stiftungen treffen

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Prävention

»Das Thema drängt«

Marlene Schönberger über Antisemitismus, politische Bildung und die Stärkung der Demokratie

von Joshua Schultheis  20.05.2022

Katar

Geldkoffer aus dem Golfstaat

Mit Öl- und Gasdollars erkauft sich das Emirat Einfluss in aller Welt. Auch im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern mischt es kräftig mit

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70 Jahre Luxemburger Abkommen

Unmögliche Wiedergutmachung

Dokumentarfilm »Reckonings« beleuchtet schwierige Geschichte hinter deutscher Entschädigung für NS-Verbrechen

von Gernot Wolfram  19.05.2022

Abraham Geiger Kolleg

Anwaltskanzlei untersucht weitere jüdische Institutionen

Nach Vorwürfen sexualisierter Belästigung: Auch Allgemeine Rabbinerkonferenz und Zacharias Frankel Kolleg stimmen Überprüfung zu

 19.05.2022 Aktualisiert

Sachsenhausen-Prozess

»Lehrstück über Verbrechen, Politik und Justizgeschichte«

Nebenklage-Vertreter im Verfahren gegen früheren KZ-Wachmann wirft Justiz vor, Pflichten nicht nachgekommen zu sein

 19.05.2022

Paul-Spiegel-Preis

Zentralrat der Juden ehrt Tennis Borussia

Am 3. Juli soll Auszeichnung an TeBe und die 2020 ausgezeichnete Initiative »Omas gegen Rechts« verliehen werden

 19.05.2022

Radikalisierung

Die Desinformierer

Wie der Hang zu Verschwörungsideologien die Medienlandschaft verändert

von Matthias Meisner  19.05.2022

Preis

Regierung will Initiativen zum jüdischen Leben würdigen

Felix Klein: Einzelpersonen, Vereine oder auch Schulklassen können sich bis zum 31. August bewerben

 19.05.2022