Nachrichten

»House of One«, Zentralstelle, Rechtsextremisten

Rund 47 Millionen Euro insgesamt soll das »House of One« kosten. Foto: Chris Hartung

»House of One« und Gülen
Für das geplante »House of One« in Berlin, ein Gotteshaus für Juden, Christen und Muslime, hat der Bund zehn Millionen Euro zugesagt, wenn auch die geplante Kofinanzierung anderer Träger zustande kommt. 43 Millionen Euro insgesamt soll das Haus kosten. Vom Land und vom Bund kommen je zehn Millionen, für zusätzliche zehn Millionen wird auf private Spenden gehofft, weitere acht Millionen wurden bereits gesammelt, und weitere Sponsoren sollen während der Bauphase akquiriert werden. Muslimischerseits gehört der Berliner Imam Kadir Sanci zu den Initiatoren. Sanci gilt als Vertreter der sogenannten Gülen-Bewegung, die vom türkischen Staatspräsidenten Erdogan als terroristisch beschimpft wird. Nach Informationen von »Spiegel Online« soll sich jüngst im Auswärtigen Amt die Einschätzung der Gülen-Bewegung geändert haben. Berlin nähere sich türkischen Einschätzungen an – etwa, dass die Gülen-Bewegung das »Ziel der Unterwanderung staatlicher Stellen« verfolge. ja

Rechtsextremisten untergetaucht
In Deutschland werden aktuell 467 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht. Sie konnten aber nicht verhaftet werden, weil sie untergetaucht sind. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, wie die »Neue Osnabrücker Zeitung« berichtet. ja/dpa

SS-Mann ohne Reue
Ein heute 96-jähriger früherer SS-Mann hat im Interview mit dem ARD-Magazin Panorama geleugnet, dass Millionen Menschen im Holocaust umgebracht worden sind. Ende März waren die Ermittlungen gegen Karl M., der in der Nähe von Hildesheim lebt, eingestellt worden. Er soll 1944 an einem Massaker an der Zivilbevölkerung in Nordfrankreich beteiligt gewesen sein, bei dem 86 Menschen getötet wurden. Das Verfahren war eingestellt worden, weil M. wegen dieser Tat schon einmal verurteilt worden war. In Frankreich war zwar schon 1949 ein Urteil gegen M. ergangen, dies wurde aber nie vollstreckt. Mittlerweile ist es dort verjährt. ja

Zentralstelle weiter nötig
Die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozia­listischer Verbrechen wurde in diesen Tagen 60 Jahre alt. Aktuell sind vor deutschen Gerichten noch fünf Verfahren anhängig, die auf Recherchen der sogenannten Nazijäger aus Ludwigsburg basieren. Der baden-württembergische Justizminister Guido Wolf (CDU) sagte, die Stelle werde weiter existieren: »Solange die potenziellen Täter noch unter uns sind, kommt eine Beschränkung oder gar Schließung der Zentralen Stelle für mich nicht in Betracht.« ja

Portal sucht Rechtsextremisten
Die Künstlergruppe »Zentrum für politische Schönheit« kündigte an, im Internet unter dem Titel »Soko Chemnitz« nach Teilnehmern rechter Ausschreitungen, die Ende August stattfanden, fahnden zu wollen und deren Arbeitgeber zu informieren. An der Aktion gibt es vielfältige Kritik. Für das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) erklärte dessen Sprecher Levi Salomon, auf dem Portal würden unerlaubter Weise Fotos des JFDA verwendet. So aber diskreditiere das Zentrum »nicht nur unsere journalistische Glaubwürdigkeit, es erschwert und gefährdet auch unsere künftige Arbeit im Feld«. Die Website des Zentrums sei ein »Fahndungs- und Denunziationsportal«, das eine sachliche und fundierte Auseinandersetzung mit den Gefahren des Rechtsextremismus unterminiere. ja

Berlin

Neukölln: Festnahmen bei Kundgebung gegen Antisemitismus

Judenfeindliche Zwischenfälle bei Demonstration unter dem Motto »Jüdisches Leben ist keine Provokation!«

 26.07.2021

Felix Klein

Nationale Strategie gegen Judenhass geplant

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung will noch vor der Bundestagswahl Eckpunkte vorlegen

 26.07.2021

Olympische Spiele

Zweiter Judoka verzichtet auf Kampf gegen Israeli

Der Sudanese Mohamed Abdalrasool wollte in Tokio nicht gegen israelischen Kontrahenten Tohar Butbul antreten

 26.07.2021

Tachles Arena

Baerbock entschuldigt sich für »N-Wort«

Grünen-Kanzlerkandidatin: »Leider habe ich in emotionaler Beschreibung das Wort zitiert und selbst reproduziert«

 25.07.2021

Durban IV

Deutschland boykottiert umstrittene Anti-Rassismus-Konferenz

Auch mehrere andere Staaten sagen Teilnahme aus Sorge vor einer erneuten Verunglimpfung Israels ab

 24.07.2021

»Blue Guardian«

Deutsche Soldaten bei internationaler Drohnen-Übung in Israel

Das zehntägige gemeinsame Training der sechs Länder war das erste seiner Art

 22.07.2021

Halle-Prozess

Ermittlungen zu antisemitischen Kommentaren

Beschuldigte sollen judenfeindliche Hassbotschaften an Überlebende des Anschlags auf Synagoge versendet haben

 22.07.2021

Olympia-Eröffnungsfeier in Tokio

Kreativdirektor von Aufgaben entbunden

Der frühere Komiker Kentaro Kobayashi hatte sich 1998 in einem Video über den Holocaust lustig gemacht

 22.07.2021

Anschlag von Utøya

»Zehn Jahre neuer rechtsextremer Terrorismus«

Bayerisches Bündnis für Toleranz: Mit der Ermordung von 77 Menschen in Norwegen trat neuer Tätertyp in Erscheinung

 22.07.2021