Nachrichten

»House of One«, Zentralstelle, Rechtsextremisten

Rund 47 Millionen Euro insgesamt soll das »House of One« kosten. Foto: Chris Hartung

»House of One« und Gülen
Für das geplante »House of One« in Berlin, ein Gotteshaus für Juden, Christen und Muslime, hat der Bund zehn Millionen Euro zugesagt, wenn auch die geplante Kofinanzierung anderer Träger zustande kommt. 43 Millionen Euro insgesamt soll das Haus kosten. Vom Land und vom Bund kommen je zehn Millionen, für zusätzliche zehn Millionen wird auf private Spenden gehofft, weitere acht Millionen wurden bereits gesammelt, und weitere Sponsoren sollen während der Bauphase akquiriert werden. Muslimischerseits gehört der Berliner Imam Kadir Sanci zu den Initiatoren. Sanci gilt als Vertreter der sogenannten Gülen-Bewegung, die vom türkischen Staatspräsidenten Erdogan als terroristisch beschimpft wird. Nach Informationen von »Spiegel Online« soll sich jüngst im Auswärtigen Amt die Einschätzung der Gülen-Bewegung geändert haben. Berlin nähere sich türkischen Einschätzungen an – etwa, dass die Gülen-Bewegung das »Ziel der Unterwanderung staatlicher Stellen« verfolge. ja

Rechtsextremisten untergetaucht
In Deutschland werden aktuell 467 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht. Sie konnten aber nicht verhaftet werden, weil sie untergetaucht sind. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, wie die »Neue Osnabrücker Zeitung« berichtet. ja/dpa

SS-Mann ohne Reue
Ein heute 96-jähriger früherer SS-Mann hat im Interview mit dem ARD-Magazin Panorama geleugnet, dass Millionen Menschen im Holocaust umgebracht worden sind. Ende März waren die Ermittlungen gegen Karl M., der in der Nähe von Hildesheim lebt, eingestellt worden. Er soll 1944 an einem Massaker an der Zivilbevölkerung in Nordfrankreich beteiligt gewesen sein, bei dem 86 Menschen getötet wurden. Das Verfahren war eingestellt worden, weil M. wegen dieser Tat schon einmal verurteilt worden war. In Frankreich war zwar schon 1949 ein Urteil gegen M. ergangen, dies wurde aber nie vollstreckt. Mittlerweile ist es dort verjährt. ja

Zentralstelle weiter nötig
Die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozia­listischer Verbrechen wurde in diesen Tagen 60 Jahre alt. Aktuell sind vor deutschen Gerichten noch fünf Verfahren anhängig, die auf Recherchen der sogenannten Nazijäger aus Ludwigsburg basieren. Der baden-württembergische Justizminister Guido Wolf (CDU) sagte, die Stelle werde weiter existieren: »Solange die potenziellen Täter noch unter uns sind, kommt eine Beschränkung oder gar Schließung der Zentralen Stelle für mich nicht in Betracht.« ja

Portal sucht Rechtsextremisten
Die Künstlergruppe »Zentrum für politische Schönheit« kündigte an, im Internet unter dem Titel »Soko Chemnitz« nach Teilnehmern rechter Ausschreitungen, die Ende August stattfanden, fahnden zu wollen und deren Arbeitgeber zu informieren. An der Aktion gibt es vielfältige Kritik. Für das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) erklärte dessen Sprecher Levi Salomon, auf dem Portal würden unerlaubter Weise Fotos des JFDA verwendet. So aber diskreditiere das Zentrum »nicht nur unsere journalistische Glaubwürdigkeit, es erschwert und gefährdet auch unsere künftige Arbeit im Feld«. Die Website des Zentrums sei ein »Fahndungs- und Denunziationsportal«, das eine sachliche und fundierte Auseinandersetzung mit den Gefahren des Rechtsextremismus unterminiere. ja

Deutsch-israelische Gesellschaft

Erneut Verbot des Al-Kuds-Marsches gefordert

Uwe Becker:»Wir dürfen nicht zulassen, dass die Vernichtung Israels auf deutschen Straßen gefordert werden kann«

 21.04.2021

Berlin

»Aggressives Ritual des antisemitischen Hasses«

Antisemitismusbeauftragter Samuel Salzborn fordert Verbotsprüfung des Al-Quds-Marsches

 20.04.2021

Berlin

Bundesregierung will Einbürgerung für NS-Verfolgte und Nachkommen erleichtern

Am Donnerstag soll der Gesetzentwurf erstmals im Bundestag beraten werden

 20.04.2021

Teheran

Iran sagt antisemitische Al-Quds-Demos wegen Corona ab

Die israelfeindliche Veranstaltung gehört zu den wichtigsten politischen Kundgebungen des Landes

 20.04.2021

Parteien

AfD: »Weg von Fixierung auf negative Aspekte« deutscher Geschichte

Bereits 2018 hatte Fraktionschef Alexander Gauland gesagt: »Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte«

 20.04.2021

Extremismus

Zahl antisemitischer Vorfälle in Thüringen steigt um 25 Prozent

Innenminister Maier: »Sehr besorgniserregende Entwicklung, die wir alle sehr ernst nehmen müssen«

von Johannes Süßmann  19.04.2021

Judenhass

Über 1000 antisemitische Vorfälle in Berlin

Das sind trotz coronabedingten Einschränkungen 118 Vorfälle mehr als im Vorjahr

 19.04.2021

Jerusalem/Wien

Israels Sicherheitskabinett berät über Spannungen mit Iran

Medienbericht: Ranghohe Regierungskreise äußern Besorgnis angesichts der Atomverhandlungen

 19.04.2021

Rechtsextremismus

Justizministerin hält Kanzleramt Blockade vor

Lambrecht: »Letzte Chance, die Gesetze zum ›Rasse‹-Begriff und das Demokratiefördergesetz zu beschließen«

 18.04.2021