Nachrichten

»House of One«, Zentralstelle, Rechtsextremisten

43 Millionen Euro insgesamt soll das »House of One« kosten. Foto: Chris Hartung

»House of One« und Gülen
Für das geplante »House of One« in Berlin, ein Gotteshaus für Juden, Christen und Muslime, hat der Bund zehn Millionen Euro zugesagt, wenn auch die geplante Kofinanzierung anderer Träger zustande kommt. 43 Millionen Euro insgesamt soll das Haus kosten. Vom Land und vom Bund kommen je zehn Millionen, für zusätzliche zehn Millionen wird auf private Spenden gehofft, weitere acht Millionen wurden bereits gesammelt, und weitere Sponsoren sollen während der Bauphase akquiriert werden. Muslimischerseits gehört der Berliner Imam Kadir Sanci zu den Initiatoren. Sanci gilt als Vertreter der sogenannten Gülen-Bewegung, die vom türkischen Staatspräsidenten Erdogan als terroristisch beschimpft wird. Nach Informationen von »Spiegel Online« soll sich jüngst im Auswärtigen Amt die Einschätzung der Gülen-Bewegung geändert haben. Berlin nähere sich türkischen Einschätzungen an – etwa, dass die Gülen-Bewegung das »Ziel der Unterwanderung staatlicher Stellen« verfolge. ja

Rechtsextremisten untergetaucht
In Deutschland werden aktuell 467 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht. Sie konnten aber nicht verhaftet werden, weil sie untergetaucht sind. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, wie die »Neue Osnabrücker Zeitung« berichtet. ja/dpa

SS-Mann ohne Reue
Ein heute 96-jähriger früherer SS-Mann hat im Interview mit dem ARD-Magazin Panorama geleugnet, dass Millionen Menschen im Holocaust umgebracht worden sind. Ende März waren die Ermittlungen gegen Karl M., der in der Nähe von Hildesheim lebt, eingestellt worden. Er soll 1944 an einem Massaker an der Zivilbevölkerung in Nordfrankreich beteiligt gewesen sein, bei dem 86 Menschen getötet wurden. Das Verfahren war eingestellt worden, weil M. wegen dieser Tat schon einmal verurteilt worden war. In Frankreich war zwar schon 1949 ein Urteil gegen M. ergangen, dies wurde aber nie vollstreckt. Mittlerweile ist es dort verjährt. ja

Zentralstelle weiter nötig
Die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozia­listischer Verbrechen wurde in diesen Tagen 60 Jahre alt. Aktuell sind vor deutschen Gerichten noch fünf Verfahren anhängig, die auf Recherchen der sogenannten Nazijäger aus Ludwigsburg basieren. Der baden-württembergische Justizminister Guido Wolf (CDU) sagte, die Stelle werde weiter existieren: »Solange die potenziellen Täter noch unter uns sind, kommt eine Beschränkung oder gar Schließung der Zentralen Stelle für mich nicht in Betracht.« ja

Portal sucht Rechtsextremisten
Die Künstlergruppe »Zentrum für politische Schönheit« kündigte an, im Internet unter dem Titel »Soko Chemnitz« nach Teilnehmern rechter Ausschreitungen, die Ende August stattfanden, fahnden zu wollen und deren Arbeitgeber zu informieren. An der Aktion gibt es vielfältige Kritik. Für das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) erklärte dessen Sprecher Levi Salomon, auf dem Portal würden unerlaubter Weise Fotos des JFDA verwendet. So aber diskreditiere das Zentrum »nicht nur unsere journalistische Glaubwürdigkeit, es erschwert und gefährdet auch unsere künftige Arbeit im Feld«. Die Website des Zentrums sei ein »Fahndungs- und Denunziationsportal«, das eine sachliche und fundierte Auseinandersetzung mit den Gefahren des Rechtsextremismus unterminiere. ja

Nahost

Iran will keine Details zu Brand in Atomanlage nennen

Der Verdacht erhärtet sich, dass es sich bei dem »Vorfall« um Sabotage gehandelt haben könnte

 03.07.2020

Corona

Israel und Abu Dhabi bündeln Kräfte

Die Emirate pflegen offiziell keine diplomatischen Verbindungen zum jüdischen Staat

 03.07.2020

Dresden

Sächsischer Gedenkstättenchef räumt Fehler ein

Siegfried Reiprich: »Ich würde es so nicht mehr schreiben«

von Katharina Rögner  03.07.2020

Berlin

Bundesländer stimmen jüdischer Militärseelsorge zu

Der Vertrag sieht zunächst zehn Militärrabbiner vor

 03.07.2020

Bundesrat

Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz endgültig beschlossen

Wer online Hassbotschaften verbreitet oder Menschen bedroht, muss künftig mit schärferer Verfolgung rechnen

 03.07.2020

Ghislaine Maxwell

Ex-Partnerin von Jeffrey Epstein festgenommen

Der Missbrauchsskandal um Jeffrey Epstein sorgte für Entsetzen. Nun wurde seine frühere Partnerin festgenommen

 02.07.2020

NS-Raubkunst

Welfenschatz-Streit geht vor den US-Supreme Court

Seit Jahren weigert sich die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, den Welfenschatz als Raubkunst einzustufen - jetzt will das Oberste US-Gericht in dem Fall entscheiden

von Michael Thaidigsmann  02.07.2020

Antisemitismus

Täter zu Bewährungsstrafe verurteilt

Der 23-Jährige hatte einem 19-Jährigen die Kippa vom Kopf gerissen

 02.07.2020

Gespräch

Bedrohung und Staatsversagen

Der zweite »Jüdische Salon« des Zentralrats der Juden widmet sich Ronen Steinke und seinem neuen Buch

 02.07.2020