Bielefeld

Holocaust‐Leugnerin erscheint nicht im Gefängnis

Wegen Volksverhetzung verurteilt: Ursula Haverbeck am 23. November 2017 im Verhandlungssaal im Landgericht in Detmold Foto: dpa

Nachdem die verurteilte Holocaust‐Leugnerin Ursula Haverbeck nicht zu ihrem Haftantritt erschienen ist, hat das Internationale Auschwitz Komitee Polizei und Justiz zu hartem Durchgreifen aufgefordert.

»So wie Haverbeck seit Jahrzehnten die historische Wahrheit von Auschwitz und dem Holocaust leugnet, so bestreitet sie nun auch die Legitimität der deutschen Justiz«, erklärte der Exekutiv‐Vizepräsident des Interessenverbands von Auschwitz‐Überlebenden, Christoph Heubner, am Sonntag in Berlin. Es sei zu hoffen, dass mit Dringlichkeit nach der 89‐Jährigen gefahndet wird, damit es ihr nicht noch länger gelinge, »die Justizbehörden vorzuführen und der Lächerlichkeit im rechtsextremen Raum preiszugeben«.

Volksverhetzung Haverbeck hätte am vergangenen Mittwoch in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld‐Senne eine zweijährige Haftstrafe wegen Volksverhetzung antreten müssen, erschien aber nicht. Die Verurteilung des Landgerichts Verden war nach dem Scheitern von Haverbecks Revision vor dem Oberlandesgericht Celle im Februar rechtskräftig geworden. Die Holocaustleugnerin ist wegen Volksverhetzung auch in Detmold, Hamburg und Berlin zu Haftstrafen verurteilt worden, hatte aber stets Rechtsmittel eingelegt, so dass zuvor noch keine Verurteilung rechtskräftig war.

Auf der Internetseite »ursula-haverbeck.info« heißt es, Haverbeck habe die Haft nicht angetreten, weil sie ein Gutachten über ihre Haftfähigkeit abwarten wolle, das noch nicht vorliege. Über einen entsprechenden Eilantrag sei noch nicht entschieden worden. Haverbeck befinde sich derzeit in ärztlicher Behandlung.

Rechtsextremistin Das Internationale Auschwitz Komitee beklagte, die deutsche Justiz habe die Rechtsextremistin in den vergangenen Jahren an der langen Leine gelassen. »Wenn man sich vor Augen führt, wie viele junge Menschen Haverbeck über Jahre hinweg mit ihren Lügen infiltrieren, belügen und zu antisemitischem Hass verführen konnte, ist es höchste Zeit, dass sie hinter Gittern Zeit zum Nachdenken findet«, sagte Heubner.

Haverbeck, die jüngst zur Spitzenkandidatin der Partei »Die Rechte« für die Europawahl 2019 erklärt wurde, hatte unter anderem bestritten, dass das Konzentrationslager Auschwitz ein Vernichtungslager war. In der Vergangenheit hatte sie zusammen mit ihrem inzwischen gestorbenen Mann Werner Georg Haverbeck das »Collegium Humanum« in Vlotho als Treffpunkt für Holocaustleugner und Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet geleitet. Die in den 60er‐Jahren gegründete rechtsextreme Vereinigung und deren Teilorganisation »Bauernhilfe e.V.« wurden 2008 vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verboten. epd

Berlin

Felix Klein kritisiert Boykottaufruf für Pop‐Kultur‐Festival

Bereits im vergangenen Jahr hatte die BDS‐Kampagne versucht, das Event zu behindern

 21.08.2019

Antisemitismus

»Gigantische Zustimmung«

Samuel Salzborn: Ein wirkliches Tabu, sich judenfeindlich zu äußern, hat es nach Ende des Zweiten Weltkriegs nicht gegeben

 21.08.2019

Dresden

Sachsen erhöht Zuschüsse für jüdische Gemeinden

Am Mittwoch wurde der neu angepasste Vertrag mit dem Landesverband unterschrieben und ratifiziert

 21.08.2019