Berlin

»Höchste Zeit für Antisemitismus-Beauftragten«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Thomas Lohnes / ZR

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begrüßt die Initiative von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für einen Antisemitismusbeauftragten. Die antisemitischen Vorfälle bei Demonstrationen in Berlin hätten gezeigt, dass es »höchste Zeit ist für einen Bundesbeauftragten zur Bekämpfung von Antisemitismus«, sagte Schuster am Dienstag dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Die EU und einige europäische Staaten hätten bereits solche Stellen geschaffen, so Schuster. Er wünsche sich, »dass Deutschland diesem Beispiel bald folgt«. Der Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus hatte bereits im April 2017 die Benennung eines Antisemitismusbeauftragten empfohlen.

Kanzleramt Der Antisemitismusbeauftragte sollte nach Schusters Vorstellungen im Bundeskanzleramt angesiedelt werden, mit allen Ministerien und Bundesländern zusammenarbeiten und unter anderem dafür sorgen, dass die Empfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises umgesetzt werden. Ferner solle er antisemitische Straftaten erfassen und veröffentlichen.

Auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) unterstützt den Vorschlag de Maizières. Deutschland trage aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber dem Judentum und dem Staat Israel, sagte Maas am Dienstag im Deutschlandfunk. Aufgabe eines Antisemitismusbeauftragten des Bundes müsse es vor allem sein, verschiedene bereits existierende Maßnahmen im Kampf gegen Judenfeindlichkeit zu koordinieren. epd

Einspruch

Hamburg hat die Wahl

Philipp Stricharz hält einen Vorgang wie in Erfurt in der Hansestadt für undenkbar

von Philipp Stricharz  20.02.2020

Diplomatie

»Keine Sorge um die Demokratie«

Juli Edelstein über Thüringen, Israel und aktuelle politische Herausforderungen

 20.02.2020

Berlin

Lob für Regierungspläne

Zentralratspräsident Josef Schuster begrüßt Initiative gegen Hass und Hetze im Netz

 19.02.2020

Aufruf

»Verteidigung der Demokratie muss an erster Stelle stehen«

Vertreter von Kultur, Wissenschaft und Zivilgesellschaft appellieren an Thüringer Landtagsfraktionen

von Jérôme Lombard  19.02.2020

Debatte

Im Zweifel für das kleinere Übel

Angesichts schwieriger Mehrheitsverhältnisse in ostdeutschen Bundesländern muss die CDU den Umgang mit der Linkspartei überdenken

von Karin Prien  19.02.2020

Soziale Medien

Fußballer mit Vorbildfunktion

Nationalspieler Leon Goretzka zum KZ Dachau: »Nie wieder – Never forget«

 19.02.2020

Berlin

Meldepflicht für Hass-Postings

Kabinett beschließt schärfere Regeln gegen Hetze im Internet

 19.02.2020

Hamm

»Frecher Jude« ist Volksverhetzung

Oberlandesgericht lehnt Revisionsantrag des Bundesvorsitzenden der rechtsextremen Partei »Die Rechte« ab

 19.02.2020

Dresden

Demo und Gegendemo

Tausende protestieren lautstark gegen Höcke und Pegida

 18.02.2020