Berlin

»Höchste Zeit für Antisemitismus-Beauftragten«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Thomas Lohnes / ZR

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begrüßt die Initiative von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für einen Antisemitismusbeauftragten. Die antisemitischen Vorfälle bei Demonstrationen in Berlin hätten gezeigt, dass es »höchste Zeit ist für einen Bundesbeauftragten zur Bekämpfung von Antisemitismus«, sagte Schuster am Dienstag dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Die EU und einige europäische Staaten hätten bereits solche Stellen geschaffen, so Schuster. Er wünsche sich, »dass Deutschland diesem Beispiel bald folgt«. Der Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus hatte bereits im April 2017 die Benennung eines Antisemitismusbeauftragten empfohlen.

Kanzleramt Der Antisemitismusbeauftragte sollte nach Schusters Vorstellungen im Bundeskanzleramt angesiedelt werden, mit allen Ministerien und Bundesländern zusammenarbeiten und unter anderem dafür sorgen, dass die Empfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises umgesetzt werden. Ferner solle er antisemitische Straftaten erfassen und veröffentlichen.

Auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) unterstützt den Vorschlag de Maizières. Deutschland trage aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber dem Judentum und dem Staat Israel, sagte Maas am Dienstag im Deutschlandfunk. Aufgabe eines Antisemitismusbeauftragten des Bundes müsse es vor allem sein, verschiedene bereits existierende Maßnahmen im Kampf gegen Judenfeindlichkeit zu koordinieren. epd

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