Reichskriegsflagge

Historiker: Über Verbot nachdenken

Demonstranten mit einer Reichskriegsflagge protestieren gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung vor dem Brandenburger Tor in Berlin (30. August 2020) Foto: dpa

In der Debatte über die Reichskriegsflagge hat sich der Münchner Historiker Thomas Schlemmer dafür ausgesprochen, über ein Verbot nachzudenken. »Wenn man das Hakenkreuz verbietet, dann kann man aufgrund dieser Geschichte auch seinen Ersatz, die Reichskriegsflagge, verbieten«, sagte der Spezialist für die bayerische Nachkriegsgeschichte am Münchner Institut für Zeitgeschichte der »Augsburger Allgemeinen« (Montag).

KAISERREICH Das bedeute nicht, dass man die Geschichte des Kaiserreichs zwischen 1870 und 1918 als unmittelbare Vorgeschichte des Dritten Reiches begreife. »Aber in dem Moment, wo Symbole missbraucht und in einen neuen Kontext gerückt werden, der demokratie- und verfassungsfeindlich ist, kann man über ihr Verbot durchaus nachdenken.«

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte kürzlich ein Verbot der Reichskriegsflagge im Freistaat angekündigt. »Mit einer solchen Flagge zeigt man nämlich seine klare Ablehnung und auch Distanz zu unserer Demokratie.« Über ein Verbot der Flagge läuft aktuell eine bundesweite Debatte. Hintergrund ist, dass die Flaggen häufig auf Kundgebungen gegen die Corona-Beschränkungen geschwenkt werden.

STRREITKRÄFTE Die sogenannte Reichskriegsflagge in Schwarz-Weiß-Rot war die offizielle Kriegsflagge der Streitkräfte des Deutschen Reiches in der Zeit von 1871 bis 1945. Einige zum Teil davon abgeleitete Versionen in der Weimarer Republik enthielten auch die Farben Schwarz-Rot-Gold. Bundesweit verboten ist jetzt schon die Verwendung der Reichskriegsflagge der Nationalsozialisten, die den Adler in der Mitte durch ein Hakenkreuz ersetzt hatten.

In einer der anderen historischen Versionen kann die Reichskriegsflagge bisher nur unter besonderen Umständen sichergestellt werden. Laut Verfassungsschutz ist das zum Beispiel der Fall, »wenn die Flagge Kristallisationspunkt einer konkret drohenden Gefahr ist«.

REICHSFLAGGE Zu unterscheiden ist die Reichskriegsflagge mit Kreuz und/oder Adler und/oder Hakenkreuz von der Reichsflagge in den drei Farben Schwarz-Rot-Weiß . Die Reichsflagge war von 1871 bis 1919 die Flagge des Deutschen Reichs und ab 1892 offizielle Nationalflagge. In der Weimarer Republik wurde sie 1919 durch die Flagge in den Farben Schwarz-Rot-Gold abgelöst.

Die Nationalsozialisten machten dann die Farben Schwarz-Weiß-Rot wieder offiziell. 1933 bis 1935 war die Reichsflagge übergangsweise zusätzlich die Flagge des »Dritten Reichs«, ehe die Hakenkreuzflagge als als alleinige Nationalflagge eingeführt wurde. dpa/ja

Meinung

Francesca Albanese: Auf antisemitischen Abwegen

Bei der Italienerin handelt es sich nicht um eine ausgewogene, faire und objektive Fachfrau, sondern um eine flammende Judenhasserin

von Daniel Neumann  16.06.2024

SPD

»Maßstäbe verrutscht«

Michael Roth über Israel, den Krieg gegen den Terror und die unterschiedlichen Positionen dazu in seiner Partei

von Detlef David Kauschke  15.06.2024

Parteien

Sahra Wagenknechts BSW und ihr Verhältnis zur AfD

Aussagen zum Umgang mit der AfD sind der Auslöser für den Rücktritt des Co-Vorsitzenden des saarländischen Landesverbandes der Wagenknecht-Partei. Es folgt eine Reaktion aus Berlin

von Christian Schultz  15.06.2024

Nach Hitler-Bild im WhatsApp-Status: Gericht widerruft Aufenthaltsrecht

 14.06.2024

Islamistische Szene

Niedersachsen verbietet salafistischen Verein

Durchsuchungen in Braunschweig und Berlin

von Helen Hoffmann  14.06.2024

Staatsgewalt

Krieg in Nahost als Herausforderung für deutsche Justiz und Polizei

Seit dem terroristischen Überfall der Hamas am 7. Oktober häufen sich in Deutschland die Anzeigen wegen mutmaßlicher antisemitischer Straftaten

von Anne-Beatrice Clasmann  14.06.2024

Mannheim

Anklage wegen Volksverhetzung gegen Musiker Xavier Naidoo

Staatsanwaltschaft wirft dem Popstar unter anderem Holocaustleugnung vor. Seine Rechtsanwälte weisen das zurück

von Tatjana Bojic  14.06.2024

Hamas-Sprecher

»Niemand weiß, wie viele Geiseln noch leben«

Möglicherweise ist ein Großteil der rund 120 Geiseln, die noch im Gazastreifen festgehalten werden, nicht mehr am Leben

 14.06.2024

Israel

Auf nützliche Idioten in Politik und Medien kann die Hamas sich verlassen

Eine Kommentar von Michael Wolffsohn

von Michael Wolffsohn  14.06.2024