Berlin

Härteres Vorgehen gefordert

Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen Foto: dpa

Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Volker Beck, ist für ein härteres Vorgehen gegen Karikaturisten, die am Wettbewerb der Holocaustleugner in Teheran teilnehmen. Beck hatte in einer Fragestunde des Deutschen Bundestages wissen wollen, ob der Bundesregierung die Zahl der in Deutschland lebenden Karikaturisten bekannt sei, die am Wettbewerb teilnehmen wollen, und welche rechtlichen Schritte gegen sie möglich seien.

In der Antwort der Bundesregierung hieß es, dass bisher keine Erkenntnisse zu Teilnehmerzahlen vorliegen und die Teilnahme auch durch die künstlerische Freiheit gedeckt sei. Diese sei aber wiederum durch Paragraf 130 des Strafgesetzbuches beschränkt. Der Paragraf stellt die Billigung, Leugnung und Verharmlosung des Holocausts unter Strafe.

rechtsstaat
Volker Beck erklärt dazu: »Die Bundesregierung beschreibt rechtliche Tatsachen und gibt sich zugleich wenig entschlossen. Ich hätte mir da die klare Ansage erhofft: Wer am Holocaustleugner‐Wettbewerb des Iran teilnimmt und die Würde der Opfer angreift, bekommt die harte Hand des Rechtsstaats zu spüren.«

Medienberichten zufolge hat das »Haus der Karikaturen« in Teheran aus Protest gegen die Mohammed‐Karikaturen des französischen Satire‐Magazins »Charlie Hebdo« zu einem Wettbewerb mit dem Thema Holocaustleugnung aufgerufen. Angesprochen sind Karikaturisten weltweit. Es ist bereits der zweite Wettbewerb dieser Art. ja

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