Meinung

Gysi, wir haben ein Problem

Sebastian Voigt Foto: privat

Zum ersten Mal geben führende Linkspartei-Politiker zu: Ja, wir haben bei uns ein Problem mit Antisemitismus, und dem müssen wir uns stellen. Als vor wenigen Wochen die Diskussion darum gerade wieder entbrannt war, versuchte der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi, diese durch einen Beschluss auch gleich wieder zu beenden, indem er einem Boykott israelischer Produkte ebenso wie der Forderung nach einer Ein-Staaten-Lösung eine klare Absage erteilte. Auch die erneute Beteiligung an der geplanten Gaza-Flottille wurde von der Partei ausgeschlossen.

Parteibeschluss Gleichwohl wird die innerparteiliche Kritik an Gysi immer lauter. Auf der einen Seite. Auf der anderen unterstützen Professoren wie Mario Keßler und Theodor Bergmann, die der Linkspartei politisch nahestehen, das umstrittene Fraktionsvotum. Dies freilich heißt: Der Streit ist in vollem Gange. Gysi hat sich verkalkuliert. Der Riss innerhalb der Linkspartei hinsichtlich der Frage nach dem Zusammenhang von Antizionismus und Antisemitismus geht viel tiefer und könnte letztlich dazu führen, dass die grundlegenden Differenzen nicht mehr zu kitten sind. Mittlerweile hat sich auch Dieter Graumann geäußert, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Er bemängelte die halbherzigen Versuche der Linken, sich von antisemitischen Positionen klar abzugrenzen. Zu Recht. Gut an all dem ist zumindest, dass die Debatte über linken Antisemitismus nicht einfach per Parteibeschluss beendet werden kann. Sie geht weiter. Mit ungewissem Ausgang.

Der Autor ist Gründungsmitglied des BAK Shalom in der Linkspartei und Co-Autor der Studie »Antisemiten als Koalitionspartner?«

Amadeu Antonio Stiftung

»Künftige Regierung muss mehr gegen Verschwörungstheorien tun«

Anetta Kahane: Umfassender Schutz jüdischer Einrichtungen notwendig

von Bettina Gabbe  19.10.2021

Justiz

Itzehoer Stutthof-Prozess im Beisein der Angeklagten fortgesetzt

Sie sei keine Schoa-Leugnerin, sehe aber keine strafrechtliche Schuld bei sich, sagt ihr Verteidiger

 19.10.2021 Aktualisiert

Nachruf

»Ein großer Amerikaner«

Colin Powell galt als großer Freund Israels, sprach fließend Jiddisch und war früher »Schabbes Goj« für orthodoxe Familien

 19.10.2021

Meinung

»Stahlhelme gab es schon vor den Nazis«

Wer A zu Pluralität und Diversität sagt, muss auch B sagen – also ja zum Großen Zapfenstreich!

 19.10.2021

Debatte

Gil Ofarim wehrt sich gegen Vorwürfe

Der Musiker bekräftigt in einem neuen Interview seine Aussagen zu dem mutmaßlich antisemitischen Vorfall im Leipziger Westin Hotel vor zwei Wochen

 19.10.2021

Landgericht Itzehoe

Neustart im Prozess gegen ehemalige KZ-Sekretärin

Der 96-jährigen Irmgard F. wird Beihilfe zum Mord in über 11.000 Fällen im Konzentrationslager Stutthof zur Last gelegt

 19.10.2021

Online-Hass

Eine immer größere Bedrohung

Die Corona-Pandemie hat einer Studie zufolge zu einer neuen Welle an Antisemitismus und Islamhass geführt

 18.10.2021

Justiz

Dortmund: Zehn Rechtsextreme vor Gericht

Bei Demonstrationen im September 2018 skandierten die Teilnehmer laut Polizei unter anderem die Parole »Wer Deutschland liebt, ist Antisemit«

 18.10.2021

Justiz

Staatsanwaltschaft: Noch keine Ergebnisse zu Ofarim-Fall

Die Aufnahmen der Überwachungskameras in dem Hotel würden noch gesichtet und ausgewertet, erklärt ein Sprecher

 18.10.2021