Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge gegen weitere Waffenlieferungen an Israel. In einer Forsa-Befragung für das Magazin »Stern« lehnten 60 Prozent Rüstungsexporte nach Israel ab. 31 Prozent finden sie richtig, 9 Prozent äußern keine Meinung.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte vergangene Woche im Bundestag versichert: »Es gibt Lieferungen und wird auch immer weitere Lieferungen geben. Darauf kann sich Israel verlassen.« Zwischen März und Mitte August hatte es keine Lieferungen von Kriegswaffen mehr an Israel gegeben. Ob es sie aktuell gibt, ist unklar.
Gleichzeitig erklärte der Kanzler, dass es auch weiter der humanitären Hilfe für die Menschen in Gaza bedürfe und die Regeln des Völkerrechts im Nahost-Krieg eingehalten werden müssten. Nötig sei zudem eine Perspektive für eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern.
Höchster Wert
Bei Anhängern der Grünen ist die Ablehnung von Waffenlieferungen mit 50 Prozent am geringsten, 39 Prozent finden sie richtig. Auch bei den Wählern der beiden anderen Regierungsparteien überwiegt die Ablehnung (SPD 60 Prozent, FDP 52 Prozent).
Bei den Anhängern der Union sind 56 Prozent gegen Rüstungsexporte nach Israel. Bei Anhängern der AfD sind 75 Prozent gegen die Unterstützung Israels durch Rüstungsgüter, bei den Wählern des Bündnisses Sahra Wagenknecht sogar 85 Prozent. Das ist der höchste Wert unter den Parteianhängern.
Der Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in Deutschland, Laith Arafeh, zeigte sich angesichts von Waffenlieferungen »zutiefst beunruhigt«. Er forderte an die Bundesregierung gerichtet: »Schließen Sie sich den weltweiten Aufrufen zum Stopp der Waffenlieferungen an die Regierung Netanjahu an.« Die PA unterstützt den Terror gegen Israel – auch indem sie Terroristen, die Israelis ermorden, Renten bezahlt. dpa/ja
