Nachrichten

Görlitz, Lübcke, EU

Octavian Ursu (CDU) gewann die Oberbürgermeisterwahl in Görlitz. Foto: imago images / photothek

Görlitz: Kein AfD-Stadtoberhaupt

Mit 55,2 Prozent der abgegebenen Stimmen hat der CDU-Politiker Octavian Ursu die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Görlitz gewonnen. Ein Sieg des AfD-Kandidaten Sebastian Wippel, der auf 44,8 Prozent kam, konnte unter anderem verhindert werden, weil Grüne und Linke ihre Kandidatur zurückzogen.  ja

Lübcke-Mörder Neonazi?

Der 45-jährige Mann, der verdächtigt wird, den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) ermordet zu haben, soll im Umfeld der NPD aktiv gewesen und zudem wegen rechtsextremer Anschläge vorbestraft sein. Auf Lübcke, der seit vier Jahren aus dem rechten Milieu bedroht worden war, wurde Anfang Juni geschossen. Sein Tod wurde in sozialen Medien teils mit Häme kommentiert. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, sagte, der Mord müsse »alle Demokraten alarmieren«. Er zeige, dass die Gefahren durch rechte Netzwerke und Rechtspopulismus bis hin zum rechten Terror nicht unterschätzt werden dürfen. »Der Fall Lübcke könnte zur Bewährungsprobe dafür werden, ob dieses Land wirklich etwas aus der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) gelernt hat.«  ja

EU fordert Kennzeichnung

EU-Generalanwalt Gerard Hogan will, dass künftig Waren, die etwa aus dem Westjordanland kommen, die Herkunftsbezeichnung »besetzte Gebiete« erhalten, sagte er vor dem Europäischen Gerichtshof. Dort wird ein Gesetz aus Frankreich verhandelt, nach dem Firmen bestimmte Produkte bereits jetzt als aus den »besetzten Gebieten« kommend kennzeichnen müssen.  ja/dpa

Wien

Iran glaubt weiter an Erfolg der Atomgespräche

Kritik der USA: Teheran ist nicht wirklich an einer Einigung interessiert

 06.12.2021

Baden-Württemberg

Zettel mit »Judenstern« an Geschäften in Bruchsal aufgehängt

Die Polizei prüft, ob eine strafbare Handlung vorliegt. Stadt verurteilt die Plakataktion

 06.12.2021

Berlin

Neue Innenministerin möchte Schwerpunkt auf Bekämpfung des Rechtsextremismus legen

Nancy Faeser (SPD): »Rechtsextremismus ist größte Bedrohung für die Demokratie«

 06.12.2021

Festjahr

1700 Flaggen erinnern an 1700 Jahre

An Aktion »Flagge zeigen für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus« beteiligt sich auch der Zentralrat der Juden

 06.12.2021

Gegner der Corona-Maßnahmen

Thüringer Innenminister sieht Radikalisierung der Szene

Nach Fackelaufmarsch vor Haus der Gesundheitsministerin warnt Georg Maier (SPD) vor Aufrufen zur Gewalt

 06.12.2021

Atomprogramm

Bericht: Mossad hat im Iran explosives Baumaterial zerstört

Der israelische Geheimdienst soll für mehrere erfolgreiche Sabotageakte verantwortlich sein

 04.12.2021

Justiz

Historiker im KZ-Prozess: SS-Wachen waren an Erschießungen beteiligt

Mehr als 200.000 Menschen waren zwischen 1936 und 1945 im KZ Sachsenhausen inhaftiert. Bewacht wurden sie von Menschen wie Josef S. Der 101-Jährige steht dafür jetzt vor Gericht

von Lukas Philippi  03.12.2021

Einwanderungsgesellschaft

Bundespräsident verleiht Verdienstorden

Zu den Ausgezeichneten gehören unter anderem KIgA und das Jugendbildungswerk »Open Mind«

 03.12.2021 Aktualisiert

Medien

Antisemitismusvorwürfe: DW stellt Mitarbeiter während Prüfung frei

Geprüft werden die Anschuldigungen von Ahmad Mansour und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

 03.12.2021