Nachrichten

Görlitz, Lübcke, EU

Octavian Ursu (CDU) gewann die Oberbürgermeisterwahl in Görlitz. Foto: imago images / photothek

Görlitz: Kein AfD-Stadtoberhaupt

Mit 55,2 Prozent der abgegebenen Stimmen hat der CDU-Politiker Octavian Ursu die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Görlitz gewonnen. Ein Sieg des AfD-Kandidaten Sebastian Wippel, der auf 44,8 Prozent kam, konnte unter anderem verhindert werden, weil Grüne und Linke ihre Kandidatur zurückzogen.  ja

Lübcke-Mörder Neonazi?

Der 45-jährige Mann, der verdächtigt wird, den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) ermordet zu haben, soll im Umfeld der NPD aktiv gewesen und zudem wegen rechtsextremer Anschläge vorbestraft sein. Auf Lübcke, der seit vier Jahren aus dem rechten Milieu bedroht worden war, wurde Anfang Juni geschossen. Sein Tod wurde in sozialen Medien teils mit Häme kommentiert. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, sagte, der Mord müsse »alle Demokraten alarmieren«. Er zeige, dass die Gefahren durch rechte Netzwerke und Rechtspopulismus bis hin zum rechten Terror nicht unterschätzt werden dürfen. »Der Fall Lübcke könnte zur Bewährungsprobe dafür werden, ob dieses Land wirklich etwas aus der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) gelernt hat.«  ja

EU fordert Kennzeichnung

EU-Generalanwalt Gerard Hogan will, dass künftig Waren, die etwa aus dem Westjordanland kommen, die Herkunftsbezeichnung »besetzte Gebiete« erhalten, sagte er vor dem Europäischen Gerichtshof. Dort wird ein Gesetz aus Frankreich verhandelt, nach dem Firmen bestimmte Produkte bereits jetzt als aus den »besetzten Gebieten« kommend kennzeichnen müssen.  ja/dpa

Durban IV

Deutschland boykottiert umstrittene Anti-Rassismus-Konferenz

Auch mehrere andere Staaten sagen Teilnahme aus Sorge vor einer erneuten Verunglimpfung Israels ab

 24.07.2021

»Blue Guardian«

Deutsche Soldaten bei internationaler Drohnen-Übung in Israel

Das zehntägige gemeinsame Training der sechs Länder war das erste seiner Art

 22.07.2021

Halle-Prozess

Ermittlungen zu antisemitischen Kommentaren

Beschuldigte sollen judenfeindliche Hassbotschaften an Überlebende des Anschlags auf Synagoge versendet haben

 22.07.2021

Olympia-Eröffnungsfeier in Tokio

Kreativdirektor von Aufgaben entbunden

Der frühere Komiker Kentaro Kobayashi hatte sich 1998 in einem Video über den Holocaust lustig gemacht

 22.07.2021

Anschlag von Utøya

»Zehn Jahre neuer rechtsextremer Terrorismus«

Bayerisches Bündnis für Toleranz: Mit der Ermordung von 77 Menschen in Norwegen trat neuer Tätertyp in Erscheinung

 22.07.2021

Berlin

Haltung zeigen

Zentralratspräsident Josef Schuster sprach als Ehrengast vor Rekruten beim Gelöbnis am 20. Juli im Bendlerblock

von Ralf Balke  22.07.2021

Potsdam

Was tun, wenn Eltern oder Kinder plötzlich Verschwörungsmythen anhängen?

Ein Interview mit Martin Schubert vom Demos-Institut für Gemeinwesenberatung

 21.07.2021

Rechtsextremismus

»Natürlich habe ich mich über dieses Foto sehr geärgert«

Der CDU-Politiker Philipp Amthor distanziert sich von einem im Internet verbreiteten Bild

 21.07.2021

Dokumentation

»Respekt ja, Heldenverehrung nein«

Zentralratspräsident Josef Schuster beim Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr über Stauffenberg und die Attentäter des 20. Juli

von Josef Schuster  21.07.2021