Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Juden in Deutschland bestätigt, dass die Sicherheitsbehörden jedem Hinweis auf eine Gefährdung der jüdischen Gemeinschaft mit größter Sorgfalt nachgehen. »Wir alle wünschen uns, dass Juden weiterhin gerne in Deutschland leben«, sagte der Minister bei einem Treffen mit Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, am Dienstag in Berlin. Beide bekräftigten: »Für Juden ist Deutschland ein sicheres Land.«
Hintergrund der Begegnung war die Sicherheitslage der Juden in Deutschland und Europa insbesondere nach den Anschlägen von Kopenhagen. Dabei war am 15. Februar auch ein jüdischer Wachmann vor der Hauptsynagoge getötet worden.
Rechtsstaat De Maizière und Schuster stimmten laut einer gemeinsamen Pressemitteilung darin überein, die Gefährdungslage für die jüdische Gemeinschaft in Deutschland sei »unverändert hoch«. Bei Hinweisen auf eine konkrete Gefährdung von Personen oder jüdischen Einrichtungen würden sofort Maßnahmen ergriffen, sagte de Maizière. Er versicherte: »Die Gegner unserer Demokratie werden mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft.«
Zentralratspräsident Schuster betonte, die jüdische Gemeinschaft wolle weiterhin ein selbstbewusstes Judentum in der Bundesrepublik gestalten: »Jüdisches Leben in Deutschland ist Teil unserer Gesamtgesellschaft, und deshalb müssen wir alle gemeinsam dafür sorgen, dass sich jüdisches Leben auch in Zukunft hier frei entfalten kann«, unterstrich er.
Die jüdische Gemeinschaft sei zwar nach den Anschlägen beunruhigt, vertraue aber weiterhin auf die Entschlossenheit der Behörden und der Polizei, alles zu unternehmen, damit Juden in Deutschland sicher leben könnten, sagte Schuster.
Besonnenheit Der Bundesinnenminister dankte dem Zentralratspräsidenten für dessen besonnene Reaktion nach den jüngsten Anschlägen in Dänemark. Schuster hatte erklärt, er sehe die Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland weiterhin gewährleistet. Gleichzeitig hatte er an die Behörden appelliert, alle Sicherheitsmaßnahmen nochmals zu überprüfen. »Wir lassen uns das wiederaufgebaute jüdische Leben in Deutschland nicht durch Terroranschläge wieder zerstören«, betonten de Maizière und Schuster. ja
