Sicherheit für Juden

»Gefährdungslage unverändert hoch«

Thomas de Maizière Foto: dpa

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Juden in Deutschland bestätigt, dass die Sicherheitsbehörden jedem Hinweis auf eine Gefährdung der jüdischen Gemeinschaft mit größter Sorgfalt nachgehen. »Wir alle wünschen uns, dass Juden weiterhin gerne in Deutschland leben«, sagte der Minister bei einem Treffen mit Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, am Dienstag in Berlin. Beide bekräftigten: »Für Juden ist Deutschland ein sicheres Land.«

Hintergrund der Begegnung war die Sicherheitslage der Juden in Deutschland und Europa insbesondere nach den Anschlägen von Kopenhagen. Dabei war am 15. Februar auch ein jüdischer Wachmann vor der Hauptsynagoge getötet worden.

Rechtsstaat De Maizière und Schuster stimmten laut einer gemeinsamen Pressemitteilung darin überein, die Gefährdungslage für die jüdische Gemeinschaft in Deutschland sei »unverändert hoch«. Bei Hinweisen auf eine konkrete Gefährdung von Personen oder jüdischen Einrichtungen würden sofort Maßnahmen ergriffen, sagte de Maizière. Er versicherte: »Die Gegner unserer Demokratie werden mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft.«

Zentralratspräsident Schuster betonte, die jüdische Gemeinschaft wolle weiterhin ein selbstbewusstes Judentum in der Bundesrepublik gestalten: »Jüdisches Leben in Deutschland ist Teil unserer Gesamtgesellschaft, und deshalb müssen wir alle gemeinsam dafür sorgen, dass sich jüdisches Leben auch in Zukunft hier frei entfalten kann«, unterstrich er.

Die jüdische Gemeinschaft sei zwar nach den Anschlägen beunruhigt, vertraue aber weiterhin auf die Entschlossenheit der Behörden und der Polizei, alles zu unternehmen, damit Juden in Deutschland sicher leben könnten, sagte Schuster.

Besonnenheit
Der Bundesinnenminister dankte dem Zentralratspräsidenten für dessen besonnene Reaktion nach den jüngsten Anschlägen in Dänemark. Schuster hatte erklärt, er sehe die Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland weiterhin gewährleistet. Gleichzeitig hatte er an die Behörden appelliert, alle Sicherheitsmaßnahmen nochmals zu überprüfen. »Wir lassen uns das wiederaufgebaute jüdische Leben in Deutschland nicht durch Terroranschläge wieder zerstören«, betonten de Maizière und Schuster. ja

Sachsen-Anhalt

Untersuchungsausschuss benennt Zeugen

Landtag will dem rechtsextremistischen Anschlag von Halle auf den Grund gehen

 24.02.2020

Fußball

»Großer und überwältigender Moment«

Makkabi-Präsident Alon Meyer: »Nazis raus«-Rufe der Fans von Eintracht Frankfurt sind »Meilenstein«

 22.02.2020

Antisemitismus

Nazischmöker bei Amazon

Online-Händler bietet auf diversen Webseiten judenfeindliche Hetzschriften an, darunter das Kinderbuch »Der Giftpilz«

von Michael Thaidigsmann  21.02.2020

Thüringen

Sprengstoff gefunden

Bei der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora wurde im Januar ein Sprengkörper entdeckt. Der Staatsschutz ermittelt

 21.02.2020

Frankfurt

»Ich wurde als Nazi beschimpft«

Der FDP-Kommunalpolitiker Michael Rubin über Anfeindungen nach der Thüringen-Wahl und verloren gegangenes Vertrauen

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  21.02.2020

Gedenken

»Wir halten zusammen«

Nach dem Anschlag: Mahnwache mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

von Canan Topçu  20.02.2020

Bayern

Letztes Urteil in Saal 600

Ort der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse soll Museum werden

 20.02.2020

Hanau

»Rechtsextreme Blutspur« in Deutschland

Zentralratspräsident Schuster fordert Politik und Zivilgesellschaft nach dem rassistischen Anschlag zum Handeln auf

 20.02.2020

Nachrichten

Straftaten, Kinderbuch, Halal-Messe

Meldungen aus Politik

 20.02.2020