Meinung

Gefährdete Demokratie

Schon seit Jahren ist die israelische Demokratie massiven Attacken ausgesetzt – angeblich im Namen der Demokratie. Auf dem Schlachtfeld tummeln sich viele: undurchsichtige NGOs, arabische Parteien, die oft in der Knesset sitzen und offen gegen Israel agieren, ja, sogar mit Terroristen kooperieren, vorurteilsbeladene Korrespondenten ausländischer Medien, von Selbsthass zerfressene israelische Akademiker und etliche mehr.

Arbeitsgebiet von »Breaking the Silence« ist das Befragen früherer IDF-Soldaten. Kürzlich kam heraus, dass sich diese NGO dabei auch für militärische Logistik und Ausrüstung interessiert. Da Breaking the Silence ihre Finanzierung nicht zuletzt europäischen Regierungen verdankt, stellen ihre Aktivitäten – zumindest potenziell – eine Form ausländischer Einmischung in Israels Souveränität dar.

goldstone
Schaut man sich die Bilanz von Breaking the Silence an, fällt einem auch der alles andere als seriöse Goldstone-Bericht zum Gaza-Krieg ein, der teilweise auf Informationen der NGO beruht und von dem sich Namensgeber Richard Goldstone mittlerweile selbst in weiten Teilen distanziert hat.

Auch jene Wissenschaftler sind in der Bilanz zu nennen, die die BDS-Kampagne fördern und damit die Freiheit der Lehre und Forschung ausgerechnet an den Universitäten konterkarieren, die ihre Gehälter bezahlen.

In das Klima, das von Breaking the Silence und BDS geprägt ist, gehören auch einzelne Akteure wie etwa Alon Liel. Der frühere Generaldirektor im israelischen Außenministerium ist bekannt dafür, dass er Breaking the Silence unterstützt. Er hat sogar Brasilien gefragt, ob man Israel nicht von den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro ausschließen könnte.

niedergang
Die Gegner Israels missbrauchen das, was ihnen die Demokratie ermöglicht: Freiheit der Meinung, der Presse, der Wissenschaft. Wenn dieser Missbrauch widerspruchslos hingenommen wird, droht der Niedergang der Demokratie – in Israel und im Westen.

Auch wenn es auf den ersten Blick damit in keiner Beziehung steht: Hätte es das sogenannte Profiling gegeben, wären wahrscheinlich einige Todesfälle bei den jüngsten Terroranschlägen in Europa verhindert worden. Die Herausforderung, mit der die Demokratien konfrontiert sind, besteht darin, dass manche Freiheiten allmählich begrenzt werden müssen, um das Herz der Demokratie zu erhalten.

Der Autor ist Publizist in Israel und leitete das Jerusalem Center for Public Affairs.

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