Justiz

Früherer Ditib-Vorsitzender wegen Volksverhetzung angeklagt

Foto: dpa

Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat Anklage gegen einen früheren Göttinger Ditib-Vorsitzenden (der Name ist der Redaktion bekannt) vor dem dortigen Amtsgericht erhoben. Sie wirft dem ehemaligen Funktionär des deutsch-türkischen Moscheeverbands Volksverhetzung in vier Fällen sowie in einem Fall Billigung von Straftaten vor, wie ein Sprecher der Behörde am Mittwoch der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) sagte.

Der ehemalige Ditib- soll demnach zwischen Mai 2015 und Februar dieses Jahres insgesamt vier Nachrichten auf Facebook und WhatsApp verbreitet haben, die Beleidigungen von Juden und Armeniern sowie Verschwörungsmythen enthalten.

Er soll auch einen Beitrag geteilt haben, in dem Papst Franziskus und der türkische Rechtsextremist Mehmet Ali Agca zu sehen sind, der 1981 bei einem Attentat Johannes Paul II. schwer verletzt hatte. Weil Franziskus den Völkermord an den Armeniern als historische Realität anerkenne, müsse sich dieser nicht wundern, wenn man ihm in den Kopf schießt, heißt es in dem Beitrag sinngemäß.

Die Postings waren Anfang des Jahres durch eine Recherche des sozialistischen Jugendverbands »Die Falken« öffentlich geworden. Der Beschuldigte hatte daraufhin am 8. Februar sein Amt abgegeben. Zugleich bestritt er den Vorwurf, dass seine Nachrichten antisemitische Inhalte enthielten.

Als Ditib-Vorsitzender hatte er sich für den interreligiösen Dialog eingesetzt. Er war unter anderem beim Runden Tisch der Abrahamsreligionen in Göttingen engagiert. Der Ditib-Bundesverband hatte im März angekündigt, die Antisemitismus-Vorwürfe aufarbeiten zu wollen. kna

Ben & Jerry's

Amadeu Antonio Stiftung beendet Zusammenarbeit

In einem offenen Brief kritisiert die Stiftung die einseitige Parteinahme des US-Unternehmens im Nahost-Konflikt

 27.07.2021

Extremismus

Rassismus-Verdacht bei Polizei in Berlin und Freiburg

Ermittlungen in den eigenen Reihen wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen

 27.07.2021

Antisemitismusbekämpfung

»Richtiger Schritt in richtige Richtung«

Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßt ukrainischen Parlamentsbeschluss

 27.07.2021

Geschichte

Nach Nazi-Überprüfung: Justiz-Standardwerke werden umbenannt

Der »Palandt« und andere Werke werden andere Namen erhalten

von Martina Scheffler  27.07.2021

Facebook

Impfgegner können für Schoa-Vergleiche bestraft werden

Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen Volksverhetzung

 27.07.2021

Interview

»Verschärfung des Strafrechts war notwendig«

Felix Klein über erzielte Erfolge in der zu Ende gehenden Legislaturperiode, die künftige Ausgestaltung seines Amtes und offene Fragen

von Leticia Witte  27.07.2021

Berlin

Neukölln: Festnahmen bei Kundgebung gegen Antisemitismus

Judenfeindliche Zwischenfälle bei Demonstration unter dem Motto »Jüdisches Leben ist keine Provokation!«

 26.07.2021

Olympische Spiele

Zweiter Judoka verzichtet auf Kampf gegen Israeli

Der Sudanese Mohamed Abdalrasool wollte in Tokio nicht gegen israelischen Kontrahenten Tohar Butbul antreten

 26.07.2021

Tachles Arena

Baerbock entschuldigt sich für »N-Wort«

Grünen-Kanzlerkandidatin: »Leider habe ich in emotionaler Beschreibung das Wort zitiert und selbst reproduziert«

 25.07.2021