Rechtsbegriff

Forscher untersuchen Umgang der Justiz mit Antisemitismus

Foto: Getty Images / istock

Forscher mehrerer Universitäten wollen in einem Projekt untersuchen, wie die Justiz mit Antisemitismus umgeht. Bisher gebe es dazu nur wenige wissenschaftliche Analysen, teilte die Universität Gießen am Freitag mit.

»Recht ist ein wichtiges Instrument, um Rassismus und Antisemitismus zu bekämpfen«, sagte der Sprecher des Projekts »Struggling for Justice – Antisemitismus als justizielle Herausforderung«, Thilo Marauhn, der an der Universität Gießen Öffentliches Recht und Völkerrecht lehrt.

ziel Das Ziel des Projekts sei eine systematische Bestandsaufnahme des Umgangs der Justiz mit Antisemitismus, verbunden mit der Frage nach dem von der deutschen Justiz verwendeten Rechtsbegriff. Die Forscher wollen unter anderem klären, wo die Justiz dazu beiträgt, Antisemitismus einzudämmen. »Unter Berücksichtigung der Betroffenen-Perspektive möchten wir Lücken aufzeigen und anwendungsorientierte Handlungsoptionen für die Justiz entwickeln«, sagte Marauhn.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert das Projekt mit rund 450.000 Euro über drei Jahre. Beteiligt sind auch die Humboldt-Universität zu Berlin, die Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, die Universität Potsdam sowie der Bundesverband der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS). epd

Berlin

Drei Jahre Haft für Mustafa A.

Der Prozess gegen den Angreifer von Lahav Shapira ist am Donnerstag zu Ende gegangen. Das Amtsgericht Tiergarten ging von einem antisemitischen Motiv aus und sprach den Täter der gefährlichen Körperverletzung schuldig

 17.04.2025

Berlin

100 Strafverfahren nach Besetzung der Humboldt-Universität

Die Polizei ermittelt unter anderem wegen Hausfriedensbruch und Volksverhetzung. Während der Besetzung sollen Aktivisten mutmaßlich Urin aus einem Fenster geschüttet haben

 17.04.2025

Analyse

Kleinster gemeinsamer Nenner

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht kaum Konkretes über Israel und den Kampf gegen Antisemitismus

von Michael Thaidigsmann  17.04.2025

Berlin

Weitere Zeugenvernehmungen im Prozess gegen Angreifer auf Lahav Shapira

Der Prozess gegen Mustafa A. am Amtsgericht Tiergarten geht weiter. Noch ist unklar, ob am heutigen Donnerstag das Urteil bereits gefällt wird

 17.04.2025

Sebnitz

»Keine Hakennasen«: Jobanzeige eines Dachdeckers sorgt für Empörung

Die Stadtverwaltung der sächsischen Kreisstadt hat gegen den Urheber einer Anzeige im Amtsblatt Strafantrag gestellt

 17.04.2025 Aktualisiert

80 Jahre Kapitulation

Gedenkstunde im Bundestag ohne Vertreter aus Russland und Belarus

Man wolle die Instrumentalisierung von Gedenkveranstaltungen zu propagandistischen Zwecken verhindern, heißt es aus dem Auswärtigen Amt

 17.04.2025

Berlin

Berliner Uni-Präsidentin: »Räumung war der einzig richtige Weg«

Sachbeschädigung und Hamas-Zeichen: Julia von Blumenthal verteidigt die schnelle Räumung einer »propalästinensischen« Hörsaal-Besetzung

 17.04.2025

Washington D.C.

»New York Times«: Trump lehnte Angriff auf Irans Atomanlagen ab

Israel soll einen Bombenangriff auf iranische Nuklearanlagen geplant haben - mit Unterstützung der USA. Doch mehrere Mitglieder der Trump-Regierung hätten Zweifel gehabt

 17.04.2025

Berlin

Spahn: Will die AfD nicht normalisieren

Der Unionsfraktionvize hat eine Debatte über den Umgang mit der AfD losgetreten. Nun wehrt er sich gegen den Vorwurf, der Rechtsaußenpartei zur Normalisierung verhelfen zu wollen

 17.04.2025