Die Antisemitismusbeauftragten von Bund und Ländern beraten auf ihrem nächsten gemeinsamen Treffen europäische und kulturelle Themen. Die Bund-Länder-Kommission (BLK) zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens tagt am Mittwoch und Donnerstag in Hannover.

»Wir wollen den Schwung aus dem Festjahr zu ›1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland‹ weitertragen«, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Dieser Schwung solle sich auch auf europäischer Ebene fortsetzen. Ähnliche Überlegungen hatte es auch aufseiten des für das Festjahr zuständigen Vereins gegeben.

GESPRÄCHE »Menschen in der EU haben mit Interesse verfolgt, was wir während des Festjahres an Veranstaltungen in Deutschland gemacht haben«, erklärte Klein. Er könne sich eine Nichtregierungsorganisation vorstellen, die von Brüssel aus Aktivitäten organisiere, um in Europa jüdisches Leben, Tradition, Religion und Kultur vorzustellen. Es liefen bereits Gespräche mit der deutschen Vizepräsidentin des Europaparlaments, Nicola Beer (FDP). An dem Treffen in Hannover wird Klein zufolge auch ein Vertreter der Europäischen Grundrechteagentur teilnehmen.

Klein wirbt zudem dafür, dass das Thema Antisemitismus regelmäßig in einer EU-Ratsarbeitsgruppe behandelt wird, die sich alle sechs Monate mit Strategien gegen Antisemitismus befassen soll. So stünden etwa Tschechien und Österreich dieser Initiative aufgeschlossen gegenüber.

RIAS Ebenfalls in Hannover werde der geschäftsführende Vorstand des Rias-Bundesverbands, Benjamin Steinitz, anwesend sein, kündigte Klein an. Bei dem Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) können Menschen antisemitisch motivierte Vorfälle melden, unabhängig davon, ob sie eine Straftat sind oder nicht - von verletzendem Verhalten und Bedrohungen bis hin zu Angriffen und Gewalt. Die Meldestellen erfassten für 2021 insgesamt 2738 registrierte judenfeindliche Vorfälle; 2020 waren es 1957. Klein zufolge soll es nun auch in Österreich und Polen möglich sein, wie bei Rias in Deutschland entsprechende Vorfälle zu melden.

Geplant ist zudem ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der jüdischen Gemeinde in Hannover. kna