Thüringen

»FDP verlässt Konsens«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Thomas Lohnes/Zentralrat der Juden

»Ich bin entsetzt, dass sich der Landes- und Fraktionschef der FDP in Thüringen mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten hat wählen lassen.« Mit diesen Worten reagierte der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, auf das überraschende Ergebnis der Abstimmung am Mittwoch im Landtag in Erfurt, bei der FDP-Politiker Thomas Kemmerich auch mit Stimmen von CDU und der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.

Rechtspopulisten »Damit verlässt die FDP den Konsens der demokratischen Parteien, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten oder auf die Unterstützung der Rechtspopulisten zu zählen«, betonte Schuster.

Der Vorgang in Thüringen sei besonders schockierend, da die freidemokratische Partei die politische Heimat des früheren Zentralratspräsidenten Ignatz Bubis war. »Zugleich war die FDP aber auch die Partei von Jürgen Möllemann. Mit dem Verhalten der FDP in Thüringen wird offensichtlich, dass dieser Geist weiterhin in der Partei vorherrscht.« ja

Meinung

Francesca Albanese: Auf antisemitischen Abwegen

Bei der Italienerin handelt es sich nicht um eine ausgewogene, faire und objektive Fachfrau, sondern um eine flammende Judenhasserin

von Daniel Neumann  18.06.2024

Meinung

Otto-Normal-Palästinenser ist ein radikaler Extremist

Die überwältigende Mehrheit der Palästinenser im Gazastreifen und Westjordanland befürwortet den 7. Oktober

von Philip Fabian  18.06.2024

Berlin

Verfassungsschutzbericht hat erstmals ein Kapitel zum 7. Oktober

Die Verfassungsschützer befassen sich in ihrem jüngsten Bericht auch damit, wie Extremisten auf die Massaker der Hamas blicken

 18.06.2024

Berlin

Stiftung: Holocaust-Denkmal ist lebendiger Ort

25. Jahrestag des Bundestagsbeschlusses zur Errichtung des Holocaust-Mahnmals

 18.06.2024

Social Media

Wegen Hass und Hetze: 47 Organisationen verlassen Plattform X

Sie wollen in mehreren abschließenden Posts über das Thema Hate Speech informieren

 18.06.2024

Brandenburg

Zentralrat der Juden: Beauftragter ist guter Seismograph

Am Mittwoch soll der Linke-Abgeordnete Andreas Büttner gewählt werden

 18.06.2024

Restaurant

Endgültig geschlossen

Der Inhaber des »Bleibergs« gibt an, dass israelische Touristen in Berlin ausbleiben

von Christine Schmitt  17.06.2024 Aktualisiert

Debatte

Bundesweite Kampagne fordert AfD-Verbot

Die AfD hetze gegen demokratische Parteien und entmenschliche ihre politischen Gegner

 17.06.2024

Berlin

Bildungsministerin Stark-Watzinger lehnt Rücktritt ab

Die FDP-Politikerin äußert sich zu Kritik am angeblichen Entzug von Fördergeldern für Hochschullehrer

 17.06.2024 Aktualisiert