Debatte

FDP dringt auf Antisemitismus-Test vor Einbürgerung

Der FDP-Politiker Bijan Djir-Sarai Foto: imago/photothek

Die FDP dringt mit Blick auf eine Reform des Einbürgerungsrechts darauf, dass vor der Einbürgerung ein Antisemitismus-Test durchgeführt wird. Darüber hinaus solle eingehend geprüft werden, ob Aspiranten auf die deutsche Staatsbürgerschaft in der Vergangenheit an antisemitischen Demonstrationen teilgenommen hätten oder in einer verfassungsfeindlichen Organisation Mitglied seien, berichtet »Bild« (Donnerstag).

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erklärte dazu: »Wer unsere Werte nicht akzeptiert, kann nicht eingebürgert werden.« Eine »echte Loyalitätserklärung zum Grundgesetz« sei außerordentlich wichtig.

Der Migrationsexperte Ahmad Mansour sagte der Zeitung, die Grundwerte »zu verinnerlichen und als Bereicherung zu begreifen«, sei ein längerer Prozess.

»Schade, dass wir gerade die Einstellung zu sexueller Selbstbestimmung, zur Meinungsfreiheit und dem Existenzrecht Israels in der Einbürgerung gar nicht beachten - so schafft man keine Anreize zu Integration, sondern im Gegenteil zu Desintegration und Aufbau von Parallelgesellschaften.« kna

Konferenz

Vertreter jüdischer Organisationen tagen in Berlin

Auf dem »Fifth Summit of European Jewish Leaders« wird auch der israelische Diaspora-Minister Amichai Chikli erwartet

von Imanuel Marcus  23.03.2023

90. Jahrestag

Ermächtigungsgesetz war »Totenschein der ersten deutschen Demokratie«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor »einer Politik der Lügen« und ruft zu gegenseitigem Respekt auf

 23.03.2023

Diplomatie

Nein, danke

Warum die Regierung in Jerusalem vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zurzeit nichts wissen will

von Michael Thaidigsman  23.03.2023

Einspruch

Als Jüdin im Visier

Andrea M. Jarach sieht bei der italienischen Regierung eine Mitschuld an der Hetze gegen die Politikerin Elly Schlein

von Andrea M. Jarach  23.03.2023

Auschwitz Komitee

Twitter von antisemitischem Hass befreien

Es sei eine »alarmierende und bedrohliche Entwicklung«, dass sich dort judenfeindliche Hetze häuft

 23.03.2023

Meinung

An der Seite Israels

Trotz aller Kritik an der aktuellen Regierungspolitik: Jüdinnen und Juden stehen zum jüdischen Staat

von Josef Schuster  23.03.2023

FU Berlin

Knochenfunde werden beerdigt

Ein Teil der Gebeine könnte von Opfern nationalsozialistischer Verbrechen stammen

 22.03.2023

Erinnerung

Nach Verbot: Förderverein Buchenwald richtet sich neu aus

Eine Gästeführung zu Orten der NS-Geschichte in Weimar wird nun entwickelt

 22.03.2023

Erinnerung

Söder: »Im KZ Dachau ging jede Form von Menschlichkeit verloren«

»Der Schrecken breitete sich wie ein grausamer Prototyp aus«, so der Ministerpräsident

 22.03.2023