Debatte

FDP dringt auf Antisemitismus-Test vor Einbürgerung

Der FDP-Politiker Bijan Djir-Sarai Foto: imago/photothek

Die FDP dringt mit Blick auf eine Reform des Einbürgerungsrechts darauf, dass vor der Einbürgerung ein Antisemitismus-Test durchgeführt wird. Darüber hinaus solle eingehend geprüft werden, ob Aspiranten auf die deutsche Staatsbürgerschaft in der Vergangenheit an antisemitischen Demonstrationen teilgenommen hätten oder in einer verfassungsfeindlichen Organisation Mitglied seien, berichtet »Bild« (Donnerstag).

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erklärte dazu: »Wer unsere Werte nicht akzeptiert, kann nicht eingebürgert werden.« Eine »echte Loyalitätserklärung zum Grundgesetz« sei außerordentlich wichtig.

Der Migrationsexperte Ahmad Mansour sagte der Zeitung, die Grundwerte »zu verinnerlichen und als Bereicherung zu begreifen«, sei ein längerer Prozess.

»Schade, dass wir gerade die Einstellung zu sexueller Selbstbestimmung, zur Meinungsfreiheit und dem Existenzrecht Israels in der Einbürgerung gar nicht beachten - so schafft man keine Anreize zu Integration, sondern im Gegenteil zu Desintegration und Aufbau von Parallelgesellschaften.« kna

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