Nahost

Europäer warnen Iran: »Schwerer Verstoß« gegen Atomabkommen

Die Urananreicherungsanlage in Natans (2005) Foto: dpa

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind zunehmend besorgt über die mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms. Die Außenministerien der drei Länder reagierten am Donnerstag auf die jüngsten Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, wonach Teheran zum ersten Mal Uranmetall hergestellt und auch die Anreicherung von fast waffenfähigem Uran ausgebaut hat.

»Beides sind entscheidende Schritte für die Entwicklung einer Kernwaffe und Iran hat keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf für diese Maßnahmen«, erklärten die Sprecherinnen und Sprecher der Ministerien. Diese nuklearen Aktivitäten seien ein »schwerer Verstoß« gegen das als JCPOA bekannte Atomabkommen und müssten sofort beendet werden. Der Iran hatte den Pakt 2015 mit den drei europäischen Ländern sowie mit den Vereinigten Staaten, Russland und China abgeschlossen.

Das 2015 geschlossene Wiener Abkommen sollte den Iran an einer Atomrüstung hindern, ohne ihm die zivile Nutzung der Kernkraft zu verwehren. Im Gegenzug sollten Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Der Hintergrund: Die Mullahs bedrohen den jüdischen Staat immer wieder und kündigen die Auslöschung Israels sowie die «Befreiung Jerusalems von den Zionisten» an. Die Mullahs in Teheran sind Terrorexporteur Nummer eins in Nahost.

Washington stieg 2018 unter dem damaligen Präsident Donald Trump - nach zahlreichen gravierenden Verstößen des Iran - aus dem Abkommen aus und setzte bereits aufgehobene Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft.

Seit April laufen in Wien diplomatische Vermittlungsversuche zwischen Washington und Teheran, um den Atompakt zu retten. Allerdings sind die Gespräche seit zwei Monaten unterbrochen. Der Iran habe noch immer keinem neuen Termin zugestimmt, kritisierten die europäischen Außenministerien. Die jüngsten nuklearen Schritte würden Fakten schaffen, »die eine Rückkehr zum JCPOA schwieriger machen«, warnten sie. dpa/ja

Berlin

Gericht bestätigt Ausbürgerung von Ex-Mitarbeiter der AfD

Er soll sich seinen deutschen Pass durch Täuschung erschlichen haben

von Anne-Béatrice Clasmann  25.07.2024 Aktualisiert

Arbeitsgruppe

Deutsch-Israelisches Jugendwerk verzögert sich weiter

Neben der Standortfrage ist auch die Organisationsform noch ungeklärt

 25.07.2024

Nancy Pelosi

Netanjahu-Rede war der »bei weitem schlechteste Auftritt« vor dem Kapitol

Die ehemalige Sprecherin des Repräsentantenhauses ist eine von mehreren prominenten Demokraten, die die Rede kritisierten

 25.07.2024

Meinung

Eine eindrucksvolle Abrechnung mit allen Hamas-Verstehern im Westen

Die Rede von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu vor dem US-Kongress war eine Lehrstunde für die überwiegend israelfeindlich eingestellte Weltöffentlichkeit

von Philipp Peyman Engel  25.07.2024

Ausstellung

Olympioniken im KZ Buchenwald

Auf dem Ettersberg bei Weimar treffen unterschiedlichste Biografien aufeinander, die Bezüge zur Geschichte der Olympischen Spiele aufweisen.

von Matthias Thüsing  25.07.2024

Washington D.C.

US-Regierung: Verhandlungen über Geisel-Deal in Schlussphase

Die Probleme bei den Gesprächen seien »nicht unüberbrückbar«, heißt es

 25.07.2024

Meinung

Das IZH hätte viel früher verboten werden können

Die demokratischen Parteien haben sich zu lange gegen diesen Schritt gewehrt.

von Remko Leemhuis  25.07.2024

Paris

Israels Olympia-Start: Polizei, Pfiffe und Palästina-Fahnen

Der Olympia-Auftakt der israelischen Fußballer wird von strengen Sicherheitsmaßnahmen begleitet

 25.07.2024 Aktualisiert

Washington D.C./Tel Aviv

Geisel-Familien: Netanjahus US-Rede ist »politisches Theater«

Die Angehörigen hatten auf die Ankündigung eines Deals mit der Hamas gehofft

 25.07.2024