Nahost

Europäer warnen Iran: »Schwerer Verstoß« gegen Atomabkommen

Die Urananreicherungsanlage in Natans (2005) Foto: dpa

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind zunehmend besorgt über die mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms. Die Außenministerien der drei Länder reagierten am Donnerstag auf die jüngsten Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, wonach Teheran zum ersten Mal Uranmetall hergestellt und auch die Anreicherung von fast waffenfähigem Uran ausgebaut hat.

»Beides sind entscheidende Schritte für die Entwicklung einer Kernwaffe und Iran hat keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf für diese Maßnahmen«, erklärten die Sprecherinnen und Sprecher der Ministerien. Diese nuklearen Aktivitäten seien ein »schwerer Verstoß« gegen das als JCPOA bekannte Atomabkommen und müssten sofort beendet werden. Der Iran hatte den Pakt 2015 mit den drei europäischen Ländern sowie mit den Vereinigten Staaten, Russland und China abgeschlossen.

Das 2015 geschlossene Wiener Abkommen sollte den Iran an einer Atomrüstung hindern, ohne ihm die zivile Nutzung der Kernkraft zu verwehren. Im Gegenzug sollten Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Der Hintergrund: Die Mullahs bedrohen den jüdischen Staat immer wieder und kündigen die Auslöschung Israels sowie die «Befreiung Jerusalems von den Zionisten» an. Die Mullahs in Teheran sind Terrorexporteur Nummer eins in Nahost.

Washington stieg 2018 unter dem damaligen Präsident Donald Trump - nach zahlreichen gravierenden Verstößen des Iran - aus dem Abkommen aus und setzte bereits aufgehobene Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft.

Seit April laufen in Wien diplomatische Vermittlungsversuche zwischen Washington und Teheran, um den Atompakt zu retten. Allerdings sind die Gespräche seit zwei Monaten unterbrochen. Der Iran habe noch immer keinem neuen Termin zugestimmt, kritisierten die europäischen Außenministerien. Die jüngsten nuklearen Schritte würden Fakten schaffen, »die eine Rückkehr zum JCPOA schwieriger machen«, warnten sie. dpa/ja

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