Straßburg

Europa ist gefordert

Nils Muiznieks Foto: imago

Kurz vor dem internationalen Holocaust-Gedenktag hat der Europarat Sorge über wachsenden Antisemitismus geäußert. Untersuchungen zeigten, dass tief verwurzelte Feindschaft die Sicherheit von Juden in Europa gefährde, sagte der Menschenrechtskommissar der Staatenorganisation, Nils Muiznieks, am Donnerstag in Straßburg.

70 Jahre nach dem Holocaust trete Antisemitismus in alten und neuen Formen auf. Die europäischen Staaten seien gefordert, mit energischem Handeln Vorurteile, Diskriminierung und Gewalt gegen Juden zu bekämpfen.

Fußball Ein wachsendes Problem in vielen europäischen Ländern seien antisemitische Gesänge und Grußformen bei Fußballspielen. Der Europarats-Kommissar appellierte an die Mitgliedstaaten, die Leugnung und Trivialisierung des Holocaust wirksam strafrechtlich zu ahnden.

»Die Leugnung historischen Geschehens untergräbt die Werte, auf denen der Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus basiert und stellt eine schwerwiegende Bedrohung für die öffentliche Ordnung dar«, zitierte der Politiker aus Lettland eine Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs. Muizniek ist seit 2012 Menschenrechtskommissar des europäischen Staatenbundes.

Dieudonné Als Beispiel für antisemitische Zwischenfälle verwies Muiznieks auf den umstrittenen französischen »Komiker« Dieudonné, der kürzlich in Frankreich wegen antisemitischer Provokationen in Frankreich mit einem Auftrittsverbot belegt wurde.

Auch erinnerte er daran, dass im Dezember im rumänischen Staatssender ein Weihnachtslied dargeboten wurde, in dem indirekt der Holocaust verherrlicht wurde. Die rumänischen Behörden verhängten gegen den Sender eine Geldbuße.

Besorgt zeigte sich der Menschenrechtskommissar ebenfalls über eine Forderung im ungarischen Parlament, Listen mit jüdischen Bürgern aufzustellen, die eine »Bedrohung der nationalen Sicherheit« darstellten. epd

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