Atomabkommen mit Iran

EU-Vertreter vorsichtig optimistisch

Seit mehr als einem Jahr wird im Wiener Palais Coburg mit dem Iran verhandelt - jetzt wurden die im Frühjahr unterbrochenen Gespräche fortgesetzt Foto: imago images/Viennareport

Ein Verhandler der Europäischen Union hat sich vorsichtig optimistisch hinsichtlich der Wiederherstellung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 (JCPoA) geäußert. Nach einer weiteren Verhandlungsrunde in Wien zitierten mehrere Medien den namentlich nicht genannten EU-Vertreter mit den Worten: »Ich denke, dass es eine echte Chance auf eine Einigung gibt, aber es wird nicht leicht.«

SANKTIONEN Zur Rettung des JCPoA, mit dem der Bau iranischer Atombomben verhindert werden soll, müssten sich die Vertreter Teherans und Washingtons noch auf Modalitäten zur Aufhebung gewisser Sanktionen gegen den Iran einigen, sagte der EU-Repräsentant.

Weitere offene Punkte beträfen Einschränkungen der Anreicherung von Uran, das im Iran derzeit zu einem fast waffenfähigen Reinheitsgrad von 60 Prozent angereichert wird, sowie die Rückkehr zu einer umfassenden Überwachung durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA).

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Iran und Washington seien indes bereits übereingekommen, die strittige US-Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation erst zu einem späteren Zeitpunkt zu klären. Der vorliegende Lösungsentwurf, über den in Wien auch deutsche Diplomaten verhandeln, enthalte auch Garantien für den Fall eines neuerlichen Ausstiegs der Vereinigten Staaten aus dem Pakt, so der EU-Vertreter.

Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen im Mai 2018 aufgekündigt und scharfe Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran ignorierte daraufhin die vereinbarten Beschränkungen seines Atomprogramms. Der Internationalen Atomenergiebehörde zufolge könnte der Iran schon in wenigen Monaten genug spaltbares Material zur Verfügung haben, um einen Atombombe zu bauen.

BOMBE Vor einigen Tagen erklärte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammad Eslami, sein Land sei bereits jetzt in der Lage, eine Atomwaffe zu bauen, habe dies aber nicht vor. Der Iran hat wiederholt behauptet, sein Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken, doch die westlichen Mächte und die globale Atomaufsichtsbehörde sind davon nicht überzeugt.

Eine Untersuchung der IAEO, die klären soll, ob Teheran schon vor Jahren versucht hat, die Kontrolleure der UN-Behörde über das wahre Ausmaß seines Atomprogramms zu täuschen, konnte bislang nicht zum Abschluss gebracht werden, weil der Iran nicht kooperieren will. dpa/ja

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