Sonneberg/Thüringen

Ermittlungen gegen AfD-Stadtrat wegen Nazi-Parolen

Foto: picture alliance/dpa

Die Polizei ermittelt gegen einen AfD-Stadtrat aus Sonneberg, weil er NS-Parolen gerufen haben soll. Es seien von Amts wegen zwei Anzeigen gegen den AfD-Politiker gestellt worden, bestätigte eine Polizeisprecherin am Freitag. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Laut »Focus Online« handelt es sich bei dem beschuldigten um Alexander Escher.

Es handele sich dabei um zwei Vorfälle aus dem Frühjahr und Dezember 2022, sagte die Polizeisprecherin. Demnach soll der Politiker in einer Bar und in einem anderen Lokal NS-Parolen gerufen haben. Die Ermittlungen liefen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Sie kamen nach entsprechenden Medienberichten ins Rollen.

Dem AfD-Landesverband seien die Vorwürfe bekannt, sagte Pressesprecher Torben Braga. Das Parteimitglied sei um Stellungnahme gebeten worden und habe die Vorwürfe als unzutreffend zurückgewiesen. Daher sei der Politiker aufgefordert worden, juristisch dagegen vorzugehen, sagte Braga.

Die Thüringer AfD wird seit März 2021 vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Sonneberg machte im vergangenen Jahr Schlagzeilen, nachdem Robert Sesselmann dort zum bundesweit ersten AfD-Landrat gewählt worden war. Bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag wurde die AfD in Sonneberg stärkste Kraft. dpa/ja

Stuttgart

Prozess um Palästina-Aktivisten: Angeklagte in Saal getragen

Am dritten Verhandlungstag weigern sich die Angeklagten erneut, hinter dem Sicherheitsglas Platz zu nehmen – und werden von Justizbeamten in den Saal getragen

 20.05.2026

Interreligiöser Dialog

Evangelische Kirche und Zentralrat der Juden wollen mehr Austausch

Evangelische Kirche und Zentralrat der Juden wollen sich intensiver austauschen. Am Mittwoch kamen Delegationen in Berlin zusammen, um einen festen Turnus festzulegen

 20.05.2026

Köln

Verfassungsschutz darf »Jüdische Stimme« als extremistisch einstufen

Der Verein hetze »kontinuierlich gegen den Staat Israel«, urteilte das Verwaltungsgericht Köln – und entschied anders als zuvor Berliner Richter

 20.05.2026

Zivilgesellschaft

»Beschränkt«: Für Brot für die Welt ist Deutschland nur drittklassig

Die evangelische Hilfsorganisation hat ihren jährlichen Bericht »Atlas der Zivilgesellschaft« vorgelegt. Er kommt zu einem vernichtenden Urteil für Deutschland - und für Israel

von Michael Thaidigsmann  20.05.2026

New York

Drahtzieher gefasst?

In den USA sitzt der Iraker Mohammad al-Saadi in Haft, der hinter der jüngsten Terrorserie gegen jüdische Ziele in Europa stecken soll

von Michael Thaidigsmann  20.05.2026

Antisemitismus

RIAS registriert weiterhin hohes Maß an antisemitischen Vorfällen

Von einer weiteren Enthemmung antisemitischer Ausdrucksformen im öffentlichen Raum ist im neuen Jahresbericht die Rede

 20.05.2026 Aktualisiert

New York/Teheran

Bericht: Israel und USA wollten Ahmadinedschad wieder an die Macht bringen

Ahmadinedschad sei in die Überlegungen eingeweiht gewesen, heißt es in einem Zeitungsbericht

 20.05.2026

Washington D.C.

»Wir sind bereit«: Vance verteidigt Iran-Kurs der USA

»Das ist kein ewiger Krieg. Wir werden unsere Aufgaben erledigen und nach Hause zurückkehren«, sagt der amerikanische Vizepräsident

 20.05.2026

Berlin

»Ein leuchtendes Beispiel«

Jüdische Gemeinde Chabad zeichnet die First Lady Elke Büdenbender für ihr Engagement zur Stärkung jüdisches Lebens in Deutschland aus

 20.05.2026