Sonneberg/Thüringen

Ermittlungen gegen AfD-Stadtrat wegen Nazi-Parolen

Foto: picture alliance/dpa

Die Polizei ermittelt gegen einen AfD-Stadtrat aus Sonneberg, weil er NS-Parolen gerufen haben soll. Es seien von Amts wegen zwei Anzeigen gegen den AfD-Politiker gestellt worden, bestätigte eine Polizeisprecherin am Freitag. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Laut »Focus Online« handelt es sich bei dem beschuldigten um Alexander Escher.

Es handele sich dabei um zwei Vorfälle aus dem Frühjahr und Dezember 2022, sagte die Polizeisprecherin. Demnach soll der Politiker in einer Bar und in einem anderen Lokal NS-Parolen gerufen haben. Die Ermittlungen liefen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Sie kamen nach entsprechenden Medienberichten ins Rollen.

Dem AfD-Landesverband seien die Vorwürfe bekannt, sagte Pressesprecher Torben Braga. Das Parteimitglied sei um Stellungnahme gebeten worden und habe die Vorwürfe als unzutreffend zurückgewiesen. Daher sei der Politiker aufgefordert worden, juristisch dagegen vorzugehen, sagte Braga.

Die Thüringer AfD wird seit März 2021 vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Sonneberg machte im vergangenen Jahr Schlagzeilen, nachdem Robert Sesselmann dort zum bundesweit ersten AfD-Landrat gewählt worden war. Bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag wurde die AfD in Sonneberg stärkste Kraft. dpa/ja

Berlin

Bundesregierung hebt Stopp der Rüstungsexporte nach Israel wieder auf

Die Waffenruhe in Gaza hält seit mehr als fünf Wochen. Die Bundesregierung nimmt das zum Anlass, ihre massiv kritisierte Entscheidung aus dem Sommer rückgängig zu machen

von Michael Fischer  17.11.2025

USA

Kehrtwende? Trump empfiehlt Abstimmung über Epstein-Akten

Der Fall des Sexualstraftäters lässt den US-Präsidenten nicht los. Vor einer Abstimmung im Repräsentantenhaus gibt er einen überraschenden Rat an seine Partei

von Anna Ringle  17.11.2025

Extremismus

Beobachtungsstelle: Tausende christenfeindliche Straftaten in Europa

Europa gilt immer noch als christlicher Kontinent. Doch Experten warnen: Christen sind von einem Klima wachsender Intoleranz bedroht. Auch in Deutschland muss die Lage Besorgnis erregen

 17.11.2025

Judenhass

Charlotte Knobloch warnt: Zukunft jüdischen Lebens ungewiss

Die Hintergründe

 16.11.2025

Deutschland

Auktion von Besitztümern von NS-Opfern abgesagt

Im Online-Katalog waren unter anderem Dokumente und Post von NS-Verfolgten aus Konzentrationslagern sowie Täterpost zu finden

 16.11.2025 Aktualisiert

Meinung

Mit Martin Hikel geht einer, der Tacheles redet

Der Neuköllner Bürgermeister will nicht erneut antreten, nachdem ihm die Parteilinke die Unterstützung entzogen hat. Eine fatale Nachricht für alle, die sich gegen Islamismus und Antisemitismus im Bezirk einsetzen

von Joshua Schultheis  16.11.2025

Berlin

Merz verspricht Schutz jüdischen Lebens in Deutschland

Bei der diesjährigen Verleihung des Preises für Verständigung und Toleranz im Jüdischen Museum Berlin an Amy Gutmann und David Zajfman gab Bundeskanzler Friedrich Merz ein klares Versprechen ab

 16.11.2025

Meinung

Die Ukrainer brauchen unsere Hilfe

Die Solidarität mit ukrainischen Geflüchteten in Deutschland nimmt ab. Aus einer jüdischen Perspektive bleibt es jedoch wichtig, auch weiterhin nicht von ihrer Seite abzuweichen

von Rabbinerin Rebecca Blady  16.11.2025

Berlin

Angriff auf Leiter deutsch-arabischer Schule in Neukölln

Al-Mashhadani gilt als Kritiker islamistischer Netzwerke und setzt sich für einen arabisch-israelischen Austausch ein

 15.11.2025