Antisemitismusbeauftragter

Entscheidung noch nicht gefallen

Foto: imago/Christian Ohde

Die Einsetzung des vom Bundestag geforderten Antisemitismusbeauftragten lässt weiter auf sich warten. Die Linken-Abgeordnete und Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hat die Bundesregierung schriftlich gefragt, wann der Beauftragte für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus eingesetzt werden, mit welchen Befugnissen er ausgestattet und wie groß sein Arbeitsstab sein soll. Die am Donnerstag veröffentlichte Antwort fällt knapp aus: »Dazu hat die Bundesregierung noch keine Entscheidung getroffen.«

Unterzeichnet ist die Antwort vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Marco Wanderwitz (CDU). Dort soll der Beauftragte angesiedelt sein, auch wenn sich Vertreter der SPD zunächst einen Beauftragten im Kanzleramt gewünscht hatten.

koordinator Ein unabhängiger Beauftragter als Ansprechpartner und Koordinator für den Kampf gegen Judenhass war eine zentrale Forderung der Unabhängigen Expertenkommission Antisemitismus.

Im Januar beschloss der Bundestag auch im Licht antisemitischer Übergriffe vor allem in Berlin einen Antrag, in dem unter anderem die Einsetzung solch eines Beauftragten gefordert wird. Die Koalitionspartner Union und SPD haben sich für die Einsetzung ausgesprochen.

Pau forderte die Bundesregierung zu mehr Tempo bei der Einrichtung der Stelle auf. »Es reicht nicht, dass Mitglieder der Bundesregierung nahezu täglich Antisemitismus beklagen, aber einschlägige Beschlüsse mit langer Weile strafen«, erklärte sie. Konsequenz sehe anders aus. epd

Isfahan

Ist Israel für die Attacke verantwortlich?

Expertenteam soll Angriff auf Militäranlage untersuchen

 30.01.2023

Atomstreit

USA schließen militärisches Vorgehen gegen Iran nicht aus

Laut US-Außenminister Blinken sind »alle Optionen« auf dem Tisch

 30.01.2023

Extremismus

»Eindeutig antisemitische Inhalte« 

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang äußert sich zu seinem Vorgänger Hans-Georg Maaßen

 29.01.2023

Diplomatie

Botschafter: Israel hilft Ukraine deutlich mehr als öffentlich bekannt

Bislang lehnt der jüdische Staat Waffenlieferungen an Kiew ab

 29.01.2023

Polen

Holocaustüberlebende: Russische Befreier führen nun Krieg in der Ukraine

In der heutigen Gedenkstätte in Auschwitz ging es heute auch um den russischen Eroberungskrieg in der Ukraine

 27.01.2023

Gedenken

Selenskyj bei Gedenkfeier in Babyn Jar

Trotz des Krieges wurde in der Ukraine an die Opfer des Holocaust erinnert

von Imanuel Marcus  27.01.2023

Mecklenburg-Vorpommern

Neonazi-Demo darf nicht am Holocaust-Gedenktag stattfinden

Landkreis: Die Kundgebung kann morgen oder später erfolgen

 27.01.2023

Berlin

»Vokabular in nationalsozialistischer Tradition«

Der Zentralrat der Juden äußert sich zu den umstrittenen Aussagen von Hans-Georg Maaßen

 27.01.2023

Rozette Kats

»Alles war viel zu schrecklich für ein Kind«

Die Schoa-Überlebende sprach im Deutschen Bundestag in bewegenden Worten von ihrem Schicksal

 27.01.2023 Aktualisiert