Einspruch

Eindeutig und einheitlich

Null. Das ist die Zahl der Anzeigen wegen Beschneidungen, die bei den Staatsanwaltschaften der Republik seit dem aufsehenerregenden Beschneidungsurteil des Kölner Landgerichts eingegangen sind.

Null, die kleinste aller Zahlen, hat in diesem Fall eine große Aussagekraft. Denn parallel zu einer in Teilen hysterischen Debatte, in deren Verlauf man den Eindruck bekommen konnte, in Deutschland würden täglich Hunderte jüdische und muslimische Jungen unter dem Applaus ihrer sadistischen Eltern von Tiermetzgern kastriert, hat sich gezeigt, dass es das öffentliche Interesse an einer Strafverfolgung offenbar nicht gibt.

Das Problem, das das Urteil geschaffen hat, bleibt dennoch. Nicht nur, weil jeder gläubige Muslim, jeder gläubige Jude in vielen Äußerungen zum Thema in Internetforen, Leserbriefspalten und aus Expertenmündern einen unangenehmen Unterton hören musste, der von allgemeiner Religionsfeindlichkeit bis hin zu sehr speziellem Fremdenhass reichte. Das Urteil verursacht bei Eltern und Ärzten darüber hinaus ein Gefühl der strafrechtlichen Unsicherheit. Was ist, wenn morgen doch eine Anzeige in die Praxis flattert?

rechtssicherheit Insofern ist es durchaus richtig, wenn die Berliner Justizverwaltung möglichst umgehend für Rechtssicherheit sorgen will – in keinem anderen Bundesland dürfte der Anteil der Betroffenen an der Bevölkerung so groß sein. Allerdings kann diese Initiative dazu führen, dass nun jedes Land seinen eigenen Weg geht, dass noch mehr Juristen, noch mehr Experten ihre Haltung zu Papier bringen, dass zumindest im Detail sich widersprechende Gutachten geschrieben werden, die sich dann doch nicht so leicht wieder außer Kraft setzen lassen, wie anfangs vermutet.

Besser wäre es, wenn der Bundestag eine einheitliche Regelung eindeutig und schnell verabschieden würde. Die parlamentarische Sommerpause ist ja bald beendet. Und auf ein paar Tage mehr oder weniger mit null Anzeigen kommt es nun auch nicht mehr an.

Der Autor ist Chef vom Dienst beim »Kölner Stadt-Anzeiger«.

Sachsen

Videos werfen möglicherweise Fragen zum geschilderten Hergang auf

Der Fall schlug hohe Wellen: Der Sänger Gil Ofarim hatte erklärt, wegen seiner Magen-David-Halskette in einem Leipziger Hotel antisemitisch beleidigt worden zu sein. Videoaufnahmen sollen bei der Aufklärung nun helfen

 17.10.2021

Debatte

Antisemitismus-Vorwürfe: Videos von Gil Ofarim werden ausgewertet

Laut Staatsanwaltschaft kann zum Inhalt der Videos noch keine Angabe gemacht werden

 17.10.2021

Debatte

Projekt zu Muezzinruf in Köln steht weiter in der Kritik

Ein Modellprojekt zum Muezzinruf in Köln stößt weiter auf Ablehnung. Kritiker sprechen von einer unzulässigen Bevorzugung einer Minderheit. Der islamische Gebetsruf beinhalte problematische Botschaften - und werde von vielen Muslimen nicht als notwendig erachtet

von Anita Hirschbeck  15.10.2021

Vereinte Nationen

USA zurück im UN-Menschenrechtsrat

Trotz der überwiegend gegen Israel gerichteten Hetze des UN-Gremiums will sich Washington dort wieder engagieren

 15.10.2021

»Wiedergutmachung«

428.000 Juden erhielten bislang Entschädigung vom Bund

Deutschland hat seit 1992 rund 1,1 Milliarden Euro für Härtefallzahlungen aufgewendet

 15.10.2021

Sachsen-Anhalt

AfD scheitert bei Wahl zum Landtagsvizepräsident

Die Fraktion ist zwei Mal damit gescheitert, einen Vizepräsidenten-Posten im Landtag zu besetzen

 15.10.2021

Internet

Studie: Antisemitismus auf allen Social-Media-Plattformen weit verbreitet

Junge Menschen kommen früh über Netzwerke wie Tiktok und Instagram in Kontakt mit Verschwörungsideologien und Antisemitismus

 14.10.2021

Einspruch

Update für die Freundschaft

Konstantin von Notz fordert, die Pläne für ein Deutsch-Israelisches Jugendwerk endlich entschlossen umzusetzen

von Konstantin von Notz  14.10.2021

Israelhass

Vor Gericht gescheitert

Warum die Klage der Boykott-Bewegung abgewiesen wurde

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  14.10.2021