Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat in Zusammenhang mit dem Krieg gegen den Terror wiederholt an Israel gerichtete Anmahnungen, auch von Seiten der Bundesregierung, kritisiert. Dies geschah kurz nachdem Annalena Baerbock erneut vor dem erwarteten Angriff der israelischen Streitkräfte gegen den palästinensischen Terror in der Stadt Rafah gewarnt hatte. Die Außenministerin ist zum wiederholten Mal zu Gesprächen nach Israel gereist.
Die DIG erklärte: »Wer einen Angriff auf Rafah vermeiden will, muss die Hamas dort zur Kapitulation, zur Übergabe der Geiseln und Abgabe der Waffen bewegen. Hier ist außenpolitische Initiative gefordert, statt alle Appelle einseitig an Jerusalem zu richten.«
»Die Vereinten Nationen sollten bei der Evakuierung von Zivilisten auf dem Operationsgebiet der IDF helfen«, so die Organisation. »Das humanitäre Völkerrecht gebietet den Schutz der Zivilbevölkerung, nicht den Schutz von Terroristen oder Kombattanten, die sich in der Zivilbevölkerung verstecken und diese als humanitären Schutzschild missbrauchen.« Die UNO hatte am Dienstag eine »Beteiligung an einer Vertreibung« abgelehnt.
Harte Lage
Wer den Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza durch Evakuierung boykottiere oder denunziere, mache sich zum Helfershelfer der Hamas, hieß es in der Erklärung der DIG. Die Zerstörung der Terror-Infrastruktur der Hamas in Rafah sei von Israels Recht auf Selbstverteidigung gedeckt.
Auch Medien in aller Welt - inklusive der Bundesrepublik - wurden von der DIG erwähnt. Sie kritisierten Israel für seine Ankündigung bezüglich der geplanten Offensive in Rafah und forderten, sie rückgängig zu machen, weil damit eine humanitäre Katastrophe drohe.
»Ganz zweifellos ist die Lage für die Palästinenser in Gaza sehr hart, und sie wird es bleiben, solange der Krieg andauert. Aber wer trägt dafür die Verantwortung? Die Hamas, die den Krieg begonnen hat und für ihren Krieg die eigene Bevölkerung als Geisel genommen hat«, so die DIG.
Weiße Flagge
»Wenn Israel darauf verzichten würde, auch in Rafah den Terrorapparat zu zerstören, würde die Hamas intakt bleiben, mit Geiseln in ihren Händen.« Die DIG wies darauf hin, dass die Terrororganisation eine Wiederholung der Massaker vom 7. Oktober angekündigt hat. »Mit einer solchen Aussicht kann Israel nicht leben. Die israelische Regierung hat die Aufgabe, für ihre Bevölkerung Sicherheit zu organisieren.«
»Warum richten sich alle Appelle, die Waffen ruhen zu lassen, an Israel? Der Krieg in Gaza wäre sofort vorbei, wenn die Hamas sich ergeben und die weiße Flagge hissen würde«, betonte die DIG.
Deren Präsident Volker Beck sagte: »Die Situation in Rafah und die Entwaffnung der Hamas dort gehört zu den militärisch wie humanitär komplexesten Aspekten des Feldzuges der israelischen Armee IDF zur Befreiung des Gazastreifens von der Hamas. Es ist wichtig, dass man sich dabei nicht zum Objekt der perfiden Strategie der Hamas macht.«
Ministerin Baerbock hatte zuvor eine Absage der Offensive gegen den Terror in Rafah gefordert, deren Ziel auch eine Befreiung weiterer Geiseln ist. Stattdessen fordert sie eine Feuerpause. im
