UNESCO

DIG: Deutschland soll Kürzung der Zahlungen überdenken

Hellmut Königshaus, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Foto: Michael Schick

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat an die Bundesregierung appelliert, ihr Verhältnis zur UNESCO zu überprüfen. Nach der Entscheidung der US-Regierung und der Regierung Israels, die Mitgliedschaft in der UNESCO wegen ihrer israelfeindlichen Haltung zu beenden, könnten jetzt Erwartungen geweckt werden, dass Deutschland die entstehende Finanzlücke der UNESCO zumindest teilweise mit höheren Beiträgen ausgleicht, teilte die DIG in Berlin mit: »Einem solchen Ansinnen ist nachdrücklich zu widersprechen.«

Hellmut Königshaus, der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, forderte die Bundesregierung auf, vielmehr schnellstmöglich zu überprüfen, inwieweit die Beschlüsse dieser UN-Organisation noch mit den Grundsätzen deutscher Politik vereinbar seien. Je nach Ergebnis dieser Prüfung sollte auch eine Kürzung der deutschen Zahlungen an die UNESCO erwogen werden.

staatsräson Es sei nicht nachvollziehbar, dass deutsche Steuerzahler klaglos eine UN-Institution finanziell mittragen, die sich permanent und penetrant gegen die erklärten Interessen deutscher Israelpolitik stelle: »Das Eintreten für das Existenzrecht Israels ist deutsche Staatsräson. Die Aufnahme von Organisationen, die nach wie vor das Existenzrecht Israels bestreiten und erklärtermaßen einen Mitgliedsstaat der UN auslöschen und seine Einwohner vertreiben wollen, steht dem diametral entgegen«, erklärte die DIG.

Das Mitglied »Palästina« sei kein Staat. Fatah und Hamas, die sich dahinter verbürgen, seien »Terrororganisationen, die nicht den hehren Zielen der UNESCO folgen wollen, sondern einen international anerkannten Staat – Israel – vernichten und seine Bewohner, wie es die Hamas nach wie vor anstrebt, ›ins Meer treiben‹ wollen«, hieß es weiter.

Die UNESCO sei unverzichtbar, wenn sie ihre in ihrer Charta vorgezeichneten Ziele unvoreingenommen anstrebe. Sie dürfe sich allerdings nicht von Terrororganisationen und ihren Helfern missbrauchen lassen. Eine Weltorganisation, die das Weltkulturerbe bewahren soll, mache sich lächerlich, »wenn sie auf Druck einzelner Staaten sogar das jüdische Erbe in Jerusalem und insbesondere auf und am Tempelberg relativiert und in Teilen sogar negiert«, hieß es weiter in der Erklärung. ja

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Der Iran hat die US-Regierung nach Darstellung aus Washington nicht über den Zeitpunkt, Ablauf und Umfang seines Angriffs auf Israel informiert. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der US-Regierung, John Kirby, wies entsprechende Berichte am Montag entschieden zurück. »Die Vereinigten Staaten haben weder vom Iran noch von irgendjemand anderem Nachrichten erhalten, die Aufschluss über einen bestimmten Zeitpunkt, bestimmte Ziele oder Waffentypen, die sie abfeuern würden, gaben«, sagte er. Berichte darüber, dass das »spektakuläre und peinliche Scheitern« des Iran beabsichtigt gewesen sei und der Iran eine Frühwarnung abgegeben habe, um Israel bei der Vorbereitung seiner Verteidigung zu helfen und den potenziellen Schaden zu begrenzen, seien alle »kategorisch falsch«. »Das ist Quatsch. Dieser Angriff ist gescheitert, weil er von Israel, den Vereinigten Staaten und einer Koalition anderer Partner, die sich für die Verteidigung Israels einsetzten, niedergeschlagen wurde.« Angesichts des Ausmaßes dieses Angriffs sei es »eindeutig Irans Absicht« gewesen, erhebliche Zerstörungen und Opfer zu verursachen«, sagte Kirby.

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