Wäre ich ein zynischer Mensch, dann hätte ich Ende 2020 allen Teilnehmern der Coronaleugner- und »Hygiene«-Demonstrationen in Deutschland den sofortigen Umzug nach North Dakota (USA) empfohlen.
Der dortige Gouverneur lehnte »im Namen der Freiheit« jegliche Auflagen wie Abstandsregeln oder das Tragen von Mund-Nasen-Schutz für die Bevölkerung ab. North Dakota hatte Ende 2020 die höchste Corona-Infektionsrate in den USA.
EXTREMISTEN Doch ich bin kein Zyniker. Im Gegenteil: Als Mediziner wünsche ich niemandem, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Ebenso sehr wünsche ich mir allerdings auch, die Infizierung mit dem gesellschaftlichen Coronaleugner-Virus wurde zurückgehen. Denn was wir 2020 auf den Straßen und im Netz erlebt haben – erleben wir auch 2021, und das ist zutiefst besorgniserregend.
Bei den Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen kommt eine Mischung zusammen, wie man sie in dieser Form noch nicht kannte: Rechtsextremisten neben linken Impfgegnern, Esoteriker neben christlichen Gruppen, Ökolatschen neben Springerstiefeln. Sie alle eint die angebliche Überzeugung, dass die Grundrechte zu Unrecht eingeschränkt wurden.
Was wir 2020 auf den Straßen und im Netz erlebt haben – erleben wir auch 2021, und das ist zutiefst besorgniserregend.
Unter dieser Oberfläche wurde allerdings – auch dank kritischer Beobachter und Journalisten – schnell sichtbar, dass Rechtsradikale diese Bühne nutzen, um den aus ihrer Sicht notwendigen Sturz »des Systems«, also des demokratischen und liberalen Rechtsstaats, herbeizuführen.
Geeint wurden die Demonstranten noch durch eine weitere gemeinsame Überzeugung: den Glauben, dass eine geheime Elite das Virus in die Welt gesetzt habe, dass die Bürger zu Marionetten wurden etc. Das alte antisemitische Narrativ der jüdischen Weltverschwörung wurde der aktuellen Situation angepasst.
JUDEN Zugleich entstand die paradoxe Situation, dass die Coronaleugner einerseits Juden als Täter identifizierten und andererseits sich selbst mit Holocaustopfern verglichen. Von Anfang an waren bei den Demonstrationen gelbe »Judensterne« in Anlehnung an die NS-Zeit zu sehen. Der Appell der Regierenden, möglichst zu Hause zu bleiben, wurde mit der Situation in den 1940er-Jahren gleichgesetzt, in der Juden sich verstecken mussten, um ihr Leben zu retten.
Einen traurigen Höhepunkt erfuhr diese Entwicklung, als sich bei einer »Querdenken«-Demo in Karlsruhe eine Elfjährige mit Anne Frank verglich. Nicht das Mädchen ist zu verurteilen, sondern die Erwachsenen, die sie dazu gebracht haben. Angesichts solcher Entgleisungen kam mir der Gedanke, ob sich diese Menschen ein einziges Mal gefragt haben, wie ihre Aktionen auf Überlebende der Schoa wirken. Ich kenne einige alte Menschen, die diesen Stern damals tragen mussten.
Rechtsextremisten neben linken Impfgegnern, Esoteriker neben christlichen Gruppen, Ökolatschen neben Springerstiefeln ...
Ich kenne auch Menschen, die Jahre im Versteck ausharren mussten. Menschen, die als Einzige ihrer Familie überlebt haben. Es sind übrigens Menschen, die die Coronaauflagen tapfer hinnehmen und keinen Grund sehen, sich darüber zu beschweren. Ich wäre froh, wenn sie diese widerliche Instrumentalisierung ihrer Schicksale auf den Demonstrationen gar nicht mitbekommen würden.
Festzuhalten bleibt: Die unterschiedlichen Gruppen, die sich in ihrer Gegnerschaft zur Coronapolitik zusammengefunden haben, haben auf alte antisemitische Stereotype zurückgegriffen. Die Frankfurter Sozialwissenschaftlerin Julia Bernstein spricht im Zusammenhang mit ihrer Forschung über Antisemitismus in Schulen von Antisemitismus, der sich als »kollektiver Wissensbestand« tradiert. Das lässt sich auf die Coronaleugner übertragen.
GEFAHR Besonders gefährlich wird diese gesellschaftliche Entwicklung, weil sie nicht nur die Menschen erreicht, die vor Ort bei den Demos mitmarschieren und weil sie nicht an den Grenzen Deutschlands endet. Über die sozialen Netzwerke finden die Verschwörungsmythen und falschen Behauptungen eine immense Verbreitung. Selbst in den Sicherheitsbehörden sind Beamte zu finden, die ihnen anhängen. Eine sehr bedenkliche Entwicklung.
Das Internet erleichtert zudem die internationale Vernetzung von Extremisten, wie jüngst Studien von jugendschutz.net und vom Auswärtigen Amt gezeigt haben.
Das alte antisemitische Narrativ der jüdischen Weltverschwörung wurde der aktuellen Situation angepasst.
Rechtsextremisten suchen sich immer wieder neue Einfallstore, um ihr Gedankengut möglichst weit zu verbreiten. Die Coronapandemie hat ihnen ungeahnte Möglichkeiten eröffnet. Sehr schnell und leider gekonnt aufgesprungen auf diesen Zug ist die AfD. Sie geriert sich als parlamentarischer Arm der Coronaleugner.
AFD Nach der Flüchtlingskrise 2015/2016 hat die AfD hier wieder ein neues Thema gefunden. Spätestens nachdem AfD-Abgeordnete im November 2020 einschlägige Besucher in den Bundestag eingeladen haben, kann die Partei ihre Strategie, die Anti-Corona-Bewegung für ihre Zwecke zu nutzen, nicht mehr leugnen.
Im Jahr der Bundestagswahl ist diese politische Gemengelage höchst beunruhigend. Alle Ebenen – seien es die Politik, die Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Justiz, Polizei, Schulen, der Sport und die Religionsgemeinschaften – sind jetzt gefordert, diesen antidemokratischen Tendenzen entgegenzuwirken.
Wir alle haben seit dem Frühjahr 2020 zum Schutz des Lebens herbe Einschränkungen unserer Grundrechte akzeptiert und mitgetragen. Sie waren und sind zeitlich befristet. Es war wichtig, dass dies in der Novelle des Infektionsschutzgesetzes präzisiert wurde. Und es war und ist auch wichtig, dass Gerichte die Maßnahmen rechtlich überprüft haben. Auch wenn sie sie in Einzelfallen gekippt haben, so zeichnet dies unseren Rechtsstaat aus.
Von Anfang an waren bei den Demonstrationen gelbe »Judensterne« in Anlehnung an die NS-Zeit zu sehen.
Ein Ende der Auflagen dürfte 2021 Realität werden. Nach den Einschnitten in unsere Freiheit sollten wir dann – um mit Willy Brandt zu sprechen – wieder mehr Demokratie wagen. Denn so erschütternd die Bilder der Demonstranten auch waren, die auf den Stufen des Bundestags Reichsflaggen schwenkten – darüber dürfen wir nicht vergessen: Die Coronaleugner und Rechtsextremisten sind eine Minderheit.
All jene Menschen hingegen, die verantwortungsvoll die Maßnahmen gegen die Pandemie mittragen, die für einen respektvollen Umgang miteinander eintreten, die unsere politische Kultur pflegen, all diese Menschen bilden die Mehrheit, und zwar die überwältigende Mehrheit.
NETZWERKE Dennoch gilt es, wachsam zu bleiben. Die Feinde der Demokratie finden immer neue und perfide Wege, um ihre Ideologie zu verbreiten. Mal sind es Konzerte, mal Computerspiele, mal Demonstrationen. Um das zu durchschauen, braucht es viel Aufklärung. Die Netzwerke der Rechten müssen sichtbar, ihre Methoden aufgedeckt werden. Gerade jungen Menschen müssen dafür sensibilisiert werden. Denn sonst laufen sie ahnungslos in die Fallen der rechten Rattenfänger.
Ich bin zuversichtlich, dass wir mit dem Ende der Hygienemaßnahmen wieder viele echte Demokraten auf der Straße sehen werden. Die Demos von Fridays for Future werden ebenso wieder losgehen wie Demos gegen Rassismus und Antisemitismus und für die Demokratie. Das ist auch notwendig. Denn neben dem ökologischen Klimawandel brauchen wir auch einen gesellschaftlichen Klimawandel. Dafür sollten wir uns engagieren – mit maximalem Abstand nach rechts.
Der Autor ist Präsident des Zentalrats der Juden in Deutschland.
Der Text ist das Vorwort des Buches »Fehlender Mindestabstand. Die Coronakrise und die Netzwerke der Demokratiefeinde«, das vergangene Woche im Herder Verlag erschienen ist und von Matthias Meisner gemeinsam mit Heike Kleffner herausgegeben wurde.
