Sicherheit

»Die Lage hat sich verändert«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

In der aktuellen Debatte um die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland hat der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, den Antisemitismus als ein Problem für die gesamte Gesellschaft bezeichnet.

»Wir müssen derzeit leider eine Zunahme von Antisemitismus in Europa beobachten. Auch bei uns in Deutschland hat sich die Lage verändert«, führte er aus. Nicht erst seit den brutalen Terroranschlägen von Paris und Kopenhagen stelle der Antisemitismus von radikalen islamistischen Gruppen eine Bedrohung dar, »sowohl für die jüdische Gemeinschaft wie für die gesamte Gesellschaft und unsere demokratischen Werte«, sagte der Zentralratspräsident.

bezirke »Spätestens seit dem vergangenen Sommer mit den Demonstrationen mit antisemitischen Parolen können wir dieses Problem nicht mehr ignorieren«, so Schuster weiter. Leider gebe es, 70 Jahre nach der Schoa, einzelne Bezirke in deutschen Städten, in denen das Tragen einer Kippa oder einer Halskette mit Davidstern als Provokation empfunden werde und der Grund für Angriffe sein könne.

»Die gesamte Gesellschaft ist verpflichtet, gegen diese Situation vorzugehen und Antisemitismus in all seinen Formen zu bekämpfen. Die jüdische Gemeinschaft wird sich davon nicht einschüchtern lassen und weiterhin selbstbewusst ihr Leben in Deutschland gestalten.«

Alarmsignal Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), sieht in Schusters Warnung ein Alarmsignal. Es unterstreiche »auf dramatische Weise, wie verunsichert jüdische Mitbürger in unserem Land mittlerweile sind«.

Gesellschaft und Staat müssten alles unternehmen, dass sich Juden in Deutschland sicher fühlen können, so Kauder. Jeder habe das Recht, seine Religion frei zu leben. Dazu gehöre auch, dass Gläubige sich nach außen zu erkennen geben können, erklärte Kauder. »Dies muss jeder in unserer Gesellschaft tolerieren.«

Derweil sieht der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, aktuell keine Gefahr für Juden in Deutschland. Es gebe keine konkreten Hinweise auf Anschläge auf jüdische Einrichtungen wie etwa Synagogen, sagte Maaßen heute auf dem Jugendkongress des Zentralrats und der Zentralwohlfahrtsstelle (ZWST) in Berlin. Allerdings gebe es eine hohe »abstrakte Gefahr«.

Radikalisierung Maaßen nannte als größte Bedrohung den islamistischen Terrorismus gegen Juden. Allerdings habe auch unter Rechtsextremisten die Gewaltbereitschaft zugenommen. Der Chef des Bundesverfassungsschutzes sieht die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland unter anderem durch Krisen wie in Syrien, im Irak, Ägypten oder Nigeria gekennzeichnet.

So würden diese Konflikte sich auch in Auseinandersetzungen rivalisierender Migrantengruppen in Deutschland widerspiegeln, sagte Maaßen. Als Beispiele nannte er unter anderem Straßenkämpfe zwischen Anhängern der kurdischen PKK und türkischen Nationalisten sowie die Ausschreitungen bei Anti-Israel-Demonstrationen im Sommer vergangenen Jahres während des Gaza-Krieges.

Als weitere Gefahr beschrieb Maaßen die islamistische Propaganda und Desinformation im Internet, die zur Radikalisierung von insbesondere jungen muslimischen Männern führen könne. ja/mit epd

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