Regierungskonsultationen

»Deutschland und Israel verbindet eine einzigartige Beziehung«

Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: dpa

Kurz vor Beginn der siebten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen in der kommenden Woche hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das enge und besondere Verhältnis zum jüdischen Staat als außergewöhnlich gewürdigt.

»Deutschland und Israel verbindet eine einzigartige Beziehung«, sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. »Als Erbe aus unserer Geschichte, aus dem Zivilisationsbruch der Schoa, tragen wir als Deutsche eine besondere Verantwortung für die Beziehung zu Israel. Und wir können sehr dankbar sein, dass wir heute enge Partner und Freunde sind.«

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Die Regierungskonsultationen finden ab Mittwoch nächster Woche in Israel in Begleitung von Vertretern aller Ressorts statt. Bei dem mehrtägigen Treffen stehen unter anderem die deutsch-israelischen Wirtschaftsbeziehungen sowie die Bereiche IT und Cybersicherheit im Mittelpunkt, erklärte Merkel.

»Israel gehört hier zu den Weltmarktführern, und da können wir sogar in vielen Bereichen noch etliches lernen«, so die Bundeskanzlerin. Der Ausbau der langjährigen Forschungszusammenarbeit und gemeinsame Projekte der Entwicklungshilfe in Afrika seien weitere Themen auf der Agenda.

Merkel kündigte darüber hinaus an, mit der israelischen Regierung Gespräche über die Zweistaatenlösung zu führen. »Deutschland unterstützt nach wie vor eine Zweistaatenlösung mit einem jüdischen Staat Israel und einem Staat für die Palästinenser. Auch hierüber werden wir sprechen«, sagte Merkel.

antisemitismus Besorgt äußerte sich Angela Merkel in dem Podcast über den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland. Keine einzige jüdische Einrichtung könne unbewacht überhaupt überstehen, beklagte Merkel – und sagte dem Judenhass dem Kampf an. »Wir haben vielfältige Facetten des Antisemitismus, gegen die wir gleichermaßen vorgehen.«

Eine von vielen Maßnahmen sei die Ernennung von Felix Klein zum Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus gewesen, unterstrich Merkel: »Wir haben mit Felix Klein einen Kämpfer gegen den Antisemitismus, der von der gesamten Bundesregierung unterstützt wird.«

»Die Berufung von ihm ist ein wichtiges Zeichen sowohl zur Stärkung des jüdischen Lebens in Deutschland, als auch der klaren Haltung gegen Antisemitismus«, sagte die Bundeskanzlerin über Klein, der sie in Israel begleiten wird. ja

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