Judenhass

Deutsche Welle: Kündigung von Redakteurin wegen antisemitischer Beiträge unwirksam

Foto: imago images/Horst Galuschka

Die Deutsche Welle ist mit der Kündigung einer Mitarbeiterin wegen Antisemitismus-Vorwürfen auch in zweiter Instanz gescheitert. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg erklärte die Kündigung der Redakteurin am Mittwoch für unwirksam und bestätigte damit eine Entscheidung des Berliner Arbeitsgerichts vom November 2022. Die Revision zum Bundesarbeitsgericht wurde nicht zugelassen.

Zur Begründung hieß es, die außerordentliche Kündigung wie auch eine hilfsweise ordentliche Kündigung seien unwirksam, da kein verhaltensbedingter Kündigungsgrund bestehe. Zudem sei eine Personalratsanhörung nicht ordnungsgemäß, sondern »bewusst falsch« erfolgt. Das bis zum 30. Juni dieses Jahres befristete Arbeitsverhältnis der Redakteurin ende daher nicht vorzeitig.

Die Kündigung hatte der Sender damit begründet, dass sich die Mitarbeiterin in anderen Medien mehrfach israelfeindlich und antisemitisch geäußert habe. Auch in zweiter Instanz urteilten die Richter, dass die Äußerungen keine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung darstellten, da die Veröffentlichungen überwiegend zeitlich vor Beginn der freien Mitarbeit der Redakteurin bei der Deutschen Welle seit 2017 und sämtlich vor Beginn des Arbeitsverhältnisses seit 2021 lagen.

Die Deutsche Welle hatte nach mehrfachen Antisemitismus-Vorfällen gegen die arabischsprachige Redaktion fünf Mitarbeitende suspendiert und eine Untersuchung in Auftrag gegeben. Die beauftragten externen Fachleute fanden demnach Hinweise auf punktuelles Fehlverhalten, aber keinen strukturellen Antisemitismus. epd

Herrenberg

Holocaust-Ausstellung mit Nazi-Symbolen geschändet

Es handelt sich um Bilder des deutsch-italienischen Fotografen Luigi Toscano

 27.09.2023

Obersalzberg

Helle Strahler gegen die Schatten der NS-Vergangenheit

Neue Dauerausstellung Obersalzberg zeigt Diskrepanz zwischen Idyll und Verbrechen

von Susanne Schröder  27.09.2023

Interview

Hält die Brandmauer, Frau Prien?

Die Vize-Chefin der CDU über Absprachen mit der AfD, rote Linien und Fehler ihrer Partei in der Asylpolitik

von Michael Thaidigsmann  27.09.2023

Meinung

Aiwanger als Märtyrer

Ilanit Spinner hält es für ein Warnzeichen, dass die Freien Wähler bei der Wahl in Bayern nicht trotz, sondern gerade wegen der »Flugblatt-Affäre« auf einen Rekord zusteuern

von Ilanit Spinner  27.09.2023

Kanada

Parlamentspräsident tritt wegen Nazi-Skandals zurück

»Ich bedauere meinen Fehler zutiefst«, sagt Anthony Rota

 27.09.2023

Brandenburg

Bau der Synagoge in Potsdam kommt voran

Der Neubau ist Teil einer Serie von Maßnahmen, die jüdisches Leben schützen sollen

 27.09.2023

Rechtsextremismus

Antisemitische Vereinigung verboten

Innenministerin Faeser warf der Gruppe eine »widerwärtige Indoktrinierung von Kindern« vor

 27.09.2023

NS-Zeit

Studie: Gründer von Heckler & Koch stellte sich in den Dienst der Nazis

Was die späteren Unternehmer im Krieg taten, war lange Zeit unklar

von Wolf von Dewitz  26.09.2023

Falsche Gemeinden

Der Oberrabbiner von Parchim

Reichsbürger gründeten in den letzten Jahren immer wieder vermeintliche jüdische Gemeinden

von Julian Feldmann  26.09.2023