Judenhass

Deutsche Welle: Kündigung von Redakteurin wegen antisemitischer Beiträge unwirksam

Foto: imago images/Horst Galuschka

Die Deutsche Welle ist mit der Kündigung einer Mitarbeiterin wegen Antisemitismus-Vorwürfen auch in zweiter Instanz gescheitert. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg erklärte die Kündigung der Redakteurin am Mittwoch für unwirksam und bestätigte damit eine Entscheidung des Berliner Arbeitsgerichts vom November 2022. Die Revision zum Bundesarbeitsgericht wurde nicht zugelassen.

Zur Begründung hieß es, die außerordentliche Kündigung wie auch eine hilfsweise ordentliche Kündigung seien unwirksam, da kein verhaltensbedingter Kündigungsgrund bestehe. Zudem sei eine Personalratsanhörung nicht ordnungsgemäß, sondern »bewusst falsch« erfolgt. Das bis zum 30. Juni dieses Jahres befristete Arbeitsverhältnis der Redakteurin ende daher nicht vorzeitig.

Die Kündigung hatte der Sender damit begründet, dass sich die Mitarbeiterin in anderen Medien mehrfach israelfeindlich und antisemitisch geäußert habe. Auch in zweiter Instanz urteilten die Richter, dass die Äußerungen keine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung darstellten, da die Veröffentlichungen überwiegend zeitlich vor Beginn der freien Mitarbeit der Redakteurin bei der Deutschen Welle seit 2017 und sämtlich vor Beginn des Arbeitsverhältnisses seit 2021 lagen.

Die Deutsche Welle hatte nach mehrfachen Antisemitismus-Vorfällen gegen die arabischsprachige Redaktion fünf Mitarbeitende suspendiert und eine Untersuchung in Auftrag gegeben. Die beauftragten externen Fachleute fanden demnach Hinweise auf punktuelles Fehlverhalten, aber keinen strukturellen Antisemitismus. epd

Thüringen

Verfassungsschutzchef warnt vor islamistischen Anschlägen gegen jüdische und israelische Einrichtungen

Kramer: Wir müssen davon ausgehen, dass die Hemmschwelle weiter sinken wird, auch gewalttätig zu werden

 13.06.2025

Gerhard Conrad

»Regime Change im Iran wäre noch wichtiger als die Zerstörung der Atomanlagen«

Der Ex-BND-Geiselunterhändler und Nahostexperte zum israelischen Militärschlag gegen den Iran und die Konsequenzen für den Nahen Osten

von Michael Thaidigsmann  13.06.2025

Gespräch

Beauftragter Klein: Kirche muss Antijudaismus aufarbeiten

Der deutsche Antisemitismusbeauftragte Felix Klein kritisiert die Heiligsprechung des Italieners Carlo Acutis. Ihm geht es um antijüdische Aspekte. Klein äußert sich auch zum christlich-jüdischen Dialog - und zum Papst

von Leticia Witte  13.06.2025

Schlag gegen Iran

Ein notwendiger Schritt

Israel hat alles Recht der Welt, sich gegen das iranische Atomprogramm zu wehren. Teheran darf niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen. Ein Kommentar von Philipp Peyman Engel

von Philipp Peyman Engel  13.06.2025

Angriff auf Iran

Dobrindt hält Israels Angriff für richtig

Die Operationen seien Israels Sicherheit dienlich, sagt der deutsche Innenminister. Die Sicherheitsbehörden wappnen sich für mögliche Folgen in Deutschland

 13.06.2025

Bundesregierung

»Das Ziel muss sein, dass Iran keine Nuklearwaffen entwickelt.«

Regierungssprecher Stefan Kornelius äußerte sich in Berlin zum israelischen Angriff auf Ziele im Iran und dem Recht Israels auf Selbstverteidigung

 13.06.2025

Schlag gegen Iran

Israelische Botschaften geschlossen

Der Krieg zwischen Israel um dem Iran hat Folgen in Berlin und anderen Hauptstädten. Die diplomatischen Vertretungen des jüdischen Staates arbeiten aus Sicherheitsgründen nicht

 13.06.2025

USA

Trump droht Iran mit »noch brutaleren Angriffen«

Nach den Angriffen Israels hat Präsident Donald Trump das Regime in Teheran aufgefordert, jetzt einem neuen Atomdeal zuzustimmen

 13.06.2025

Iran

Kronprinz Pahlavi will Sturz von Chamenei

Reza Pahlavi ruft zu Straßenprotesten und landesweiten Streiks in der Islamischen Republik auf

von Nicole Dreyfus  13.06.2025