Antisemitismus

Deutlicher Handlungsbedarf

Staatskanzlei Magdeburg Foto: dpa

Die Verfassungsschutzbehörden der ostdeutschen Bundesländer sehen deutlichen Handlungsbedarf angesichts der Verbreitung des Antisemitismus in Deutschland. Bei einer Podiumsdiskussion am Donnerstag in Magdeburg sprach sich Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer für eine »Koalition zwischen Sicherheitsbehörden, Politik und Zivilgesellschaft« aus.

Im Auftaktvortrag skizzierte der Vizepräsident des Zentralrats der Juden und Vorstandsmitglied im Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen, Mark Dainow, ein aktuelles Bild jüdischen Lebens in Deutschland. Außerdem sprach Dainow über Einstellungen, Erfahrungen und Erwartungen der jüdischen Gemeinschaft.

Integration Dainow hob zudem die Wichtigkeit von Prävention und Bildung bei der Bekämpfung des Judenhasses hervor. Kinder würden nicht als Antisemiten geboren. Die Vorbeugung antisemitischer Einstellungen fange schon im Kindergarten an. Dainow verwies dabei auf ein Beispiel aus Offenbach: eine jüdische Kita, in der die Integration gelinge.

Ann-Christin Wegener vom Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen setzte sich intensiv mit antisemitischen Erscheinungsformen und ideologischen Hintergründen in sozialen Netzwerken auseinander. Sie betonte dabei die Bedeutung der Pädagogik. Langfristige Strategien seien notwendig, sowie »ganz viel Graswurzelarbeit«.

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), der in diesem Jahr auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist und das Thema auch bei der Frühjahrssitzung der Ressortminister in Quedlinburg diskutieren will, sagte, es sei »erschreckend und erschütternd, dass Hass auf Juden, juden- und israelfeindliche Agitation, antijüdische Hetze in sozialen Medien und Angriffe auf jüdische Bürger und Einrichtungen auch 2018 in unserem Land festzustellen sind«.

Verpflichtung Stahlknecht betonte: »Die Verantwortung, gegen Antisemitismus und Judenhass einzutreten gründet in der historischen Rolle Deutschlands als Vermächtnis der ermordeten Juden Europas und sie gilt auch heute als Verpflichtung gegenüber den jüdischen Bürgern und allen Juden in der Bundesrepublik Deutschland.«

Das Symposium in der Magdeburger Staatskanzlei stand unter der Überschrift »Provokation und Propaganda – Neue Dynamiken antisemitischer Agitation. Antisemitismus hat viele Gesichter«. Beleuchtet wurden antisemitische Ressentiments von Extremisten aller Richtungen, rechts wie links und auch von Salafisten. epd/ja

Extremismus

Zahl antisemitischer Vorfälle in Thüringen steigt um 25 Prozent

Innenminister Maier: »Sehr besorgniserregende Entwicklung, die wir alle sehr ernst nehmen müssen«

von Johannes Süßmann  19.04.2021

Judenhass

Über 1000 antisemitische Vorfälle in Berlin

Das sind trotz coronabedingten Einschränkungen 118 Vorfälle mehr als im Vorjahr

 19.04.2021

Jerusalem/Wien

Israels Sicherheitskabinett berät über Spannungen mit Iran

Medienbericht: Ranghohe Regierungskreise äußern Besorgnis angesichts der Atomverhandlungen

 19.04.2021

Rechtsextremismus

Justizministerin hält Kanzleramt Blockade vor

Lambrecht: »Letzte Chance, die Gesetze zum ›Rasse‹-Begriff und das Demokratiefördergesetz zu beschließen«

 18.04.2021

Gedenken

Deutschland hält inne für die Opfer der Pandemie

79.914 Tote allein in Deutschland - die Corona-Pandemie hat viele Opfer gekostet und viel Leid verursacht

von Alexander Riedel  18.04.2021

Brandenburg

»Wir verneigen uns vor ihnen. Und wir schämen uns für die Verbrechen«

Heute wurde an die Opfer der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück erinnert

von Jens Büttner  18.04.2021

Nahost

Iran: Einigung bei Atomverhandlungen in Wien möglich

Warum reichert der Iran sein Uran auf 60 Prozent an? Experten meinen, dass es dafür nur einen militärischen Grund gibt. Die Atomverhandlungen mit Teheran sind bislang trotzdem nicht gescheitert

 18.04.2021

Nahost

Iran fahndet nach Anschlag auf Atomanlage nach einem Flüchtigen

Die Mullahs machen für den Angriff vom 11. April Israel verantwortlich

 18.04.2021

Sachsen-Anhalt

Untersuchungsausschuss zum Halle-Anschlag legt Defizite der Polizei offen

Ausschuss macht zudem Defizite im Umgang mit den Überlebenden aus

 16.04.2021