Die Verfassungsschutzbehörden der ostdeutschen Bundesländer sehen deutlichen Handlungsbedarf angesichts der Verbreitung des Antisemitismus in Deutschland. Bei einer Podiumsdiskussion am Donnerstag in Magdeburg sprach sich Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer für eine »Koalition zwischen Sicherheitsbehörden, Politik und Zivilgesellschaft« aus.
Im Auftaktvortrag skizzierte der Vizepräsident des Zentralrats der Juden und Vorstandsmitglied im Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen, Mark Dainow, ein aktuelles Bild jüdischen Lebens in Deutschland. Außerdem sprach Dainow über Einstellungen, Erfahrungen und Erwartungen der jüdischen Gemeinschaft.
Integration Dainow hob zudem die Wichtigkeit von Prävention und Bildung bei der Bekämpfung des Judenhasses hervor. Kinder würden nicht als Antisemiten geboren. Die Vorbeugung antisemitischer Einstellungen fange schon im Kindergarten an. Dainow verwies dabei auf ein Beispiel aus Offenbach: eine jüdische Kita, in der die Integration gelinge.
Ann‐Christin Wegener vom Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen setzte sich intensiv mit antisemitischen Erscheinungsformen und ideologischen Hintergründen in sozialen Netzwerken auseinander. Sie betonte dabei die Bedeutung der Pädagogik. Langfristige Strategien seien notwendig, sowie »ganz viel Graswurzelarbeit«.
Sachsen‐Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), der in diesem Jahr auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist und das Thema auch bei der Frühjahrssitzung der Ressortminister in Quedlinburg diskutieren will, sagte, es sei »erschreckend und erschütternd, dass Hass auf Juden, juden‐ und israelfeindliche Agitation, antijüdische Hetze in sozialen Medien und Angriffe auf jüdische Bürger und Einrichtungen auch 2018 in unserem Land festzustellen sind«.
Verpflichtung Stahlknecht betonte: »Die Verantwortung, gegen Antisemitismus und Judenhass einzutreten gründet in der historischen Rolle Deutschlands als Vermächtnis der ermordeten Juden Europas und sie gilt auch heute als Verpflichtung gegenüber den jüdischen Bürgern und allen Juden in der Bundesrepublik Deutschland.«
Das Symposium in der Magdeburger Staatskanzlei stand unter der Überschrift »Provokation und Propaganda – Neue Dynamiken antisemitischer Agitation. Antisemitismus hat viele Gesichter«. Beleuchtet wurden antisemitische Ressentiments von Extremisten aller Richtungen, rechts wie links und auch von Salafisten. epd/ja
