Meinung

Den Krieg nicht der Zahal überlassen

Shimon Stein Foto: Gregor Zielke

Man kennt den Satz: Wer aus der Geschichte nicht lernen will, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen. Dieser Satz ist auch dann richtig, wenn man das Wort »Geschichte« durch »Untersuchungsbericht« ersetzt. Vor wenigen Tagen hat der staatliche Ombudsmann Micha Lindenstrauss seinen Report zu den Vorfällen auf der sogenannten Gaza-Hilfsflotte 2010 mit dem Schiff »Mavi Marmara« vorgelegt, bei denen neun Menschen zu Tode kamen.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich offensichtlich entschlossen, die Inhalte des Berichts auszublenden und so zu tun, als sei alles in Ordnung. Doch als besorgter Israeli sieht man, dass es bedauerlicherweise nicht das erste Mal ist, dass Israel erfolglos und im Ergebnis kläglich operiert. Gerade die Art der Entscheidungsfindung, wie der Mavi-Mamara-Einsatz koordiniert wurde, war, milde ausgedrückt, alles andere als optimal.

Desaster Hinzu kommt, dass bis heute niemand bereit ist, die Verantwortung zu übernehmen, obwohl der Bericht eindeutig vom Ministerpräsidenten und der Militärführung Rechenschaft verlangt. Doch nach dem Desaster will es keiner gewesen sein, und bedauerlicherweise hakt die israelische Öffentlichkeit in diesem Punkt nicht nach; in der nächsten Woche wird ein neuer Bericht des Ombudsmanns behandelt werden, vermutlich wieder ohne Konsequenzen.

Dabei hat dieser Report unter anderem ein Problem zutage gefördert, das in Zukunft, wenn alles so bleibt, für Israel Konsequenzen haben kann: dass nämlich die Vorbereitung solcher Einsätze derzeit allein beim Militär liegt. Das Quasimonopol des israelischen Militärs im Entscheidungsprozess, ohne dass die Institutionen, die die Verantwortung für die politisch-diplomatischen Dimensionen und für die Öffentlichkeitsarbeit tragen, angemessen eingebunden sind, hat zweifelsohne zu dem unerwünschten Ergebnis geführt, das der Bericht jetzt beklagt. Zu den negativen Folgen dieser Operation gehört beispielsweise die deutliche Verschlechterung der israelisch-türkischen Beziehungen.

Es ist die Leichtfertigkeit, mit der Ministerpräsident Netanjahu über diesen Bericht hinweggeht, die Anlass zur Sorge gibt. Die von Israel verantworteten Pannen, die zu dem Desaster auf der Mavi Marmara geführt haben, können sich – wenn niemand aus der Geschichte lernen will – jederzeit wiederholen. Das ist vor dem Hintergrund der Iran-Krise, die für Israel eine ungleich größere Bedrohung darstellt als die damalige Flottille, sehr beunruhigend.

Der Autor war von 2001 bis 2007 Botschafter Israels in Deutschland.

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