Berlin

Bundestag debattiert nach Synagogen-Anschlag über Antisemitismus

Plenarsaal im Deutschen Bundestag Foto: dpa

Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle an der Saale berät der Bundestag am Donnerstag über Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus. Die Debatte ist für 10.40 Uhr angesetzt - also unmittelbar nach der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum EU-Gipfel.

Weiteres Thema der Parlamentssitzung ist die seit langem strittige Frage eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen. Die Grünen haben einen Antrag eingebracht, der zum 1. Januar 2020 eine generelle Begrenzung auf Tempo 130 vorsieht. Darüber soll namentlich abgestimmt werden.

Am Mittwoch vor einer Woche hatte ein Deutscher schwer bewaffnet versucht, in die Synagoge einzudringen, wo rund 50 Beter den Feiertag Jom Kippur begingen. Als der Plan misslang, erschoss der Täter auf der Straße eine 40 Jahre alte Frau und kurz darauf einen 20-jährigen Mann in einem Döner-Imbiss.

Es gab mehrere Verletzte. Der 27-Jährige ist in Untersuchungshaft. Er hat die Tat gestanden und dabei antisemitische und rechtsextreme Motive eingeräumt.  dpa

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