Berlin

Bundesrat gibt grünes Licht

Der Bundesrat stimmte am Freitag einem Abkommen zu, das die Zahlung von Ghetto-Renten an Berechtigte in Polen ermöglicht. Foto: dpa

Künftig können auch Berechtigte in Polen Ghetto-Renten als Entschädigung für Zwangsarbeit während der NS-Zeit erhalten. Der Bundesrat stimmte am Freitag einem entsprechenden Abkommen zwischen Deutschland und Polen zu, das die Zahlung ermöglicht.

Der Bundestag hatte dafür bereits grünes Licht gegeben.
Bislang konnte wegen anderslautender Regeln in Polen lebenden ehemaligen Ghetto-Beschäftigten keine Rente aus Deutschland gezahlt werden.

betroffene
Durchschnittlich erhalten Betroffene nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums rund 200 Euro monatlich als sogenannte Ghetto-Rente. Wie viele Menschen in Polen Anspruch auf Zahlung haben, ist nicht bekannt. Bei der Deutschen Rentenversicherung wurden bislang den Angaben zufolge rund 500 Anträge gestellt. Insgesamt wurden von der Versicherung bislang 55.600 Ghetto-Renten bewilligt.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat das Abkommen zu Ghetto-Renten für in Polen lebende frühere NS-Zwangsarbeiter begrüßt. Die Regelung, die am Freitag im Bundesrat beschlossen wurde, sei längst überfällig gewesen, erklärte Woidke am Freitag in Potsdam. Nun komme es darauf an, dass die Renten schnell und unbürokratisch ausgezahlt werden. Woidke ist auch Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnischen Beziehungen. epd

27. Januar

Erinnerung wachhalten

Kanzlerin Merkel und Polens Ministerpräsident Morawiecki beim Gedenkkonzert in der Berliner Staatsoper

 27.01.2020

27. Januar

Gedenken in Auschwitz

Frank-Walter Steinmeier: »Ich verneige mich in Trauer vor den Opfern und den Überlebenden«

 27.01.2020

Berlin

Auschwitz-Überlebende treffen Steinmeier

Peter Gardosch: »Ich besuche heute das Grab meiner Familie«

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  27.01.2020

Berlin

»Über die großen Hoffnungen der Menschheit nachdenken«

Die Schoa-Überlebende Esther Bejarano spricht sich in einem offenen Brief für 8. Mai als Feiertag aus

 26.01.2020

27. Januar

»Der Konsens bröckelt«

Zentralratspräsident Josef Schuster: Das Gedenken an die Schoa muss Teil der deutschen Staatsräson bleiben

 26.01.2020

27. Januar

Zum Gedenken

Die Erinnerung ist für die Nachfahren der Opfer anders als für die Nachfahren der Täter

von Natan Sznaider  26.01.2020

Berlin

Jüdisches Leben stärken

Felix Klein: Trotz Antisemitismus gibt es unter Juden eine »große Bereitschaft zu bleiben«

 25.01.2020

Umfrage

Mehr als jeder Dritte für Schlussstrich unter NS-Zeit

Im Jahr 2018 lag der Anteil noch bei 26 Prozent, mittlerweile liegt er bei 37 Prozent

 24.01.2020

Passau

Kein Schlussstrich

Josef Schuster erinnert bei Gedenken von Bayern, Österreich und Tschechien an Opfer der NS-Zeit

 24.01.2020