Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu einem konsequenten Vorgehen von Staat und Gesellschaft gegen »Hass und Hetze« aufgerufen. Mit Blick auf die Ermordung des damaligen Außenministers Walther Rathenau vor 100 Jahren erklärte Steinmeier am Freitag in Berlin, auch heute werde »unsere Demokratie angefochten und bedroht«. Nicht wenige Gegner der Demokratie seien bereit, Gewalt einzusetzen. Die größte Bedrohung gehe dabei weiterhin vom Rechtsextremismus aus.
Steinmeier äußerte sich bei einer Gedenkveranstaltung zur Ermordung von Rathenau. Er wurde am 24. Juni 1922 von Rechtsradikalen ermordet. Der Politiker war ein deutscher Jude, der zahlreiche größere und kleinere Schriften zum Nationalstaat, zur gelenkten Wirtschaft, zum Krieg und zur Revolution veröffentlichte.
demokratie Steinmeier betonte, der stärkste Republikschutz seien selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger. »Menschen, die wissen, dass jede Schmähung der Demokratie, ihrer Institutionen und Köpfe auch ein Angriff auf ihre eigene Freiheit ist – und die sich deshalb einmischen und ihre Stimme erheben gegen Populisten und Extremisten jeder Art«, so der Bundespräsident. In der Weimarer Republik habe es gerade daran leider viel zu oft gefehlt.
Bundespräsident Steinmeier hob hervor, wenn heute an den Tod Rathenaus erinnert werde, werde zugleich an die Opfer politischer Morde gedacht.
Weiter hob er hervor, wenn heute an den Tod Rathenaus erinnert werde, werde zugleich an die Opfer politischer Morde gedacht. Steinmeier: »Wir denken an den Regierungspräsidenten Walter Lübcke aus Kassel, der vor drei Jahren erschossen wurde, weil er die Werte unserer Republik, die Achtung der Menschenwürde und das Asylrecht, auch gegen jene verteidigt hatte, die in ihrem Ort keine Geflohenen aufnehmen wollten. Und wir denken an den zwanzigjährigen Mann, der im vergangenen Jahr in einer Tankstelle in Idar-Oberstein starb. Er wurde getötet, weil er seinen Mörder gebeten hatte, sich an demokratisch beschlossene Corona-Regeln zu halten.« kna
