Berlin

Bundesimmobilien auf NS-Vergangenheit untersuchen

Felix Klein unterstützt den Vorschlag und will Zusammenarbeit von Bund und Ländern verbessern

 26.07.2019 09:38 Uhr

Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus Foto: Gregor Zielke

Felix Klein unterstützt den Vorschlag und will Zusammenarbeit von Bund und Ländern verbessern

 26.07.2019 09:38 Uhr

Der Beauftragte der Bundesregierung für den Kampf gegen den Antisemitismus, Felix Klein, unterstützt den Vorschlag, alle Bundesimmobilien auf mögliche verfolgungsbedingte Eigentümerwechsel in der NS-Zeit sowie auf »hochproblematische Nutzungen« zu überprüfen.

Sensibilität »Es wäre gut, wenn der Bund mehr Sensibilität entwickelte und im Zusammenhang mit eigenen Immobilien systematisch darauf hinwiese, welche Folgen Antisemitismus haben kann«, sagte Klein im Interview der »Welt« vom Freitag.

»Wir müssen gegen alle Formen von Antisemitismus vorgehen. Es gibt nämlich keine harmlose Judenfeindschaft«, so Klein weiter. Er verwahrte sich dagegen, »eine Art Hierarchisierung von Antisemitismus vorzunehmen, nach dem Motto: Rechtsextremer Judenhass ist aber schlimmer als islamischer oder linker oder israelbezogener Antisemitismus«.

Wettbewerb Grundsätzlich will Klein die Zusammenarbeit von Bund und Ländern verbessern: »Ich nenne beispielhaft die Bildung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften, die antisemitische Übergriffe verfolgen – jetzt folgen Baden-Württemberg und Bayern dem Beispiel Berlin. Was ich mir wünsche, ist ein regelrechter produktiver Wettbewerb der Ideen in den Ländern.«

Klein hält es für richtig, dass der Bundestag keinen Vertreter der AfD ins Kuratorium des Holocaust-Mahnmals in Berlin gewählt hat. »Ein Spitzenpolitiker dieser Partei hat das Denkmal für die ermordeten Juden Europas als ›Denkmal der Schande‹ bezeichnet. Weder die Parteiführung noch die Bundestagsfraktion haben sich davon distanziert.«

Es gebe also ein sehr problematisches Verhältnis der AfD zu dem Denkmal: »Das muss aus meiner Sicht geklärt werden, bevor die AfD einen Sitz im Kuratorium einnehmen kann.«

Zivilgesellschaft Einen wie auch immer gearteten Schlussstrich lehnt der gelernte Jurist ab: »Es ist eine Daueraufgabe der Bundesregierung, der Verwaltung und der Zivilgesellschaft, an die Schrecken des Nationalsozialismus und des Holocaust zu erinnern. Das hört nie auf, sondern ist eine immerwährende Verantwortung.«  kna

Pandemie

Sorge vor neuer Mutation. Schützen die Impfungen gegen Omikron-Variante?

Eine im Süden Afrikas entdeckte neue Corona-Variante sorgt für Beunruhigung auch in Deutschland - und das mitten in der vierten Welle

 27.11.2021

Bund-Länder-Kommission

»Problematische Beurteilungen«: Felix Klein kritisiert Justiz

NRW-Amtskollegin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir müssen die Kompetenz in den Staatsanwaltschaften stärken

von Michael Thaidigsmann  26.11.2021

Berlin

Mehr als eine sportliche Begegnung

Die Basketballer von Maccabi Tel Aviv verlieren gegen Alba Berlin – und setzen zuvor ein Zeichen gegen Antisemitismus

 26.11.2021

NS-Prozess

Angeklagter streitet Schuld bisher ab

Am zwölften Verhandlungstag informiert ein Historiker als Sachverständiger über das KZ-System

 26.11.2021 Aktualisiert

Justiz

Generalstaatsanwalt nimmt Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wieder auf

Dem Mikrobiologen und Bestsellerautor wird Volksverhetzung vorgeworfen

 25.11.2021

Jerusalem

»Eindrücke, die uns noch lange beschäftigen«

Eine Delegation des 1. FC Union Berlin hat die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht

 25.11.2021

Justiz

Sachsenhausen-Prozess fortgesetzt

Angeklagter muss sich wegen Beihilfe zum grausamen und heimtückischen Mord in 3518 Fällen verantworten

 25.11.2021

Social Media

Stiftung warnt vor Antisemitismus in sozialen Netzwerken

Vor allem Plattformen, die von Kindern und Jugendlichen genutzt werden, werden zu Hotspots für Verbreitung von Judenhass

 25.11.2021

Berlin

Zentralrat der Juden begrüßt Vorhaben der Ampelkoalition

Josef Schuster mahnt aber zur zügigen Einrichtung des lange geplanten Fonds zur Alterssicherung für jüdische Zuwanderer

 25.11.2021 Aktualisiert