Berlin

Bündnis: Existenzminimum für Kinder muss neu definiert werden

Kinder bekommen im Berliner Hilfswerk Arche Mittagessen. Foto: picture alliance / epd-bild

Mit Blick auf die geplante Kindergrundsicherung hat ein zivilgesellschaftliches Bündnis Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) aufgefordert, das Existenzminimum für Kinder neu zu definieren. »Die Kindergrundsicherung wird sich schlussendlich daran messen lassen müssen, ob sie in der Leistungshöhe das soziokulturelle Existenzminimum der Kinder tatsächlich abdeckt und sie damit vor Armut schützt«, heißt es in einem gemeinsamen Aufruf, der am Mittwoch veröffentlicht wurde.

Die Höhe der Kindergrundsicherung hängt von dem kindlichen Existenzminimum ab. Damit ist gemeint, wie viel ein Kind zum Leben braucht. Also beispielsweise für Nahrung oder Kleidung, aber auch Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dieses Existenzminimum soll laut Koalitionsvertrag neu definiert werden. Verantwortlich ist dafür Arbeitsminister Heil.

»Nicht hinnehmbar« Nach Ansicht der Verbände sind jedoch kaum »Bemühungen des Arbeitsministeriums erkennbar, seiner Verpflichtung nachzukommen, das kindliche Existenzminimum neu zu definieren. Es wäre nicht hinnehmbar, wenn die für die Kindergrundsicherung entscheidende Frage des »Was und wieviel braucht ein Kind« auf die lange Bank geschoben und das Projekt damit zum Scheitern gebracht würde.«

Das Bündnis besteht unter anderem aus Verbraucher- und Kinderschutzverbänden sowie Jugendorganisationen, Gewerkschaften und der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland.

Die Kindergrundsicherung ist ein zentrales sozialpolitisches Vorhaben der Ampel-Koalition. Sie soll Leistungen für Kinder wie unter anderem das Kindergeld, den Regelsatz für Kinder im Bürgergeld und den Kinderzuschlag bündeln und Kinderarmut besser bekämpfen. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat bisher Kosten von zwölf Milliarden Euro veranschlagt, dafür sieht Finanzminister Christian Lindner (FDP) kaum Spielraum im Haushalt. dpa

Debatte

Zentralratspräsident zollt der Protestbewegung in Israel Respekt

Josef Schuster: Die Justizreform spaltet die israelische Gesellschaft als einzige Demokratie im Nahen Osten

 29.09.2023

Berlin

Bundesverdienstkreuz für Hermann Simon

Regierender Bürgermeister Kai Wegner ehrt den Gründungsdirektor der Stiftung Neue Synagoge

 29.09.2023

Berlin

Gemeinsam am Gleis 17

Die Verteidigungsminister Israels und Deutschlands, Galant und Pistorius, gedenken der Opfer der Schoa

von Detlef David Kauschke  29.09.2023

Bamberg

Kritik an geplantem Maaßen-Vortrag in Jüdischer Gemeinde

Der Gemeindevorsitzende Rudolph weist Kritik daran zurück

 29.09.2023

Meinung

Auch wir waren Flüchtlinge

Ilan Cohn setzt beim Thema Migration auf Grenzkontrollen und ein Maximum an Menschenwürde

von Ilan Cohn  29.09.2023

Berlin

Verleihung der »ELNET Awards«

Engagement für die deutsch-israelischen Beziehungen und das jüdische Leben in Deutschland ausgezeichnet

 29.09.2023 Aktualisiert

Arrow 3

Gemeinsame Werte, gemeinsame Raketenabwehr

Zwei Unterschriften mit historischer Bedeutung wurden in Berlin geleistet

von Imanuel Marcus  28.09.2023

berlin

Michael Wolffsohn wird mit Landesorden geehrt

Überreicht werden die Ehrungen durch Berlins Regierenden Bürgermeister Wegner

 28.09.2023

Kanada

Trudeau entschuldigt sich für Nazi-Skandal im Parlament

Der Premier sprach von einer schreckliche Verletzung des Andenkens an Holocaust-Opfer

 28.09.2023