Potsdam

Brandenburg will Stelle des Antisemitismusbeauftragten besetzen

Die Staatskanzlei in Potsdam Foto: picture alliance / dpa

Brandenburg will bis Jahresende einen Antisemitismusbeauftragten ernennen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte dem Berliner »Tagesspiegel«, der Gesetzentwurf dazu sei aktuell in der politischen Diskussion.

»Bis Ende dieses Jahres soll die Stelle besetzt sein«, fügte er hinzu. Woidke sprach von einer »sehr wichtigen Position« und nannte es richtig, dass die Stelle direkt bei der Landtagspräsidentin angesiedelt werden solle.

Im vergangenen Sommer hatte das Bundesland die Bekämpfung von Antisemitismus und Antiziganismus als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen. Nach rechtsextremen Vorfällen an einer Schule im Spreewald und der mutmaßlich rassistischen Attacke auf ein Ferienlager am Wochenende widersprach der brandenburgische Ministerpräsident Befürchtungen, das Land könne erneut von Rechtsextremismus eingeholt werden.

Auseinandersetzung »Wir haben viel erreicht, so zum Beispiel hunderte Neonazis aus Halbe zu vertreiben«, sagte der SPD-Politiker. Brandenburg habe eine lange Geschichte in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus. In Verbindung mit Hass stelle dieser allerdings »weiter ein erhebliches Problem« dar. epd

Parteien

Rechtsextreme NPD benennt sich um in »Die Heimat«

Die Heimat-Partei soll den »Widerstand« gegen die Politik der »Etablierten«, wie es hieß, besser vernetzen

 04.06.2023

Fußball

Trotz Rassismusvorwürfen: Marciniak leitet Finale der  Champions League

Szymon Marciniak bleibt Schiedsrichter des Champions-League-Endspiels. Zuvor war die Teilnahme des Polen an einer Veranstaltung mit judenfeindlichen Hintergrund kritisiert worden. Nun zeigt er Reue

von Doris Heimann  04.06.2023

Plön

Umstrittenes Urteil

Der Mediziner Sucharit Bhakdi wurde vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen – viele finden, zu Unrecht

von Michael Thaidigsmann  02.06.2023

Geschichte

Jenseits der Legende

Vor 50 Jahren besuchte Willy Brandt als erster deutscher Bundeskanzler den Staat Israel. Fakten zu einem Jubiläum

von Michael Wolffsohn  02.06.2023

Einspruch

Niemand muss klatschen

Noam Petri hält den Protest junger Juden gegen Claudia Roth auf der Jewrovision für legitim

von Noam Petri  02.06.2023

Erinnerung

»Vorbehalte überwinden«

Rainer Bonhof über einen Besuch in Bergen-Belsen und die Rolle des Sports beim Schoa-Gedenken

von Michael Thaidigsmann  02.06.2023

Bundeswehr

Zweiter Rabbiner verbeamtet

Shmuel Havlin wird in der Hamburger Außenstelle des Militärrabbinats tätig sein

 02.06.2023 Aktualisiert

Parteien

Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf bei 18 Prozent 

Laut ARD ist dies für die AfD der Bestwert in der Sonntagsfrage im »Deutschlandtrend«

 01.06.2023

Fußball

Antisemitische Aussagen: Sportgericht sperrt Hertha-06-Vizepräsident

Ergün Cakir von Oberligist Hertha 06 darf zwei Jahre lang kein Amt in seinem Verein bekleiden. Berlins Antisemitismusbeauftragter begrüßt das Urteil

 02.06.2023 Aktualisiert