USA

Biden erneuert Nominierung Gutmanns für Berliner US-Botschaft

Bei einer Podiumsdiskussion Anfang 2016 an der University of Pennsylvania: Amy Gutmann mit dem damaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden Foto: imago images/ZUMA Wire

US-Präsident Joe Biden hat die Nominierung seiner Kandidatin Amy Gutmann als Botschafterin in Deutschland erneuert. Das Weiße Haus schickte die Nominierung Gutmanns am Dienstag wieder zur Zustimmung an den Senat - was eher einer Formalie gleichkam. Bidens Personalvorschlag war in der Kongresskammer vor dem Jahresende 2021 nicht mehr zur Abstimmung gekommen. Den Regeln des Senats folgend war er damit obsolet. Durch die erneute Nominierung wird sich der Senat nun wieder mit der Personalie befassen.

Biden hatte die Politikwissenschaftlerin Gutmann im vergangenen Sommer nominiert. Die Republikaner im Senat verzögerten zuletzt aber die Bestätigungen des diplomatischen Führungspersonals massiv. Hintergrund ist auch der Streit um die Ostseepipeline Nord Stream 2.

Gutmann ist Präsidentin der Pennsylvania University. Die 72-jährige mit deutsch-jüdischen Wurzeln wäre im Falle ihrer Bestätigung durch den Senat die erste Frau auf dem Botschafterposten in Berlin. Als Wissenschaftlerin wurde sie mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet.

Ein vom Senat bestätigter US-Botschafter in Deutschland war zuletzt fast eine Seltenheit: Nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten waren die USA fast 16 Monate ohne Botschafter, bis Richard Grenell im Mai 2018 das Amt in Berlin übernahm. Grenell trat nach knapp zwei Jahren wieder zurück. Seit Juni 2020 gibt es daher keinen vom Senat bestätigten Botschafter mehr in Deutschland - so lange wie nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg.

Gutmann war im Dezember im zuständigen Ausschuss des US-Senats zu ihrer Nominierung befragt worden. Dabei betonte die Kandidatin in Anlehnung an die Haltung der Regierung, sie halte die Gasleitung Nord Stream 2 für ein »schlechtes Geschäft für Deutschland, für die Ukraine, schrecklich für ganz Europa und die Vereinigten Staaten«. Sie freue sich, dass die neue Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf Kontinuität in der deutschen Außenpolitik setze, sagte sie. Dennoch müsse mehr getan werden, vor allem mit Blick auf China oder Russlands Aggressionen gegen die Ukraine. dpa

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