Washington

Biden empfängt Israels Präsidenten

Die Präsidenten Isaac Herzog (l.) und Joe Biden bei ihrem letzten Treffen, im Oktober 2022 Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

US-Präsident Joe Biden wird am kommenden Dienstag Israels Staatschef Isaac Herzog im Weißen Haus begrüßen. Der Antrittsbesuch von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach dessen Rückkehr ins Amt steht dagegen immer noch aus.

Biden wolle nicht nur die Verpflichtung der USA für Israels Sicherheit bekräftigen, teilte die Regierung am Donnerstag in Washington mit. Bei dem Gespräch mit Herzog gehe es ihm auch um die Bedeutung gemeinsamer demokratischer Werte sowie die Frage, wie Freiheit, Wohlstand und Sicherheit sowohl für Palästinenser als auch für Israelis gefördert werden könnten.

Justizreform Die USA sind traditionell Israels engste Verbündete. Im März hatte für Aufsehen gesorgt, dass Biden einem baldigen Besuch Netanjahus nach dessen Rückkehr als Chef einer rechtsreligiösen Koalition Ende vergangenes Jahr eine Absage erteilte. In dem Zusammenhang äußerte er die Hoffnung, dass die neue israelische Regierung ihre umstrittenen Pläne für einen Umbau der Justiz aufgibt.

Netanjahu muss nun schon mehr als ein halbes Jahr auf einen Termin im Weißen Haus warten. Viele werten das als Zeichen, dass Biden mit der Politik der Netanjahu-Regierung unzufrieden ist.

In einem Interview mit dem Sender CNN hatte Biden kürzlich offen Kritik an Netanjahus Kabinett geäußert und einige Mitglieder als extrem bezeichnet. Insbesondere diejenigen seien problematisch, die sagten: »Wir können siedeln, wo wir wollen«. Mit Blick auf Netanjahu fügte Biden hinzu: »Ich hoffe, dass sich Bibi weiter in Richtung Mäßigung und Wandel bewegen wird.« Bibi ist der Spitzname des konservativen Netanjahu, der in früheren Zeiten als Regierungschef schon häufig zu Gast im Weißen Haus war.

Herzog will am kommenden Mittwoch (19. Juli) auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris treffen. Zudem ist eine Rede des israelischen Staatschefs vor dem Kongress geplant. dpa

Meinung

Die AfD schreckt vor nichts mehr zurück

Im Bundestag bagatellisiert die AfD sogar den Völkermord an bosnischen Muslimen 1995, um gegen Muslime in Deutschland zu hetzen

von Michael Thaidigsmann  11.07.2025

Berlin

AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Völkermord

Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Diskussion zum Gedenken an das Kriegsverbrechen in Srebrenica vor 30 Jahren. Bei AfD-Reden kommt es zum Skandal

 11.07.2025

Justiz

Berufung wegen antisemitischer Inhalte auf X zurückgewiesen

Das Landgericht hatte die Klage im Juni 2024 mit Verweis auf fehlende internationale Zuständigkeit abgewiesen

 11.07.2025

Ravensbrück

Familie von KZ-Überlebender erhält Ring zurück

Im Frühjahr war es demnach einer Freiwilligen gelungen, die Familie von Halina Kucharczyk ausfindig zu machen

 11.07.2025

Thüringen

Voigt für deutsch-israelisches Jugendwerk in Weimar

Er führe dazu Gespräche mit israelischen Partnern, die bereits Interesse an einer Ansiedlung in Thüringen signalisiert hätten

 11.07.2025

Washington D.C.

US-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-Atomanlagen

In welche Tiefen drangen die bunkerbrechenden Bomben in die iranischen Atomanlagen vor? Die für die Entwicklung der Bomben zuständige Behörde hat darauf noch keine Antwort

 11.07.2025

Sarajevo/Berlin

Rabbiner: Srebrenica-Gedenken in Deutschland besonders wichtig

8.000 Tote und eine Wunde, die nicht verheilt: Heute gedenkt die Welt der Opfer des Massakers von Srebrenica. Das liberale Judentum sieht eine gemeinsame Verantwortung - auch bei der deutschen Erinnerungskultur

 11.07.2025

Brüssel

EU baut Drohkulisse gegen Israel auf

Die EU will Israel zu einer besseren humanitären Versorgung der Menschen in Gaza drängen - und präsentiert das Inventar ihrer Daumenschrauben

 11.07.2025

Berlin

Mehr Verfahren wegen Antisemitismus eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft bearbeitet Hunderte Fälle mit antisemitischem Hintergrund

 11.07.2025