Nahost

Beziehungen zu Israel gefordert - Haftbefehle gegen mehrere Iraker

Landkarte des Irak, durch ein Vergrößerungsglas gesehen Foto: imago images/YAY Images

Wegen ihres Engagements für eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel müssen mehrere Iraker juristische Konsequenzen fürchten. Sie hatten am Freitag an einer Konferenz in den kurdischen Autonomiegebieten im Irak teilgenommen, um nach dem Vorbild anderer arabischer Staaten diplomatische Beziehungen zu Israel zu fordern, wie der Oberste Justizrat am Sonntag mitteilte. Gegen mindestens fünf Personen wurden demnach bislang Haftbefehle erlassen.

Die Konferenz war vom US-amerikanischen Zentrum für Friedenskommunikation organisiert worden. Nach Angaben der Organisatoren nahmen mehr als 300 Menschen aus dem Irak daran teil. Die irakische Regierung sowie die kurdische Regionalregierung verurteilten das Treffen. Auch gegen die anderen Teilnehmer sollen rechtliche Schritte eingeleitet werden, sobald sie identifiziert worden sind.

»ABRAHAM-ABKOMMEN« Im September vergangenen Jahres hatte Israel Vereinbarungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie mit Bahrain geschlossen. Die »Abraham-Abkommen« waren von den USA unter Präsident Donald Trump vermittelt worden. Auch Marokko und der Sudan kündigten danach an, ihre Beziehungen zu Israel zu normalisieren. Zuvor unterhielten mit Ägypten und Jordanien nur zwei arabische Staaten diplomatische Beziehungen zu Israel.

»Der Staat Israel reicht euch die Hände in Frieden«, twitterte Ministerpräsident Naftali Bennett an die Teilnehmer der Konferenz gerichtet. Der Aufruf zum Frieden komme vom irakischen Volk, nicht von der Regierung, betonte er. dpa

Vatikan

Robert Francis Prevost ist neuer Papst

Er ist der erste Amerikaner in diesem Amt und hat sich den Namen Leo XIV. gegeben

von Philipp Znidar, Sabina Crisan  09.05.2025 Aktualisiert

Gedenken

Steinmeier: »Flüchten wir nicht aus unserer Geschichte«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach bei der Gedenkstunde im Bundestag zum Ende des Zweiten Weltkriegs über Gefahren für die Demokratie

 08.05.2025

Gericht

AfD rechtsextrem? Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ab

Damit können die Verfassungsschützer die AfD nicht beobachten, bis das Verwaltungsgericht Köln ein Urteil gefällt hat

 08.05.2025

Kommentar

Die Menschen in Gaza brauchen schnell Hilfe

Eine Demokratie wie Israel sollte sich nicht auf schmutzige Kriegstaktiken wie die Blockade von Hilfsgütern einlassen, auch wenn es sich bei der Hamas um skrupellose, abgrundtief böse Terroristen handelt

von Nils Kottmann  08.05.2025

Kommentar

Ulrike Eifler, die Linkspartei und die Auslöschung Israels

Ein hochrangiges Mitglied der Partei delegitimiert auf X Israel. Die Linke muss sich klar davon distanzieren, wenn sie glaubwürdig für Menschenrechte eintreten will

von Andreas Büttner  08.05.2025

Kommentar

Der Ukraine-Krieg überlagert die Pluralität der Erinnerungen

Die Auffassung, dass jeder nach seiner Fasson dem Zweiten Weltkrieg gedenkt, wurde durch Russlands Einmarsch in die Ukraine zerstört. Lenin- und Roter Stern-Orden jüdischer Veteranen und Veteraninnen und ihre »hundert Gramm« in Erinnerung an die gefallenen Kameraden wirken deplatziert

von Dmitrij Belkin  08.05.2025

Umfrage

80 Jahre Kriegsende – Jeder fünfte Deutsche will mehr Gedenken

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht. Der Zweite Weltkrieg war vorüber. In Berlin und anderswo erinnern die Menschen an die Millionen Opfer. Jüdische Vertreter würdigen die Erinnerungskultur - und warnen zugleich

von Leticia Witte  08.05.2025

Debatte

Schuster: AfD-Regierung wäre für Juden das Signal zur Auswanderung

Die hohen Zustimmungswerte der AfD machen gerade Juden besorgt. Zentralratspräsident Josef Schuster erinnert an die 1930er Jahre: Auch in der NS-Zeit hätten viele Juden lange nicht für möglich gehalten, was dann folgte

von Christoph Schmidt  07.05.2025

Globaler Antisemitismus

J7 beklagen Staatsversagen beim Kampf gegen Judenhass

Ziele sind Einrichtungen wie Synagogen und Schulen - aber auch Menschen. Ein Bericht zeigt erschreckende Zahlen zu Antisemitismus in Deutschland, den USA, Argentinien, Großbritannien, Kanada, Frankreich und Australien

von Leticia Witte  07.05.2025