Nahost

Beziehungen zu Israel gefordert - Haftbefehle gegen mehrere Iraker

Landkarte des Irak, durch ein Vergrößerungsglas gesehen Foto: imago images/YAY Images

Wegen ihres Engagements für eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel müssen mehrere Iraker juristische Konsequenzen fürchten. Sie hatten am Freitag an einer Konferenz in den kurdischen Autonomiegebieten im Irak teilgenommen, um nach dem Vorbild anderer arabischer Staaten diplomatische Beziehungen zu Israel zu fordern, wie der Oberste Justizrat am Sonntag mitteilte. Gegen mindestens fünf Personen wurden demnach bislang Haftbefehle erlassen.

Die Konferenz war vom US-amerikanischen Zentrum für Friedenskommunikation organisiert worden. Nach Angaben der Organisatoren nahmen mehr als 300 Menschen aus dem Irak daran teil. Die irakische Regierung sowie die kurdische Regionalregierung verurteilten das Treffen. Auch gegen die anderen Teilnehmer sollen rechtliche Schritte eingeleitet werden, sobald sie identifiziert worden sind.

»ABRAHAM-ABKOMMEN« Im September vergangenen Jahres hatte Israel Vereinbarungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie mit Bahrain geschlossen. Die »Abraham-Abkommen« waren von den USA unter Präsident Donald Trump vermittelt worden. Auch Marokko und der Sudan kündigten danach an, ihre Beziehungen zu Israel zu normalisieren. Zuvor unterhielten mit Ägypten und Jordanien nur zwei arabische Staaten diplomatische Beziehungen zu Israel.

»Der Staat Israel reicht euch die Hände in Frieden«, twitterte Ministerpräsident Naftali Bennett an die Teilnehmer der Konferenz gerichtet. Der Aufruf zum Frieden komme vom irakischen Volk, nicht von der Regierung, betonte er. dpa

Bonn

Bundeszentrale für politische Bildung streicht Studienreisen nach Israel

 04.08.2026

Berlin

Nach antisemitischer Beschimpfung: Polizeilicher Staatsschutz ermittelt

Nach Beleidigungen gegenüber Gästen und Beschäftigten des jüdischen Kulturschiffs MS Goldberg auf dem Berliner Wannsee hat die Polizei Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen

 04.08.2026

Kommentar

Politische Pünktchensammler

Ewig bewegte Palästina-Aktivisten wie Javier Bardem und israelische Politiker nutzen den Massenansturm auf Ceuta für politisch unwürdige Spielchen

von Nils Kottmann  04.08.2026

Justiz

»Israel-Kritik« mit Swastika und Davidstern? Könnte durchgehen

Für das Pfälzische Oberlandesgericht ist Schmähkritik an Israel samt Verwendung von Hakenkreuzen und Holocaustvergleichen nur dann strafbar, wenn die Gegnerschaft zur NS-Ideologie nicht offensichtlich ist. Vielen geht das Urteil zu weit

von Michael Thaidigsmann  04.08.2026

Spanien

Hakenkreuz auf Maimonides-Statue in Córdoba geschmiert

Der Bürgermeister der Stadt verurteilte den Vorfall scharf und sprach von einem Hasssymbol mit einer besonders schwerwiegenden Botschaft

 04.08.2026

Magdeburg

Dieter Hallervorden, Sven Schulze und der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt

Die Christdemokraten setzen bei ihrem Wahlkampf in Sachsen-Anhalt auf Unterstützung des anti-israelischen Komikers Dieter Hallervorden

 04.08.2026

Berlin

Mehr als 1000 Juristen sprechen sich für AfD-Verbotsverfahren aus

Die Experten haben einen offenen Brief an die Bundesregierung und die Bundestagsabgeordneten unterzeichnet

 04.08.2026

Potsdam

Ex-Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye ist tot

Der Journalist und Autor prägte als Gründer von »Gesicht Zeigen!« den Kampf gegen Rechtsextremismus. Nun ist seine Stimme verstummt

 04.08.2026

Dessau-Roßlau

Schulze: Ich habe eine andere Meinung zum Thema Völkermord

Auftritte des Kabarettisten Dieter Hallervorden bei CDU-Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt hatten bei den Christdemokraten teils für große Irritationen gesorgt. Der Spitzenkandidat verteidigt das Format

 04.08.2026 Aktualisiert