Die Erwartungen könnten kaum geringer sein. Neueste Umfragen – kurz vor seinem Besuch in Israel erhoben – zeigen, dass mehr als die Hälfte der Israelis dem US‐Präsidenten Barack Obama bei der Wahrung israelischer Sicherheitsinteressen misstraut. Nach Jahren der Spannung zwischen Obama und Premierminister Benjamin Netanjahu ist dies keine Überraschung. Trotzdem gab sich der US‐Präsident im israelischen Fernsehen vor seinem Besuch unerwartet optimistisch. Dem Interviewer verriet er, dass er mit keinem anderen Partner so viele Gespräche unter vier Augen geführt habe wie mit Netanjahu.
Das Besuchsprogramm des Präsidenten ist pragmatisch. Drei Ziele sind es, die Obama erreichen möchte: Die amerikanisch‐israelische Verständigung zu wichtigen Sicherheitsthemen in Nahost soll verstärkt, die Chemie zwischen den beiden Regierungen verbessert und die Unterstützung der israelischen Öffentlichkeit für die bilaterale Partnerschaft ausgebaut werden. Konkret geschieht das etwa, indem das Vorgehen gegen den Iran und die ständige nukleare Bedrohung Israels koordiniert wird.
annäherung Tatsächlich nähern sich beide Länder in dieser Frage immer weiter an. Sie schließen nämlich beide eine »Containment«-Option aus, also die Vorstellung, ein nuklear bewaffneter Iran könne eingedämmt werden. Stattdessen sind sich beide einig, dass Teherans Atomwaffenprogramm frühzeitig gestoppt werden muss.
Auch der Ton zwischen beiden Partnern verändert sich: Statt einseitig Druck auf die Jerusalemer Regierung wegen der Siedlungspolitik auszuüben, will Obama gemeinsam mit der israelischen Führung nach politischen Lösungen in einem zunehmend instabilen Nahen Osten suchen. Der Besuch Obamas könnte den Anfang vom Ende des Weges signalisieren, eine große Friedensvereinbarung à la Oslo suchen zu wollen. Eher die kleinen Schritte sind es jetzt, die die Verhandlungen voranbringen könnten – wobei die fortbestehenden Differenzen über die palästinensische Flüchtlingsfrage, den Status Jerusalems oder die Siedlungen berücksichtigt werden müssen.
Die Visite signalisiert zudem, dass ohne die USA und Israel im Nahen Osten kein Problem gelöst wird. Da ist es auch hilfreich, dass die Sympathiewerte in den USA für Israel in den letzten zehn Jahren kontinuierlich gewachsen sind.
Die Autorin ist Direktorin des American Jewish Committee Berlin.
