Jerusalem

»Besondere Verbundenheit«

Am ersten Tag seines offiziellen Programms in Israel hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht. Er besichtigte das Kunstmuseum sowie das Mahnmal für die ermordeten Kinder. In der Gedenkhalle legte er einen Kranz nieder.

Anschließend trug sich der Bundespräsident ins Gästebuch ein und fasste seine Eindrücke zusammen: »Unfassbare Schuld haben wir Deutsche auf uns geladen. Hier an diesem Ort wird die Erinnerung ganz Schmerz, Trauer und Scham. In Verantwortung für das, was geschehen ist, stehen wir fest an der Seite Israels und arbeiten für eine gemeinsame Zukunft.« Zuvor hatte Steinmeier auf dem Herzlberg des 1995 ermordeten Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin und des 2016 verstorbenen Staatspräsidenten Schimon Peres gedacht.

Freunde Am Mittag empfing Israels Staatspräsident Reuven Rivlin den Gast in seiner Residenz. Er nannte ihn einen »wahren Freund Israels« und lobte, dass Steinmeier das Land als erste Station seiner Antrittsbesuche außerhalb Europas gewählt habe. Rivlin würdigte die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland, die »aus einer so traumarisierten Vergangenheit gewachsen sind, die wir niemals vergessen werden«.

Bundespräsident Steinmeier betonte, dass die Erinnerung an die Vergangenheit verpflichte, gleichzeitig an der gemeinsamen Zukunft von Israel und Deutschland zu arbeiten. Die Beziehungen basierten auf einem breiten Fundament. »Dieses Fundament ist so breit, dass ich glaube, dass es einigen Turbulenzen, die in den letzten 14 Tagen stattgefunden haben, auch standhält.«

Damit spielte Steinmeier auf den Eklat an, den das Treffen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel mit der NGO »Breaking the Silence« vor knapp zwei Wochen in Israel ausgelöst hatte. Das Verhältnis beider Staaten sei zu wichtig, um es allein an der Frage zu messen, wer ein legitimer Gesprächspartner sei oder sein sollte. Es bedürfe keiner neuen Regeln, man solle sich keine Beschränkungen auferlegen, so Steinmeier weiter.

zweistaatenlösung In seinem Statement bekräftigte der Bundespräsident auch die Forderung nach einer Zweistaatenlösung. »Andere Lösungen jedenfalls stehen nicht zur Verfügung«, sagte er. Der Status quo vermittele nur trügerische Sicherheit, sei aber nicht nachhaltig.

Am Nachmittag traf sich Steinmeier mit Benjamin Netanjahu. Auch der israelische Premier betonte die besondere Partnerschaft, die aus einer außergewöhnlichen historischen Perspektive geboren sei. Basierend auf dem Fundament der Freundschaft könne man Stürme wie in den letzten zwei Wochen überstehen, so Steinmeier.

Auch in der Grundsatzrede, die der Bundespräsident am Abend an der Hebräischen Universität in Jerusalem zum Thema Demokratie hielt, ging er auf die Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Jerusalem ein. Die Ereignisse der vergangenen beiden Wochen hätten ihn in seiner Absicht gestärkt, in Israel über Demokratie zu sprechen.

DEMOKRATIE Demokratie sei für beide Länder niemals selbstverständlich. »Gerade weil Deutschland und Israel auf so unterschiedlichen Pfaden zur Demokratie gefunden haben, blicken wir Deutsche mit großem Respekt auf den Weg der israelischen Demokratie.« Er schaue mit Hochachtung auf die Leistungen der israelischen Demokratie, die trotz der Bedrohungen durch Krieg und Terror lebendig und selbstbewusst geblieben sei.

Dann betonte Steinmeier, dass zivilgesellschaftliche Organisationen Teil der gesellschaftlichen Debatte seien und den Respekt als Demokraten auch dann verdienen, wenn sie einer Regierung kritisch gegenüberstehen.

Nachdem es in den vergangenen Tagen sehr unterschiedliche Auffassungen zwischen den Regierungen beider Länder gegeben habe, sei ihm auch der Gedanke nahegelegt worden, dass jetzt der falsche Zeitpunkt für eine Reise sei. Eine Absage oder zumindest Verschiebung wäre für einige die angemessene Haltung und für ihn vielleicht die einfachere Lösung gewesen. »Ich habe anders entschieden. Nicht, weil ich die Ausladung des deutschen Außenministers durch Ihren Ministerpräsidenten richtig finde, sondern weil ich glaube, es entspräche nicht meiner Verantwortung, die Beziehungen unserer beiden Staaten tiefer in eine Sackgasse geraten zu lassen, an deren Ende alle Seiten viel verloren hätten.« Was auch immer geschehe, niemals dürfe Sprachlosigkeit zwischen Deutschland und Israel einkehren.

bedrohung Er habe als deutscher Bundespräsident anderen Demokratien keine Ratschläge zu erteilen, sondern könne nur sagen, dass er die israelische Demokratie dafür bewundere, wie sie jahrzehntelang den Bedrohungen von außen getrotzt habe. Deshalb sei er auch zuversichtlich, dass sie diese stolze Vielfalt auch im Inneren bewahren werde.

Am Montag setzt der Bundespräsident seinen Besuch unter anderem mit einem Treffen mit Vertretern der Bildungs- und Begegnungsstätte Givat Haviva fort, die sich für jüdisch-arabische Verständigung einsetzt. In Tel Aviv ist ein Treffen mit Schoa-Überlebenden geplant. Am Dienstag wird Steinmeier in die Palästinensischen Gebiete fahren und dort mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas zusammentreffen und ein Ausbildungszentrum besuchen.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begleitet den Bundespräsidenten auf der Israel-Reise. Auch die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, gehört zur offiziellen Delegation.

Zentralratspräsident Schuster sagte, es sei Ausdruck der besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, dass das deutsche Staatsoberhaupt als eines der ersten Länder Israel besucht. »Nach den jüngsten Irritationen hoffe ich, dass Herr Steinmeier die unverbrüchliche Freundschaft und die immerwährende Verantwortung Deutschlands für den jüdischen Staat deutlich macht. Der Bundespräsident sollte insgesamt in seiner Amtszeit der schwindenden Solidarität für Israel in der deutschen Bevölkerung mit Worten und Taten entgegenwirken«, betonte Schuster.

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