Berlin

Bericht: Bundestag will über Antrag zu NS-Mahnmal diskutieren

Debatte im Deutschen Bundestag (Archiv) Foto: dpa

Der Bundestag will laut einem Bericht der »tageszeitung« am Freitag über die Einrichtung eines NS-Erinnerungsortes für die Opfer der NS-Besatzungspolitik in ganz Europa debattieren. Dazu liege ein Antrag von SPD und Union vor. Das Büro der SPD-Abgeordneten Marianne Schieder, die für die SPD im Kulturausschuss mit dem Thema befasst ist, bestätigte dies auf Anfrage.

»Die Bundesrepublik braucht einen Ort der Gedenkens, der Erinnerung, Information und des Dialogs über den deutschen Vernichtungskrieg, die deutsche Besatzungsherrschaft und die bisher weniger beachteten Opfergruppen«, heißt es in dem Antrag, der auch der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) vorliegt.

Das geplante »Dokumentationszentrum solle »als Ort der historischen Aufklärung« dienen. Es gehe darum, in »vergleichender europäischer Perspektive« den Charakter des Vernichtungskrieges im Osten deutlich zu machen. »Ein Dokumentationszentrum würde die Kenntnis in Deutschland etwa darüber vertiefen, in welchem Maße und welcher Weise der Zweite Weltkrieg bis heute etwa für die polnische, belarussische oder ukrainische Erinnerungskultur einen ganz wesentlichen Bezugspunkt darstellt.« Die Bundesregierung solle bis Ende 2020 einen Fahrplan für die Realisierung vorlegen.

Der federführenden Arbeitsgruppe gehört laut »tageszeitung« auch die Stiftung Denkmal der ermordeten Juden Europas an. »Es gibt keinen Zweifel, dass insbesondere die Ausmaße der Verbrechen der Nationalsozialisten im Osten und Südosten Europas leider viel zu wenig im kollektiven Bewusstsein der Deutschen verankert sind«, so Schieder. »Ein geplantes Dokumentationszentrum bietet die Möglichkeit, diese Lücke in unserer Erinnerungskultur zu schließen.«

Die SPD hatte sich seit längerem für ein Dokumentationszentrum eingesetzt, war aber bei der Union auf Widerstand gestoßen. Ein Teil der Union - namentlich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Unionfraktions-Vize Johann Wadephul und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak - bevorzugt ein sogenanntes Polen-Denkmal, das speziell an den deutschen Überfall auf Polen 1939 und die deutsche Besatzung erinnern soll. kna

Potsdam

Brandenburg: Ja zum Existenzrecht Israels künftig Bedingung zur Einbürgerung

Die Entscheidung der Landesregierung gilt seit Juni dieses Jahres

 18.07.2025

Berlin

Wo die Intifada globalisiert und gegen Zionisten gehetzt wird

Ein Augenzeugenbericht über einen merkwürdigen Abend an der Freien Universität, der mit einem Hausverbot endete

von Alon David  18.07.2025

Meinung

Kein Mensch interessiert sich für den AStA, aber vielleicht sollte man es

An der FU Berlin berieten Studenten darüber, wie man die Intifada globalisieren könnte. Darüber kann man lachen, doch den radikalen Israelfeinden steht der Marsch durch die Institutionen noch bevor

von Noam Petri  18.07.2025

Medien

»Besonders perfide«

Israels Botschafter wirft ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann Aktivismus vor. Die Hintergründe

 18.07.2025

Analyse

Inszenierung des angeblich Unpolitischen

Im Prozess von Lahav Shapira gegen Burak Y. versuchte die Verteidigung, so zu tun, als hätte die Nötigung des jüdischen Studenten nichts mit dem Nahost-Konflikt zu tun. Doch Burak Y. selbst unterlief diese Strategie

von Ruben Gerczikow  18.07.2025

Berlin

Israelisches Restaurant verschiebt wegen israelfeindlicher Proteste Eröffnung

»Ein Restaurant zu eröffnen, sollte eine fröhliche Feier sein«, so die Betreiber. Unter den aktuellen Umständen sei es »kaum möglich, diese Freude zu spüren«

 18.07.2025

Washington D.C.

Trump will Veröffentlichung einiger Epstein-Unterlagen

Der amerikanische Präsident lässt sich selten unter Druck setzen. Doch im Fall Epstein reagiert er nun. Ob das seinen Anhängern reicht?

 18.07.2025

Flandern

Gericht verbietet Transit von Militärgut für Israel

Der Hafen in Antwerpen ist einer der größten Europas. Einer Gerichtsentscheidung zufolge dürfen Schiffe, die von dort aus in den einzigen jüdischen Staat fahren, kein Militärgut mehr mitnehmen

 18.07.2025

Regierung

Warum Friedrich Merz Angela Merkel erst zum 100. Geburtstag öffentlich gratulieren will

Alte Rivalität rostet nicht? Als der Bundeskanzler in Großbritannien auf das Verhältnis zu seiner Vorvorgängerin angesprochen wird, reagiert er schlagfertig

 17.07.2025