Thüringen

Benjamin Hoff soll Beauftragter gegen Antisemitismus werden

Staatskanzleiminister Benjamin Hoff (Linke) Foto: dpa

Benjamin Hoff (42, Linke), Staatskanzleiminister in Thüringen, soll offenbar zusätzlich das Amt des Antisemitismusbeauftragten im Freistaat übernehmen. Nach Information der »Thüringer Allgemeinen« benennt die rot-rot-grüne Landesregierung Hoff in ihrer Kabinettssitzung an diesem Dienstag für das Amt des ersten »Beauftragten für jüdisches Lebens in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus«.

Das Blatt beruft sich auf Regierungskreise. Der Staatskanzleichef ist bereits unter anderem für Europa- und Bundesangelegenheiten sowie für die Kulturpolitik zuständig.

DELIKTE Seit 2010 hat es der Zeitung zufolge in Thüringen rund 650 antisemitische Straftaten gegeben. Dies seien, auf die Einwohnerzahl gerechnet, ungefähr doppelt so viele wie im Bundesdurchschnitt. Wie das Thüringer Landeskriminalamt mitteilte, wurden 2018 in den ersten neun Monaten 38 Delikte gezählt. Beim Großteil der Taten handele es sich um Volksverhetzung.

In Thüringen gibt es, auf die Einwohnerzahl gerechnet, rund doppelt so viele antisemitische Straftaten wie im Bundesdurchschnitt.

Die Jüdische Landesgemeinde Thüringens begrüßte die anstehende Entscheidung der Landesregierung. »Ich finde den Schritt richtig und angemessen«, sagte ihr Vorsitzender Reinhard Schramm der »Thüringer Allgemeinen«. Dass die Regierung dafür eine neue Stelle schaffe, sei nicht notwendig. »Es geht um Koordination der vielfältigen Aktivitäten und darum, sich mit dem Bund und anderen Ländern abzustimmen«, sagte er.

Die Jüdische Landesgemeinde Thüringens begrüßte die anstehende Entscheidung der Landesregierung.

Unterdessen kündigte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, in Berlin ein erstes Treffen zur verstärkten Kooperation zwischen Bund und Ländern bei Strategien gegen Antisemitismus an. Es soll am 18. Februar in Heidelberg stattfinden. Geplant sei eine gemeinsame Kommission, die zweimal im Jahr tagen solle. Dafür müsse aber zunächst noch ein Vertrag geschlossen werden.

VORHABEN In dem Gremium soll es darum gehen, Beispiele für das Vorgehen gegen Antisemitismus auszutauschen und sich zu vernetzen, wie Klein erläuterte. Auch Gesetzesinitiativen der Länder, Forschungsprojekte oder konkrete Vorhaben wie neue Unterrichtsmaterialien für Schulen könnten diskutiert werden. Zudem sei ein Austausch von Informationen aus dem Sicherheitsbereich geplant.

Hoff ist bereits für Europa- und Bundesangelegenheiten sowie für die Kulturpolitik zuständig.

An dem Treffen im Februar sollen alle Bundesländer teilnehmen, auch jene, die bislang keinen eigenen Beauftragten ernannt haben, wie Klein weiter erklärte. In 7 Ländern gibt es bereits einen solchen Beauftragten; Klein fordert ihn für alle 16 Bundesländer.  kna

Berlin

Meldestelle: Antisemitisches »Grundrauschen« hält an

Laut Rias ist die Zahl der judenfeindlichen Vorfälle im ersten Halbjahr 2021 wieder angestiegen

 09.12.2021

NS-Unrecht

»Authentische Stimme«

Rüdiger Mahlo über Restitutionsfragen, einen ARD-Krimi und die Aufgaben der Claims Conference

von Michael Thaidigsmann  09.12.2021

Ampel-Regierung

Neuer Kanzler, neuer Kurs

Wie sich Olaf Scholz und sein Kabinett zu jüdischem Leben, Israels Sicherheit und zum Kampf gegen Antisemitismus positionieren

von Daniel Killy  09.12.2021

Corona

Schaut nach Israel

Zu spät, zu wenig: So läuft die Pandemiebekämpfung hierzulande. Was macht der jüdische Staat besser?

von Esther Schapira  09.12.2021

Meinung

Masal Tow, Herr Bundeskanzler!

Maram Stern wünscht sich vom neuen Regierungschef politische Führung und eine klare Richtung

von Maram Stern  09.12.2021

Reaktionen zur Wahl

»Masal Tow und eine glückliche Hand«

Stimmen aus der jüdischen Welt zur Wahl von Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler

 08.12.2021

Medizin

Labordaten von Biontech/Pfizer: Booster nötig für Schutz vor Omikron

Pfizer-Chef Bourla: Booster erhöht den Antikörper-Spiegel um das 25-Fache

von Anja Garms  08.12.2021

Interview

»Gerechtigkeit kommt nie zu spät«

Opferanwalt und Ex-Chefermittler Thomas Walther über Schuld und die Wichtigkeit von Schoa-Prozessen

von Lukas Philippi  08.12.2021

Sicherheit

Atomgespräche mit dem Iran werden fortgesetzt

Die Beratungen der Spitzendiplomaten waren vergangene Woche unterbrochen worden

 08.12.2021