Berlin

Begriff »Rasse« soll aus Grundgesetz gestrichen werden

Im Artikel 3 des Grundgesetzes ist unter anderem festgelegt, dass niemand »wegen seiner Rasse« benachteiligt werden darf. Foto: imago images/U. J. Alexander

Der Begriff »Rasse« soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Stattdessen soll in Artikel 3 ein Verbot von Diskriminierung aus »rassistischen Gründen« stehen. Das bestätigten am Freitag Sprecher des Innen- sowie des Justizministeriums in Berlin. Auf diese Formulierung hätten sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) geeinigt. Der »Spiegel« hatte zuerst darüber berichtet.

Einen entsprechenden Gesetzentwurf will das Kabinett am Mittwoch beschließen, wie es hieß. Die neue Formulierung sei von allen diskutierten die beste, sagte Seehofer laut Magazin. Die Einigung zeige, dass die Regierung im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus handlungsfähig sei.

Die Koalition hatte im Herbst beschlossen, den Begriff »Rasse« im Grundgesetz zu ersetzen, weil er heute als unangemessen gelte. Mit der jetzt gefundenen Einigung setzte sich Lambrecht durch. Sie hatte die Formulierung vorgeschlagen und war damit bei der Union zunächst auf Ablehnung gestoßen. Für eine Verfassungsänderung ist eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat notwendig.

Innen- und Rechtspolitiker von CDU und CSU hatten sich darauf verständigt, den Artikel 3 so zu ergänzen, dass niemand wegen seiner »vermeintlichen« Rasse diskriminiert werden dürfe. Auch die Grünen hatten die von Lambrecht vorgeschlagene Neufassung kritisiert. Die Formulierung könne so interpretiert werden, als sei künftig nur eine absichtliche Diskriminierung verboten, sagte die Rechtspolitikerin Katja Keul. Es bestehe die Gefahr, dass der Schutzbereich der Verfassung kleiner werde. kna

Pandemie

Sorge vor neuer Mutation. Schützen die Impfungen gegen Omikron-Variante?

Eine im Süden Afrikas entdeckte neue Corona-Variante sorgt für Beunruhigung auch in Deutschland - und das mitten in der vierten Welle

 27.11.2021

Dervis Hizarci

Jetzt erst recht: Dialog statt Rückzug

Der Reflex des Rückzugs auf die eigene Community hilft weder dem Zusammenhalt der Gesellschaft noch wirkt er gegen Polarisierung

von Dervis Hizarci  27.11.2021

Bund-Länder-Kommission

»Problematische Beurteilungen«: Felix Klein kritisiert Justiz

NRW-Amtskollegin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir müssen die Kompetenz in den Staatsanwaltschaften stärken

von Michael Thaidigsmann  26.11.2021

Berlin

Mehr als eine sportliche Begegnung

Die Basketballer von Maccabi Tel Aviv verlieren gegen Alba Berlin – und setzen zuvor ein Zeichen gegen Antisemitismus

 26.11.2021

NS-Prozess

Angeklagter streitet Schuld bisher ab

Am zwölften Verhandlungstag informiert ein Historiker als Sachverständiger über das KZ-System

 26.11.2021 Aktualisiert

Justiz

Generalstaatsanwalt nimmt Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wieder auf

Dem Mikrobiologen und Bestsellerautor wird Volksverhetzung vorgeworfen

 25.11.2021

Jerusalem

»Eindrücke, die uns noch lange beschäftigen«

Eine Delegation des 1. FC Union Berlin hat die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht

 25.11.2021

Justiz

Sachsenhausen-Prozess fortgesetzt

Angeklagter muss sich wegen Beihilfe zum grausamen und heimtückischen Mord in 3518 Fällen verantworten

 25.11.2021

Social Media

Stiftung warnt vor Antisemitismus in sozialen Netzwerken

Vor allem Plattformen, die von Kindern und Jugendlichen genutzt werden, werden zu Hotspots für Verbreitung von Judenhass

 25.11.2021